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Politik im Schatten der Krise

E-BookPDF1 - PDF WatermarkE-Book
639 Seiten
Deutsch
Springer Fachmedien Wiesbadenerschienen am12.11.20142015
Dieser Band zieht eine politikwissenschaftliche Bilanz der zweiten Amtszeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel. In den Beiträgen ausgewiesener Experten werden die Rahmenbedingungen des Regierens zwischen 2009 und 2013 analysiert, so etwa die strategische Positionierung von Regierungs- und Oppositionsparteien, die Rolle des Bundesrates, das Koalitionsmanagement oder der Einfluss von Verbänden. Im zweiten Teil werden die wichtigsten Entscheidungen der christlich-liberalen Koalition analysiert, erklärt und bewertet. Besonderes Augenmerk widmet der Band der Eurokrise und der deutschen Reaktion auf diese Herausforderung, aber auch alle anderen relevanten Politikfelder werden unter die Lupe genommen. Die betrachteten Politikfelder reichen von der Außen- bis zur Finanzpolitik, von der Sozial- bis zur Umweltpolitik. Dabei wird die Frage beantwortet, wo die Regierung weitreichende Reformen durchsetzte und wo Stillstand vorherrschte und mit welchen Einflussfaktoren beides zu erklären ist.



Dr. Reimut Zohlnhöfer ist Professor für Politische Wissenschaft an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg.



Dr. Thomas Saalfeld ist Inhaber des Lehrstuhls für Vergleichende Politikwissenschaft an der Otto-Friedrich-Universität Bamberg.mehr
Verfügbare Formate
BuchKartoniert, Paperback
EUR64,99
E-BookPDF1 - PDF WatermarkE-Book
EUR42,25

Produkt

KlappentextDieser Band zieht eine politikwissenschaftliche Bilanz der zweiten Amtszeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel. In den Beiträgen ausgewiesener Experten werden die Rahmenbedingungen des Regierens zwischen 2009 und 2013 analysiert, so etwa die strategische Positionierung von Regierungs- und Oppositionsparteien, die Rolle des Bundesrates, das Koalitionsmanagement oder der Einfluss von Verbänden. Im zweiten Teil werden die wichtigsten Entscheidungen der christlich-liberalen Koalition analysiert, erklärt und bewertet. Besonderes Augenmerk widmet der Band der Eurokrise und der deutschen Reaktion auf diese Herausforderung, aber auch alle anderen relevanten Politikfelder werden unter die Lupe genommen. Die betrachteten Politikfelder reichen von der Außen- bis zur Finanzpolitik, von der Sozial- bis zur Umweltpolitik. Dabei wird die Frage beantwortet, wo die Regierung weitreichende Reformen durchsetzte und wo Stillstand vorherrschte und mit welchen Einflussfaktoren beides zu erklären ist.



Dr. Reimut Zohlnhöfer ist Professor für Politische Wissenschaft an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg.



Dr. Thomas Saalfeld ist Inhaber des Lehrstuhls für Vergleichende Politikwissenschaft an der Otto-Friedrich-Universität Bamberg.
Details
Weitere ISBN/GTIN9783658052133
ProduktartE-Book
EinbandartE-Book
FormatPDF
Format Hinweis1 - PDF Watermark
FormatE107
Erscheinungsjahr2014
Erscheinungsdatum12.11.2014
Auflage2015
Seiten639 Seiten
SpracheDeutsch
IllustrationenVIII, 639 S. 20 Abbildungen
Artikel-Nr.1545773
Rubriken
Genre9200

Inhalt/Kritik

Inhaltsverzeichnis
1;Inhalt;5
2;Von der Wunschkoalition zur Krisengemeinschaft? Eine Einleitung;9
2.1;1 Einleitung;9
2.2;2 Ein schwarz-gelbes Projekt? Zur programmatischen Übereinstimmung der Koalitionsparteien;10
2.3;3 Die Ausgangslage;14
2.4;4 Konsens und Dissens in den Koalitionsverhandlungen;17
2.5;5 Im Schatten der Krise;18
2.6;6 Fazit;22
2.7;Literatur;23
3;Gemeinsames Regieren, getrennte Rechnungen Bürgerurteile über die Regierung Merkel II und Wahlverhalten 2013;25
3.1;1 Einleitung;25
3.2;2 Die Regierung Merkel II im Spiegel der öffentlichen Meinung;27
3.3;3 Retrospektive Leistungsbewertungen und Wahlverhalten;32
3.4;4 Schlussbemerkungen;41
3.5;Literatur;42
3.6;Anhang;45
4;Das neue Wahlgesetz - oder: Was lange währt, wird nicht unbedingt gut;49
4.1;1 Einführung;49
4.2;2 Die Vorgeschichte des neuen Wahlgesetzes;50
4.3;3 Die Mechanik der Sitzverteilung nach dem neuen Wahlgesetz;53
4.4;4 Kritik des neuen Wahlgesetzes;60
4.4.1;4.1 Erfolgswertgleichheit, Überhangmandate und negatives Stimmgewicht;60
4.4.2;4.2 Die Vergrößerung des Bundestags;62
4.4.3;4.3 Durch das neue Wahlgesetz neu entstandene Probleme;64
4.4.4;5 Fazit;68
4.4.5;Literatur;71
5;Auf die Kanzlerin kommt es an Die CDU unter Angela Merkel;72
5.1;1 Einleitung;72
5.2;2 Die CDU als Kanzlerwahlverein;73
5.3;3 Die Mär von der Sozialdemokratisierung - die CDU-Programmatik;80
5.4;4 Die Themenpartei CDU: Dreh- und Angelpunkt im deutschen Parteiensystem;84
5.5;5 Die Zukunft des Kanzlerwahlvereins von Angela Merkel;89
5.6;Literatur;90
6;Mission Comeback Die CSU auf dem Weg zu neuer bundespolitischer Stärke;91
6.1;1 Einleitung;91
6.2;2 Das Ringen um bundespolitische Führung innerhalb der CSU;92
6.3;3 Brüllender Löwe statt schnurrendes Kätzchen : Policy-Positionen der CSU in der 17. Wahlperiode;97
6.3.1;3.1 Gesundheitspolitik;100
6.3.2;3.2 Energiepolitik;100
6.3.3;3.3 Rentenpolitik;102
6.3.4;3.4 Familienpolitik;103
6.3.5;3.5 Europapolitik;104
6.3.6;3.6 Finanzpolitik;105
6.3.7;3.7 Verkehrspolitik;105
6.4;4 Fazit: Die Symbiose von Landes- und Bundespolitik;106
6.5;Literatur;108
7;Der elektorale Verlierer der Regierung Merkel II: Gründe für den Absturz der FDP;111
7.1;1 Einleitung;111
7.2;2 Theoretisch-konzeptioneller Rahmen: Darstellungs- und Entscheidungspolitik sowie das signaling-Konzept ;112
7.3;3 Die Diskrepanzen der FDP in der schwarz-gelben Koalition von 2009 bis 2013;115
7.3.1;3.1 Diskrepanzen zwischen öffentlicher (Wahlkampf-)Kommunikation, Regierungshandeln und Wählererwartungen;115
7.3.2;3.2 Institutionelle und koalitionäre Diskrepanzen;118
7.3.3;3.3 Mediale Diskrepanzen zwischen Selbst- und Fremddarstellung;121
7.3.4;3.4 Personelle Diskrepanzen und innerparteilicher Dissens;122
7.4;4 Perspektiven;128
7.5;5 Fazit;129
7.6;Literatur;130
8;Politik nach Stimmungslage? Der Parteienwettbewerb und seine Policy-Implikationen in der 17. Wahlperiode;134
8.1;1 Einleitung: Der Wettbewerb um Wählerstimmen;134
8.2;2 Die Nachfrageseite in der 17. Legislaturperiode;135
8.2.1;2.1 Die Entwicklung der politischen Stimmung;136
8.2.2;2.2 Landtagswahlen und Bundespolitik;139
8.3;3 Die Angebotsseite: Die programmatischen Positionen der Oppositionsparteien;146
8.3.1;3.1 Die SPD;146
8.3.2;3.2 Die Linke;148
8.3.3;3.3 Bündnis 90/Die Grünen;149
8.3.4;3.4 Die Piratenpartei;151
8.3.5;3.5 Die Alternative für Deutschland;153
8.4;4 Auswirkungen des Wettbewerbs um Wählerstimmen;154
8.4.1;4.1 Die Mindestlohndebatte;155
8.4.2;4.2 Die Atompolitik;157
8.4.3;4.3 Die Eurorettungspolitik;158
8.5;5 Fazit;160
8.6;Literatur;161
9;Politische Führung von Bundeskanzlerin Merkel in der christlich- liberalen Koalition;165
9.1;1 Einleitung;165
9.2;2 Angela Merkel in der Großen Koalition;166
9.3;3 Der missglückte Regierungsstart;168
9.4;4 Politische Führung und Regierungsprogramm;172
9.5;5 Institutioneller Kontext - Restriktionen und Handlungsspielräume;174
9.6;6 Führungsstil und Führungsressourcen der Bundeskanzlerin - Merkel II;177
9.7;7 Fazit;182
9.8;Literatur;183
10;Koalitionsmanagement der christlich-liberalen Koalition Merkel II Ein Lehrstück zur Wirkungslosigkeit von Ex-Post-Mechanismen ;187
10.1;1 Einleitung;187
10.2;2 Problemstellung: Theoretischer Bezugsrahmen;189
10.3;3 Die christlich-liberale Koalition Merkel II - welche Konflikte waren zu managen?;193
10.3.1;3.1 Die Ausgangslage 2009;194
10.3.2;3.2 Exogene Schocks und Belastungen im Verlauf der Koalition 2009-2013;198
10.4;4 Institutionen der Konflikt- und Wettbewerbsmoderation;201
10.4.1;4.1 Der wichtigste Ex-ante-Mechanismus: Die Koalitionsvereinbarung als unvollständiger Vertrag;202
10.4.2;4.2 Verteilung von Regierungsämtern;207
10.4.3;4.3 Vorsitzende von Bundestagsausschüssen;210
10.4.4;4.4 Der Koalitionsausschuss - de facto ein wirkungsloses Gremium;212
10.5;5 Schluss;213
10.6;Literatur;215
11;Verbände im Zeichen der schwarz-gelben Koalition Bundespolitische und organisatorische Herausforderungen seit 2009;218
11.1;1 Einführung;218
11.2;2 Zwischen Diversifizierung und Sättigung: Das Spektrum der Verbände;219
11.3;3 Verbände als Gegenstand der Bundespolitik: Themen und Kontroversen;221
11.3.1;3.1 Die immerwährende Lobbyismusdebatte;222
11.3.2;3.2 Abgeordnete und Interessen: Die Diskussion um die Nebeneinkünfte;224
11.3.3;3.3 Von der Politik in den Lobbyismus: Kontroversen um das Drehtür -Problem;226
11.4;4 Die Arbeit der Verbände: Chancen und Herausforderungen seit 2009;228
11.4.1;4.1 Verbände und Organisation: Struktur- und Arbeitsmuster im Wandel;229
11.4.2;4.2 Verbände und Web 2.0: Social Media und ihre Rolle in der Interessenvertretung;231
11.4.3;4.3 Verbände in der Finanzkrise: Stressbedingungen lobbyistischer Arbeit;233
11.5;5 Fazit und Folgerungen;235
11.6;Literatur;237
12;Die christlich-liberale Koalition als Nutznießer der Föderalismusreform? Die Rolle des Bundesrates und die Entwicklung des Föderalismus unter der zweiten Regierung Merkel;240
12.1;1 Einleitung;240
12.2;2 Der Bundesrat und die schwarz-gelbe Koalition;241
12.2.1;2.1 Die Entwicklung der Zustimmungsbedürftigkeit von Bundesgesetzen in der 17. Wahlperiode;241
12.2.2;2.2 Gescheiterte Gesetze im Vermittlungsausschuss?;247
12.2.3;2.3 Umgehung der Zustimmungsbedürftigkeit?;248
12.2.4;2.4 Gesetzgeberische Autolimitation der Bundesregierung?;249
12.2.5;2.5 Zwischenfazit;252
12.3;3 Die Nutzung ihrer neuen Kompetenzen durch die Länder;253
12.3.1;3.1 Ein Überblick über die Gesetzgebung der Länder;254
12.3.2;3.2 Analyse der Gesetzgebung der Länder;259
12.3.3;3.3 Zwischenfazit;263
12.4;4 Fazit;263
12.5;Literatur;265
13;Von rügenden Richtern und richtenden Rügen Das Bundesverfassungsgericht und die Regierung Merkel II;268
13.1;1 Einleitung;268
13.2;2 Das Bundesverfassungsgericht in der deutschen Politik: Vetospieler, Gegenregierung oder Hüter der Verfassung?;270
13.3;3 Zentrale verfassungsgerichtliche Verfahren während der 17. Legislaturperiode;275
13.3.1;3.1 Organ- und Bund-Länder-Streitverfahren;276
13.3.2;3.2 Normprüfungsverfahren;279
13.4;4 Fazit;294
13.5;Literatur;295
14;Vom Kustos zurück zum Gestus Die Bundespräsidenten unter der zweiten Regierung Merkel (2009-2013);297
14.1;1 Einleitung;297
14.2;2 Das Amt des Bundespräsidenten - Paradigmen im Widerstreit;298
14.2.1;2.1 Das Westminister -Paradigma: Der Bundespräsident als Grüß-August ;299
14.2.2;2.2 Das staatsrechtliche Paradigma: Der Bundespräsident als Staatsnotar;302
14.2.3;2.3 Das Gewaltenteilungsparadigma: Der Bundespräsident als Gegenspieler;304
14.3;3 Grüßaugust, Staatsnotar oder Gegenspieler? Zur Amtsführung von Horst Köhler, Christian Wulff und Joachim Gauck im Vergleich;307
14.3.1;3.1 Horst Köhler (2004-2010);307
14.3.1.1;3.1.1 Nominierung und Wahl;307
14.3.1.2;3.1.2 Amtsführung und Rücktritt;308
14.3.2;3.2 Christian Wulff (2010-2012);311
14.3.2.1;3.2.1 Nominierung und Wahl;311
14.3.2.2;3.2.2 Amtsführung und Rücktritt;311
14.3.3;3.3 Joachim Gauck;313
14.3.3.1;3.3.1 Nominierung und Wahl;313
14.3.3.2;3.3.2 Amtsführung;313
14.3.4;4 Fazit;315
14.3.5;Literatur;317
15;Hehre Ziele, wenig Zählbares Die Steuer- und Fiskalpolitik der schwarz-gelben Regierung, 2009-13;321
15.1;1 Einleitung;321
15.2;2 Die Ausgangssituation;322
15.3;3 Die Ziele: Steuer- und Fiskalpolitik im Wahlkampf und im Koalitionsvertrag;327
15.4;4 Das Regierungshandeln: Vom Scheitern hehrer Ziele;330
15.4.1;4.1 Entscheidungsprozesse bei zentralen Politikmaßnahmen;331
15.4.2;4.2 Gesamtschau: Gesetzgebungsaktivität und Reichweite der Reformbemühungen;335
15.5;5 Erklärung: Policy-Präferenzen im Parteienwettbewerb und Problemdruck;339
15.6;6 Ausblick;341
15.7;Literatur;343
16;Große Koalition für den Euro Die zweite Merkel-Regierung und die Schuldenkrise in der Eurozone;346
16.1;1 Die Eurokrise als definierendes Thema der zweiten Regierung Merkel;346
16.2;2 Interpretationen einer Krise;347
16.3;3 Phase I: Angela Cunctatrix;350
16.4;4 Phase II: Angela Dominatrix;356
16.5;5 Zusammenfassung;361
16.6;Literatur;362
17;Verwaltung des deutschen Beschäftigungswunders Die Arbeitsmarktpolitik der schwarz-gelben Koalition 2009-2013;366
17.1;1 Einleitung;366
17.2;2 Die Entwicklung des Arbeitsmarkts während der 17. Legislaturperiode: Ursachen des deutschen Beschäftigungswunders ;367
17.3;3 Die Arbeitsmarktpolitik der schwarz-gelben Koalition von 2009 bis 2013;373
17.3.1;3.1 Arbeitslosenversicherung: Beitragsstabilisierung nach der Krise;373
17.3.2;3.2 Reformen der passiven Arbeitsmarktpolitik;375
17.3.3;3.3 Reformen der aktiven Arbeitsmarktpolitik;378
17.3.4;3.4 Reformen im Bereich des Arbeitsrechts;380
17.4;4 Wie lässt sich die Arbeitsmarktpolitik der schwarz-gelben Regierung erklären?;382
17.5;5 Fazit;385
17.6;Literatur;387
18;Die Sozialpolitik der CDU/CSU-FDP Koalitionvon 2009 bis 2013;390
18.1;1 Erwartete und unerwartete Entscheidungen in der Sozialpolitik;394
18.1.1;1.1 Erwartungstreue Entscheidungen;394
18.1.2;1.2 Erwartungstreue Nichtentscheidungen;398
18.1.3;1.3 Unerwartete Sozialpolitiken unter Schwarz-Gelb;399
18.2;2 Ansätze zur Erklärung von erwarteten und unerwarteten Entwicklungen der Sozialpolitik von 2009 bis 2013;401
18.2.1;2.1 Politische Konjunkturzyklen und Wahlterminkalender;401
18.2.2;2.2 Parteiendifferenztheorie;403
18.2.3;2.3 Allerweltsparteien-Politik, die Strategie der asymmetrischen Demobilisierung und die anonyme Sozialpolitik des Marktes;406
18.2.4;2.4 Frei gewählte und aufgezwungene Diskontinuität in der Sozialpolitik der 17. Wahlperiode;408
18.3;3 Deutschlands Sozialstaat am Ende der 17. Legislaturperiode;410
18.4;Literatur;414
18.5;Anhang;418
19;Gesundheitspolitik unter gelb-schwarzerFührung: begrenzte Erklärungskraft der Parteiendifferenz in einem vermachteten Politikfeld;420
19.1;1 Einleitung;420
19.2;2 Parteiendifferenz als mögliche Erklärung für Politikwandel in der deutschen Gesundheitspolitik;421
19.3;3 Das Erbe der Großen Koalition und die Agenda der schwarz-gelben Gesundheitspolitik;423
19.4;4 Reformprozesse und Politikergebnisse;425
19.4.1;4.1 Weder Parteiendifferenz noch Blockade? Überraschende Reform des Arzneimittelmarktes;427
19.4.2;4.2 Vorsichtiger Einstieg in das Finanzierungsmodell der FDP: Das GKV-Finanzierungsgesetz (GKV-FinG);430
19.4.3;4.3 Problembehandlung mit FDP-geprägten Konzepten: GKV-Versorgungsstrukturgesetz (GKV-VStG);433
19.4.4;4.4 Einführung eines Pflege-Bahr : Das Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz (PNG);435
19.5;5 Fazit;438
19.6;Literatur;440
20;Drei Schritte vor und zwei zurück?Familien- und Gleichstellungspolitik 2009-2013;443
20.1;1 Einleitung;443
20.2;2 Parteienkonkurrenz, Koalitionen und Flügelkämpfe im Mehrparteiensystem;444
20.3;3 Familien- und gleichstellungspolitische Positionen bei Regierungsantritt 2009;448
20.4;4 Bilanz der Familien- und Gleichstellungspolitik 2005-2009;449
20.4.1;4.1 Familienpolitik: Das Betreuungsgeld als Zankapfel der Koalition;450
20.4.2;4.2 Berufliche Gleichstellung: Die Frauenminister in bremst Reformen aus;453
20.5;5 Fazit: Der wahltaktische Sinn inhaltlicher Widersprüche;457
20.6;Literatur;459
21;Kontinuität als Markenzeichen Die Bildungspolitik der christlich-liberalen Koalition (2009-2013);461
21.1;1 Einleitung;461
21.2;2 Bildungspolitik in der parteipolitischen Landschaft: Pragmatik vor Ideologie;463
21.3;3 Föderalismusreform, Kooperationsverbot und das liebe Geld;468
21.4;4 Hochschulen und Forschung: Alte Themen, neue Studentenschwemme;472
21.5;5 Schulpolitik und Kulturhoheit: Der Reformdruck wächst;476
21.6;6 Aus- und Weiterbildung: Gebündelte Bildungs-,Familien- , Sozial- und Wirtschaftspolitik;478
21.7;7 Deutsche Bildungspolitik: Wie geht es weiter?;479
21.8;Literatur;480
22;Präferenzkonfl ikte und Krisenmanagement Die Innen- und Rechtspolitik der schwarz-gelben Koalition;484
22.1;1 Einleitung;484
22.2;2 Deutliche Präferenzunterschiede in einem Hochsalienz-Feld: Die Programmatik der Koalition;485
22.3;3 Koalition im Konflikt: Effekte endogener Handlungsrestriktionen;490
22.3.1;3.1 Kontinuität durch non-decisions;491
22.3.2;3.2 Politikgestalterische Entscheidungen;493
22.4;4 Umgang mit exogen erzeugten Handlungsimpulsen und -restriktionen;496
22.4.1;4.1 Die Regierung als Getriebene: Das Krisenmanagement der schwarz-gelben Koalition;496
22.4.2;4.2 Gerichtsurteile und Europäisches Recht: Der Rahmen des Möglichen;499
22.5;5 Gesamtbilanz: Charakteristika der Innen- und Rechtspolitik;504
22.6;Literatur;506
23;Durch Fukushima zum neuen Konsens? Die Umweltpolitik von 2009 bis 2013;511
23.1;1 Einleitung;511
23.2;2 Ausgangslage zu Beginn der Legislaturperiode;512
23.3;3 Der Koalitionsvertrag: ein garbage-can an Ideen und der Streit um die Laufzeiten;513
23.4;4 Die Beschlüsse im Sommer und Herbst 2010: Das Energiekonzept und die Dominanz der Atomfrage;515
23.5;5 Die Fukushima-Wende;518
23.6;6 Weitere Gesetze der Legislaturperiode;522
23.6.1;6.1 Das CCS-Gesetz;522
23.6.2;6.2 Die Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts;523
23.6.3;6.3 Die Regelung des Frackings;524
23.6.4;6.4 EEG, Strompreis und der Wechsel zu Peter Altmaier;525
23.6.5;6.5 Die Frage der Endlagerung - die Asse und Gorleben;528
23.7;7 Bilanz der Energiewende;531
23.8;8 Bestimmungsfaktoren politischen Handelns in der Umweltpolitik von 2009 bis 2013;534
23.9;9 Zusammenfassung und ein Ausblick;537
23.10;Literatur;539
24;Die Innenpolitik der Außenpolitik Eine Bilanz der Außen- und Sicherheitspolitik der schwarz-gelben Koalition 2009-2013;544
24.1;1 Einleitung;544
24.2;2 Die Innenpolitik der Außenpolitik der schwarz-gelben Koalition;547
24.2.1;2.1 Außen- und sicherheitspolitische Führungsstärke;548
24.2.2;2.2 Außen- und sicherheitspolitische Strategiefähigkeit;552
24.3;3 Problemfelder;555
24.3.1;3.1 Afghanistan und der Einsatz militärischer Gewalt;555
24.3.2;3.2 Libyen und die Schutzverantwortung;558
24.3.3;3.3 Die transatlantischen Beziehungen und der Cyberspace;560
24.4;4 Fazit;564
24.5;Literatur;565
25;Die Europapolitik der zweiten Regierung Merkel Zwei Betrachtungen zur transformativen Wirkung der Krise;570
25.1;1 Einleitung: Zur Verknüpfung Verschmelzung der Europapolitik mit der innenpolitischen Debatte;570
25.2;2 Europapolitische Präferenzen und Entscheidungen der Bundesregierung;572
25.3;3 Rückwirkungen auf die deutsche Innenpolitik;579
25.4;4 Zusammenführung: Innen- und Europapolitik als zirkulärer Prozess;586
25.5;5 Fazit und Ausblick: Zur Verengung der politischen Debatte auf nationale Perspektiven;589
25.6;Literatur;591
26;Deutsche Verteidigungspolitik in der zweiten Legislaturperiode von Kanzlerin Merkel;593
26.1;1 Einleitung;593
26.2;2 Struktur der Streitkräfte: Ein Ende der Wehrpflicht;594
26.3;3 Militärische Fähigkeiten: Beschaffungspolitik;596
26.4;4 Pooling and sharing militärischer Fähigkeiten;600
26.5;5 Herausforderungen und Chancen für Verteidigungsministerin von der Leyen;605
26.6;6 Fazit: Die Implikationen für theoretische Debatten über die deutsche Verteidigungspolitik;609
26.7;Literatur;611
27;Durchsetzung des schwarz-gelben Projektes oder Regieren im Schatten der Krise? Eine Bilanz der christlich-liberalen Reformpolitik 2009-2013;613
27.1;1 Einleitung;613
27.2;2 Ein Politikwechsel nach dem (halben)Regierungswechsel?;614
27.3;3 Warum haben sie das getan? Zur Erklärung des Reformprofils der zweiten Regierung Merkel;616
27.3.1;3.1 Die Regierungsparteien als Einflussfaktoren;616
27.3.1.1;3.1.1 Parteiendifferenzen;616
27.3.1.2;3.1.2 Parteienwettbewerb;617
27.3.1.3;3.1.3 Die Rolle innerparteilicher Flügel;619
27.3.2;3.2 Institutionen;620
27.3.2.1;3.2.1 Koalitionspartner;621
27.3.2.2;3.2.2 Bundesrat;621
27.3.2.3;3.2.3 Bundesverfassungsgericht;623
27.3.3;3.3 Politische Führung;624
27.3.4;3.4 Verbände;625
27.3.5;3.5 Problemdruck und exogene Schocks;626
27.4;4 Fazit;628
27.5;Literatur;630
28;Autorinnen und Autoren;632mehr

Autor

Dr. Reimut Zohlnhöfer ist Professor für Politische Wissenschaft an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg.



Dr. Thomas Saalfeld ist Inhaber des Lehrstuhls für Vergleichende Politikwissenschaft an der Otto-Friedrich-Universität Bamberg.