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Professionalisierung der Medienaufsicht

E-BookPDF1 - PDF WatermarkE-Book
Deutsch
VS Verlag für Sozialwissenschaftenerschienen am11.07.20092009
Auf die Rundfunkräte in Deutschland kommen neue Aufgaben zu. Auf Betreiben der EU-Kommission sollen sie künftig digitale Programmvorhaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in einem Drei-Stufen-Test auf ihre publizistische Erforderlichkeit und Marktverträglichkeit hin untersuchen. Die Bundesländer werden dies in einem neuen Rundfunkstaatsvertrag festschreiben, der voraussichtlich ab Mai 2009 gilt. In Vorbereitung darauf ließ die renommierte Fachzeitschrift 'epd medien' in ihrer Reihe 'Gremiendebatte' diskutieren: Welchen Nachholbedarf haben die Rundfunk-Gremien, um der neuen Aufgabe gewachsen zu sein? Es antworteten Gremienvorsitzende, Intendanten, Medienpolitiker, Medienjuristen und andere Experten.

Dr. Volker Lilienthal ist verantwortlicher Redakteur der Zeitschrift epd medien.
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Verfügbare Formate
BuchKartoniert, Paperback
EUR39,99
E-BookPDF1 - PDF WatermarkE-Book
EUR26,96

Produkt

KlappentextAuf die Rundfunkräte in Deutschland kommen neue Aufgaben zu. Auf Betreiben der EU-Kommission sollen sie künftig digitale Programmvorhaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in einem Drei-Stufen-Test auf ihre publizistische Erforderlichkeit und Marktverträglichkeit hin untersuchen. Die Bundesländer werden dies in einem neuen Rundfunkstaatsvertrag festschreiben, der voraussichtlich ab Mai 2009 gilt. In Vorbereitung darauf ließ die renommierte Fachzeitschrift 'epd medien' in ihrer Reihe 'Gremiendebatte' diskutieren: Welchen Nachholbedarf haben die Rundfunk-Gremien, um der neuen Aufgabe gewachsen zu sein? Es antworteten Gremienvorsitzende, Intendanten, Medienpolitiker, Medienjuristen und andere Experten.

Dr. Volker Lilienthal ist verantwortlicher Redakteur der Zeitschrift epd medien.
Details
Weitere ISBN/GTIN9783531918457
ProduktartE-Book
EinbandartE-Book
FormatPDF
Format Hinweis1 - PDF Watermark
FormatE107
Erscheinungsjahr2009
Erscheinungsdatum11.07.2009
Auflage2009
SpracheDeutsch
Illustrationen190 S.
Artikel-Nr.1011213
Rubriken
Genre9200

Inhalt/Kritik

Inhaltsverzeichnis
1;Inhaltsverzeichnis;5
2;I. Einleitung;8
2.1;Zwischen Ehrenamt und Profession;9
3;II. Die Gremiendebatte 2007 in epd medien;23
3.1;Guter Rat Gremienaufsicht (1): Notwendig, aber auch reformbedürftig;24
3.1.1;Grad der Gremienbeteiligung differiert;24
3.1.2;Modell eines ARD-Rats;25
3.1.3;Kompetenz, Unabhängigkeit, Staatsferne;26
3.1.4;Mehr denn je: Medium und Faktor;27
3.2;Klarschiff (2): Zum Vorschlag eines ARD-Rates ;29
3.2.1;Was war. Was ist. Was wird;29
3.2.2;Ruf nach einer effektiveren Kontrolle;30
3.3;Föderales Zusammenspiel (3): Vorrang für föderale Kontrolle;33
3.3.1;Bewährtes und neue Herausforderungen;33
3.3.2;Dezentrale Arbeitsgemeinschaft;34
3.3.3;Verbesserter Informationsfluss;35
3.3.4;Aufwendiges Prüfverfahren kommt;36
3.3.5;Optimierung der bestehenden Strukturen;37
3.4;Streitkultur (4): Für mehr Konfliktbereitschaft;39
3.4.1;Verstöße nicht völlig zu vermeiden;40
3.4.2;1. Stärkung der Entscheidungs- und Kontrollmechanismen;40
3.4.3;ARD-Hauptprogramm wirksam begleiten;41
3.4.4;2. Öffentliche Wahrnehmbarkeit der Gremienkontrolle;42
3.4.5;3. Zusatzinstrumente für größere Schlagkraft;42
3.4.6;Sachverstand von außen;43
3.4.7;Ihrer Anstalt verbunden und loyal;44
3.5;Sachverstand (5): Notwendige Kompetenz aneignen;45
3.5.1;Grundlagenwissen kontinuierlich erweitern;46
3.5.2;Verlässliche Qualitätskriterien;46
3.5.3;Nicht nur das Gute, Schöne und Wahre;47
3.5.4;Vorschlag eines Arbeitsverbundes;48
3.6;Rundum toll (6): Aufsicht muss demokratischer werden;50
3.6.1;Nicht nur Nachteulen ;50
3.6.2;Abschied vom zahnlosen Tiger;51
3.6.3;Gegen neues Gremium, für externen Sachverstand;52
3.6.4;Initiativrechte der Kontrolleure stärken;52
3.6.5;Mehr Qualität durch wirkliche Staatsferne;53
3.6.6;Grundsätzlich öffentlich;54
3.6.7;Zukunftsfähig machen;54
3.7;Wohlverstandenes Interesse (7): Wie effektiver werden?;56
3.7.1;Idee der Repräsentation;56
3.7.2;Im Wechsel verschiedene Institute beauftragen;57
3.7.3;Tief gestaffelte Konglomerate;58
3.7.4;Gefahr der Aushöhlung;59
3.7.5;Für mehr Transparenz;60
3.8;Konsens aus Kontroverse (8): Aus Laien werden partielle Profis;62
3.8.1;Resignation der Gremien?;63
3.8.2;Eine Aufgabe für zwei Seiten;64
3.8.3;Kaffee-und-Kuchen-Exzesse;65
3.9;Im Prinzip ganz einfach (9): Die Sicht des privaten Rundfunks;67
3.9.1;Bisheriger Regulierungsrahmen: unzureichend;67
3.9.2;Hohe Zeit für ein neues Aufsichtsmodell;68
3.9.3;Aus föderalen Stärken und Schwächen lernen;69
3.9.4;Unterschiedliche Behandlung privater Veranstalter;69
3.9.5;Bürokratie und Doppelzuständigkeiten abbauen;70
3.9.6;Duale Medienaufsicht gerechter gestalten;71
3.10;Erneuerte Legitimität (10): Neue Rundfunkräte allein helfen nicht;73
3.10.1;Medienpolitisch schwieriger Reformprozess;73
3.10.2;Warnung vor verstärkter Parteienpolitik;74
3.10.3;Dringend erforderlich: ein Mehr an Gesellschaftsnähe;75
3.10.4;Professionalisierung - zu wessen Nutzen?;76
3.10.5;Professionelle interne Evaluationsstellen nötig;77
3.10.6;Auch öffentlich kommunizieren;78
3.10.7;Gebührensplitting für internen Wettbewerb;78
3.10.8;Ruinöser Wettbewerb?;79
3.10.9;Größere Autonomie bei verstärkter Rechenschaftspflicht;80
3.10.10;Fazit;80
3.11;Kosmetik oder Korrektur (11): Aufsicht - einheitlich und extern;82
3.11.1;Versagen sämtlicher Aufsichtsinstanzen;83
3.11.2;Nicht nebenbei zu erledigen;84
3.11.3;Der Aufgabenkatalog von morgen;85
3.12;Einmischung tut gut (12): Kompetenzwirrwarr vermeiden;87
3.12.1;Eine Arbeitsgemeinschaft seit über 50 Jahren;87
3.12.2;Moderator, zuweilen auch Dompteur;88
3.12.3;Rundfunkrat kann Intendanten abberufen;89
3.12.4;Gefahr unübersichtlicher Kompetenzzuweisungen;90
3.12.5;Profi werden durch bloßen Wechsel?;91
3.12.6;EU: Inhärenter Interessenkonflikt ;92
3.13;Rollenkonfusion (13): Für vereinheitlichte Kontrolle;94
3.13.1;Kritik auch an Privatfunkaufsicht;94
3.13.2;Auf der Ebene der ARD eine Asymmetrie;95
3.13.3;Neue Ordnung: durch Wettbewerb geprägt;96
3.13.4;Zustimmung für Eumanns ARD-Rat ;97
3.13.5;Professionalisierung tut not;98
3.14;Selbstkontrolle stärken (14): Politiker an ihren Taten messen;99
3.14.1;Beteiligungen strenger kontrollieren;100
3.14.2;SPD wirkte mit an KEF-Demontage;101
3.14.3;Erstes Gebot: Transparenz;102
3.14.4;Für unabhängigen Medienrat;103
3.15;Spannungsfeld (15): Starke Beratung sichert die Zukunft;104
3.15.1;Knackpunkt Rundfunkgebühr;104
3.15.2;Wunschkonzerte rund ums Programm;105
3.15.3;Permanente Beratung vonnöten;106
3.15.4;Die Chancen der Gremien;106
3.15.5;Aufsichtsgremium nicht als Programmmacher;107
3.15.6;Externer Sachverstand als Ergänzung sinnvoll;108
3.15.7;Kontrolle der Gemeinschaftsaufgaben;108
3.15.8;Hausloyalitäten gibt es nicht;109
3.15.9;Eingebunden auch in Leitliniendiskussion;110
3.15.10;Hohe Sitzungsdichte;111
3.16;Alle Macht den Räten? (16): Für mehr Zivilgesellschaft;112
3.16.1;International ohne Beispiel;113
3.16.2;Dilettanten oder Laien im Rat?;115
3.16.3;Die Zurückdrängung der Politik;116
3.16.4;Sachverstand und Zivilgesellschaft in den Rat;117
3.16.5;Zugang für jeden Bürger: Öffentlichkeit;119
3.16.6;Sonnenlicht in die Arbeit: Transparenz;120
3.16.7;Der Rundfunkrat als Rechtsperson;121
3.16.8;Ein Ort für Beschwerden;122
3.16.9;Deutschlands Elend: Zurück zum Staat?;123
3.17;Tacheles reden (17): ZDF-Fernsehrat ist gut gerüstet;125
3.17.1;Keine Abnickmaschinen ;127
3.17.2;Diskussion über Forum am Freitag ;128
3.17.3;Öffentlich tagen;129
3.18;Ganzheitlich, nicht partikular (18): Vorschläge des GVK-Vorsitzenden (2007/08);131
3.18.1;Urteil ist kein Freibrief;131
3.18.2;Aufsicht vorwiegend aus partikularer Sicht;132
3.18.3;Einzigartige föderale Struktur;134
3.18.4;Erstens: Vorhandene Spielräume offensiv nutzen;135
3.18.5;Zweitens: Gemeinsame Diskussion über Zukunftsfragen;136
3.18.6;Drittens: Mehr professionelle Zuarbeit;136
3.18.7;Viertens: Wahl des ARD-Gremienvorsitzenden durch die GVK;137
3.18.8;Fünftens: Wichtige Rolle bei Public-Value-Tests;138
3.19;Auf der Höhe der Zeit? (19): Stellenbeschreibung für Rundfunkräte;140
3.19.1;Also Gremienreform, Professionalisierung, ARD-Rat?;140
3.19.2;Erstens: Beispiel Personalauswahl;141
3.19.3;Zweitens: Größere Arbeitsteilung;141
3.19.4;Drittens: Veränderungen und Empfehlungen;142
3.19.5;Viertens: Status quo plus: Einzigartigkeit erhalten und Wettbewerb fördern;142
3.20;Sisyphosarbeit (20): 13 Thesen zur Kontrolle des Rundfunks;144
3.20.1;Transmissionsfunktion;145
3.20.2;Koordinierte Kooperation;146
4;III. Die Ausgestaltung des Drei-Stufen-Tests;148
4.1;Falschmünzerei Drei-Stufen-Test oder public value - was passt für Deutschland?;149
4.1.1;Monetäres als Kriterium;149
4.1.2;Defizite und Kritik des britischen Tests;150
4.1.3;Rolle der Stellungnahmen Dritter;151
4.1.4;Standardkritik verfängt nicht;152
4.1.5;Gefahr von Experteneinrichtungen;153
4.1.6;Öffentlichkeit als Kontrollinstanz ;154
4.1.7; Brüsselfestigkeit des Beihilfe-Kompromisses;155
4.2;Eine Chance ARD und ZDF sollten den Drei-Stufen-Test ernst nehmen;157
4.2.1;Eindeutige Vorgaben unbedingt beachten;157
4.2.2;Weitreichender und konkreter als gedacht;158
4.2.3;Beispielhafte Negativliste;159
4.2.4;Herzstück des neuen Verfahrens;160
4.2.5;Für ein beratendes Expertengremium;161
4.2.6;Projektbeschreibungen veröffentlichen;162
4.2.7;Für eine reine Gebührenfinanzierung;163
4.3;Warum die Presse kämpfen muss Die Länderpläne für ARD/ZDF bedrohen die private Medienwirtschaft;164
4.3.1;Eine erste Überraschung: Die EU-Entscheidung vom 24. April 2007 setzt sich mit der Presse überhaupt nicht auseinander;165
4.3.2;Der Entwurf geht nicht vom Grundgesetz aus;166
4.3.3;Der Entwurf verstößt gegen die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Freien Presse;167
4.3.4;Die Entscheidung der Kommission vom 24. April 2007 belegt, dass der Arbeitsentwurf gegen EU-Recht verstößt;167
4.3.5;Ergebnis;169
4.4;Vor der Verfassung keinen Bestand Der öffentlich-rechtliche Funktionsauftrag im Internet;170
4.4.1;1. Beihilferechtliche Rahmenbedingungen;170
4.4.2;2. Verfassungsrechtliche Verankerung;171
4.4.3;a) Vielfaltgewährleistung im Internet?;172
4.4.4;Konzentrationsproblematik;172
4.4.5;Netzökonomie-Problematik;172
4.4.6;b) Textbasierte Angebote im Internet der Presse vorbehalten?;173
4.4.7; Elektronische Presse - ein untauglicher Abgrenzungsbegriff;174
4.4.8; Wettbewerbsverzerrung durch öffentlich-rechtliche Internet-Angebote?;175
4.4.9;3. Fazit;176
5;Anhang;178
5.1;Autorenverzeichnis;178
5.2;Verzeichnis der Erstdrucke;182
6;60 Jahre epd medien, ehemals epd/Kirche und Rundfunk;184
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