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Die Parallelität internationaler Streitbeilegungsmechanismen.

Untersuchung der aus der Stärkung der internationalen Gerichtsbarkeit resultierenden Konflikte.
Duncker & Humblot GmbHerschienen am01.07.2011
Der Autor behandelt die hochaktuelle Problematik der kohärenten Entscheidungsfindung internationaler Gerichte, wie sie exemplarisch im Schwertfisch-Fall, dem Southern Bluefin Tuna-Fall und dem Tadic-Urteil des ICTY zu Tage getreten ist. Zunächst werden die bisher aufgetretenen und in der Literatur diskutierten Fallkonstellationen erstmalig umfassend dargestellt und - darauf aufbauend - eine abstrakte, auf alle in Zukunft denkbaren Fälle paralleler Zuständigkeiten übertragbare Kategorisierung erarbeitet, die das unterschiedliche Konfliktpotential der verschiedenen Konstellationen berücksichtigt. Wesentliches Ergebnis dieses ersten Teils ist die konsequente Differenzierung zwischen Auslegungs- und Zuständigkeitskonflikten. Da aber diese Differenzierung alleine keine Aussage darüber treffen kann, unter welchen Voraussetzungen überhaupt Auslegungs- oder Zuständigkeitskonflikte entstehen, liegt ein weiterer Schwerpunkt der Untersuchung auf einer sorgfältigen Erarbeitung ebendieser Voraussetzungen. Im Rahmen der Zuständigkeitskonflikte wurde darüber hinaus in Anlehnung an das internationale (und auch nationale) Zivilverfahrensrecht die Differenzierung zwischen doppelter Rechtshängigkeit und konnexen Verfahren erstmalig in die Diskussion eingeführt. Die Differenzierung zwischen den verschiedenen Konfliktpotentialen ermöglicht es schließlich auch, jeweils sachgerechte Lösungsansätze zu erarbeiten, wobei darauf geachtet wurde, dass diese realisierbar sind und nicht lediglich hypothetische, nicht umsetzbare Möglichkeiten darstellen.mehr
Verfügbare Formate
BuchGebunden
EUR89,90

Produkt

KlappentextDer Autor behandelt die hochaktuelle Problematik der kohärenten Entscheidungsfindung internationaler Gerichte, wie sie exemplarisch im Schwertfisch-Fall, dem Southern Bluefin Tuna-Fall und dem Tadic-Urteil des ICTY zu Tage getreten ist. Zunächst werden die bisher aufgetretenen und in der Literatur diskutierten Fallkonstellationen erstmalig umfassend dargestellt und - darauf aufbauend - eine abstrakte, auf alle in Zukunft denkbaren Fälle paralleler Zuständigkeiten übertragbare Kategorisierung erarbeitet, die das unterschiedliche Konfliktpotential der verschiedenen Konstellationen berücksichtigt. Wesentliches Ergebnis dieses ersten Teils ist die konsequente Differenzierung zwischen Auslegungs- und Zuständigkeitskonflikten. Da aber diese Differenzierung alleine keine Aussage darüber treffen kann, unter welchen Voraussetzungen überhaupt Auslegungs- oder Zuständigkeitskonflikte entstehen, liegt ein weiterer Schwerpunkt der Untersuchung auf einer sorgfältigen Erarbeitung ebendieser Voraussetzungen. Im Rahmen der Zuständigkeitskonflikte wurde darüber hinaus in Anlehnung an das internationale (und auch nationale) Zivilverfahrensrecht die Differenzierung zwischen doppelter Rechtshängigkeit und konnexen Verfahren erstmalig in die Diskussion eingeführt. Die Differenzierung zwischen den verschiedenen Konfliktpotentialen ermöglicht es schließlich auch, jeweils sachgerechte Lösungsansätze zu erarbeiten, wobei darauf geachtet wurde, dass diese realisierbar sind und nicht lediglich hypothetische, nicht umsetzbare Möglichkeiten darstellen.
Details
Weitere ISBN/GTIN9783428514007
ProduktartE-Book
EinbandartE-Book
FormatPDF
Erscheinungsjahr2011
Erscheinungsdatum01.07.2011
Seiten399 Seiten
SpracheDeutsch
Dateigrösse1690
Artikel-Nr.2761072
Rubriken
Genre9200

Inhalt/Kritik

Inhaltsverzeichnis
1;Vorwort;6
2;Inhaltsverzeichnis;8
3;Abkürzungsverzeichnis;14
4;Einleitung;18
5;1. Teil: Gründe und Beispiele paralleler Zuständigkeiten völkerrechtlicher Streitbeilegungsmechanismen;21
5.1;A. Zunehmende Regelungsdichte;21
5.2;B. Stärkung der internationalen Gerichtsbarkeit;25
5.2.1;I. Einleitung;25
5.2.2;II. Entwicklung der internationalen Gerichtsbarkeit im internationalen Seerecht;30
5.2.2.1;1. Obligatorische Gerichtsbarkeit nach Teil XV SRÜ;34
5.2.2.1.1;a) Foren zur Streitbeilegung im Rahmen des SRÜ;36
5.2.2.1.2;b) Zuständigkeit der SRÜ-Gerichte ratione materiae;38
5.2.2.2;2. Streitbeilegung nach Teil XI Abschnitt 5 SRÜ;40
5.2.3;III. Entwicklung der internationalen Gerichtsbarkeit im internationalen Wirtschaftsrecht;41
5.2.3.1;1. Das WTO-Streitbeilegungsverfahren;41
5.2.3.1.1;a) Panel-Verfahren im GATT 47;41
5.2.3.1.2;b) Reform durch das DSU;45
5.2.3.1.3;c) Zuständigkeit ratione materiae;48
5.2.3.2;2. NAFTA-Streitbeilegung;52
5.2.3.2.1;a) Streitbeilegung nach Kapitel 20 NAFTA;52
5.2.3.2.2;b) Streitbeilegung nach Kapitel 19 NAFTA;55
5.2.4;IV. Entwicklung der internationalen Gerichtsbarkeit zum Schutz der Menschenrechte;57
5.2.4.1;1. Der EGMR;58
5.2.4.2;2. Der UN-Menschenrechtsausschuss;62
5.2.4.3;3. Das interamerikanische System;64
5.2.5;V. Entwicklung der internationalen Strafgerichtsbarkeit;68
5.3;C. Struktur der Völkerrechtsordnung;70
5.3.1;I. Interdependenz von freiem Welthandel und Umweltschutz;73
5.3.1.1;1. Umweltschutz im Rahmen der WTO;77
5.3.1.1.1;a) Committee on Trade and Environment;77
5.3.1.1.2;b) Umweltrelevante Normen in Übereinkommen der WTO-Rechtsordnung;79
5.3.1.1.2.1;aa) GATT;79
5.3.1.1.2.1.1;(1) Art. XX GATT;80
5.3.1.1.2.1.2;(2) Art. III GATT;82
5.3.1.1.2.2;bb) TBT-Übereinkommen;85
5.3.1.1.2.3;cc) SPS-Übereinkommen;86
5.3.1.1.2.4;dd) TRIPS;88
5.3.1.2;2. Handelsbeschränkungen in multilateralen Umweltübereinkommen;91
5.3.1.2.1;a) Biodiversitätskonvention;91
5.3.1.2.2;b) Cartagena-Protokoll;95
5.3.1.2.3;c) Kyoto-Protokoll;98
5.3.2;II. Zusammenfassung;102
5.4;D. Konsequenzen für die Streitbeilegung;104
5.4.1;I. Divergierende Auslegung derselben Rechtsnorm in nicht im Zusammenhang stehenden Verfahren;105
5.4.1.1;1. Divergierende Auslegungen des test of control in der Rechtsprechung des IGH und ICTY;106
5.4.1.1.1;a) Der test of control in der Rechtsprechung des IGH im Nicaragua-Fall;107
5.4.1.1.2;b) Der test of control in der Rechtsprechung des ICTY;110
5.4.1.1.2.1;aa) Prosecutor v. Rajic;110
5.4.1.1.2.2;bb) Prosecutor v. Tadic - Trial Chamber;113
5.4.1.1.2.3;cc) Prosecutor v. Tadic - Berufungskammer;115
5.4.1.2;2. SBT-Schiedsgericht und ISGH MOX Plant-Entscheidung;118
5.4.2;II. Divergierende Auslegung unterschiedlicher, aber inhaltsgleicher Rechtsnormen in nicht im Zusammenhang stehenden Verfahren - die Loizidou-Entscheidung des EGMR;119
5.4.3;III. Divergierende Auslegungen derselben Rechtsnormen in im Zusammenhang stehenden Verfahren;122
5.4.3.1;1. Auslegung des Art. 36 Abs. 1 lit. b) Konsularrechtskonvention;122
5.4.3.2;2. Divergierende Auslegungen derselben Rechtsnormen in im Zusammenhang stehenden Verfahren im Rahmen der SRÜ-Gerichtsbarkeit;124
5.4.4;IV. Parallele Verfahren aufgrund parallel anwendbarer Übereinkommen desselben Sachbereichs;125
5.4.4.1;1. Der Southern Bluefin Tuna-Fall;125
5.4.4.2;2. Die MOX Plant-Streitigkeit;130
5.4.4.3;3. Parallele Verfahren im Rahmen der WTO- und NAFTA-Streitbeilegung;135
5.4.4.3.1;a) Parallele Verfahren im Verhältnis von WTO- und NAFTA-Art.-1903-Streitbeilegung;135
5.4.4.3.2;b) Parallele Verfahren im Verhältnis von WTO- und NAFTA-Kapitel-20-Streitbeilegung;138
5.4.4.3.3;c) Helms-Burton-Act;140
5.4.4.4;4. Parallele Zuständigkeiten von EGMR und UN-Menschenrechtsausschuss;143
5.4.4.4.1;a) Rogl gegen Deutschland;144
5.4.4.4.2;b) Pauger gegen Österreich;145
5.4.5;V. Parallele Verfahren aufgrund parallel anwendbarer Übereinkommen unterschiedlicher Sachbereiche;147
5.4.5.1;1. Der Schwertfisch-Fall;148
5.4.5.2;2. Parallele Verfahren wegen handelsrelevanter Umweltschutzmaßnahmen;151
5.5;E. Konfliktpotential aufgrund paralleler Zuständigkeiten;152
5.6;F. Zusammenfassung;156
6;2. Teil: Zuständigkeitskonflikte;158
6.1;A. Zuständigkeitskonkurrenzen;158
6.1.1;I. Parallele Anwendbarkeit von Verträgen in Bezug auf denselben Sachverhalt;159
6.1.1.1;1. Vertragskonkurrenz und Vertragskollision;159
6.1.1.1.1;a) Vertragsklauseln;167
6.1.1.1.2;b) Lex posterior;168
6.1.1.1.3;c) Lex specialis;170
6.1.1.1.4;d) Harmonisierende Auslegung;172
6.1.1.2;2. Abschluss von inter-se Abkommen;174
6.1.2;II. Parallele Anwendbarkeit von multilateralen Umweltübereinkommen und WTO-Rechtsordnung;177
6.1.2.1;1. Vertragskonflikte zwischen WTO-Rechtsordnung und multilateralen Umweltübereinkommen;178
6.1.2.2;2. Harmonisierende Auslegung;180
6.1.2.2.1;a) Institutionelle Möglichkeiten der Harmonisierung;180
6.1.2.2.1.1;aa) Ausnahmegenehmigungen, Auslegungserklärungen und Vertragsänderungen durch die WTO;180
6.1.2.2.1.2;bb) Harmonisierung im Rahmen der WTO-Streitbeilegungsverfahren;181
6.1.2.2.1.2.1;(1) Öffnungsklausel : Art. 3 Abs. 2 DSU;182
6.1.2.2.1.2.2;(2) Art. 31 Abs. 3 lit. c) WVRK;184
6.1.2.2.1.2.2.1;(a) Relevanter Zeitpunkt;185
6.1.2.2.1.2.2.2;(b) Reichweite des Art. 31 Abs. 3 lit. c) WVRK;186
6.1.2.2.2;b) Materiellrechtliche Harmonisierungsfähigkeit;193
6.1.2.2.2.1;aa) Risikobeurteilung nach dem Cartagena-Protokoll und dem SPS-Übereinkommen;193
6.1.2.2.2.2;bb) Harmonisierungsfähigkeit von Cartagena-Protokoll und SPS-Übereinkommen;196
6.1.2.2.2.2.1;(1) Ansatz für die harmonisierende Auslegung;197
6.1.2.2.2.2.2;(2) Harmonisierungsfähigkeit bezüglich der Durchführung einer Risikobeurteilung;199
6.1.2.2.2.2.3;(3) Harmonisierungsfähigkeit bezüglich der Zulässigkeit des Vorsorgeprinzips;200
6.1.2.3;3. Vorrangregelungen des allgemeinen Völkerrechts;202
6.1.2.3.1;a) Anwendbarkeit in WTO-Verfahren;202
6.1.2.3.2;b) Materiellrechtliche Voraussetzungen;211
6.1.2.3.2.1;aa) Lex posterior;212
6.1.2.3.2.2;bb) Lex specialis;216
6.1.2.4;4. Abschluss von inter-se Vereinbarungen;217
6.1.3;III. Parallele Anwendbarkeit im Verhältnis von SRÜ und regionalen Übereinkommen;221
6.1.4;IV. Parallele Anwendbarkeit von Übereinkommen zum Schutze der Menschenrechte;225
6.1.5;V. Parallele Anwendbarkeit der WTO-Übereinkommen und NAFTA;225
6.2;B. Inhaltliche Parallelität;228
6.2.1;I. Inhaltliche Parallelität von GATT und SRÜ im Schwertfisch-Fall;229
6.2.1.1;1. Kooperationsobliegenheit nach Art. XX GATT;230
6.2.1.1.1;a) Thunfischstreitigkeit;231
6.2.1.1.2;b) Garnelenstreitigkeit;235
6.2.1.2;2. Inhalt der Kooperationsverpflichtung nach dem GATT und SRÜ;239
6.2.1.2.1;a) Inhalt der Kooperationsobliegenheit nach Art. XX GATT;239
6.2.1.2.2;b) Inhalt der Kooperationsverpflichtungen des SRÜ;243
6.2.1.2.3;c) Relevanz der inhaltlichen Unterschiede für die Entscheidung des Schwertfisch-Falles;245
6.2.1.3;3. Harmonisierung der Kooperationsvoraussetzungen nach GATT und SRÜ;247
6.2.2;II. Inhaltliche Parallelität von handelsrechtlich relevanten Umweltübereinkommen und WTO;249
6.3;C. Vertragsklauseln zur Auflösung von Zuständigkeitskonkurrenzen;250
6.3.1;I. Art. 35 Abs. 1 lit. b) EMRK;250
6.3.2;II. Art. 5 Abs. 2 lit. a) FP IPbürg und Vorbehalte gegenüber der Zuständigkeit des UN-Menschenrechtsausschusses;253
6.3.3;III. Art. 23 DSU;256
6.3.4;IV. Art. 2005 NAFTA;260
6.3.4.1;1. Identität der Streitgegenstände;262
6.3.4.2;2. Anwendbarkeit des Art. 2005 NAFTA in WTO-Verfahren;264
6.3.4.3;3. Verhältnis von Art. 2005 Abs. 4 und Art. 2005 Abs. 1 und 2 NAFTA;266
6.3.5;V. SRÜ;268
6.3.5.1;1. Regelungsgehalt der Art. 281 und 282 SRÜ;269
6.3.5.2;2. Entscheidung des Schiedsgerichts im SBT-Fall;270
6.3.5.3;3. Kritik an der Entscheidung des SBT-Schiedsgerichts und Rechtsprechung des ISGH in der MOX Plant-Streitigkeit;273
6.3.6;VI. Bestehende Konkurrenzsituationen;278
6.4;D. Auflösung von Zuständigkeitskonkurrenzen aufgrund allgemeiner Rechtsgrundsätze - rechtsmissbräuchlicher Antrag auf Einsetzung eines WTO-Panels;279
6.5;E. Formen von Zuständigkeitskonflikten;280
6.5.1;I. Zuständigkeitskonflikte im internationalen Zivilverfahrensrecht;282
6.5.1.1;1. Gründe für die Entstehung von Zuständigkeitskonflikten;282
6.5.1.2;2. Differenzierung zwischen doppelter Rechtshängigkeit und konnexen Verfahren;283
6.5.1.3;3. Zusammenfassung;287
6.5.2;II. Übertragbarkeit der Differenzierung auf das Völkerrecht;287
6.5.2.1;1. Doppelte Rechtshängigkeit im Völkerrecht;289
6.5.2.2;2. Konnexe Verfahren im Völkerrecht;294
6.5.2.3;3. Anwendung auf die bestehenden Konkurrenzsituationen;295
6.5.2.4;4. Institutionelle Voraussetzungen für das Bestehen von Zuständigkeitskonflikten;297
6.6;F. Zusammenfassung;298
7;3. Teil: Auslegungskonflikte;302
7.1;A. Institutionelle Anforderungen;304
7.2;B. Auslegungskonflikte und natürliche Fragmentierung des Völkerrechts;305
7.3;C. Auslegungskonflikte und Rechtsentwicklung im Völkerrecht;308
7.4;D. Auslegungskonflikte und die Richtigkeit von Entscheidungen;314
8;4. Teil: Lösungsansätze;317
8.1;A. Kooperation zwischen internationalen Gerichten;319
8.1.1;I. Begriffsbestimmung;319
8.1.2;II. Kooperationsfähigkeit internationaler Gerichte;321
8.1.3;III. Zwischengerichtliche Kooperationspflicht;323
8.1.3.1;1. Begründungsansätze für eine zwischenstaatliche Kooperationspflicht;324
8.1.3.2;2. Begründungsansatz für eine Kooperationspflicht zwischen internationalen Organisationen;327
8.1.3.3;3. Kooperationspflicht zwischen internationalen Gerichten jenseits vertraglicher Bestimmungen;331
8.2;B. Zuständigkeitskonflikte;334
8.2.1;I. Doppelte Rechtshängigkeit;335
8.2.1.1;1. Forum specialis;336
8.2.1.2;2. Forum non conveniens;337
8.2.1.3;3. Res judicata;342
8.2.1.4;4. Lis pendens;343
8.2.2;II. Konnexe Verfahren;349
8.3;C. Auslegungskonflikte;356
8.3.1;I. Hierarchisierung des internationalen Gerichtssystems ;356
8.3.1.1;1. IGH als Revisionsinstanz?;357
8.3.1.2;2. Vorabentscheidungsverfahren durch den IGH;361
8.3.2;II. Gutachtenanfrage;364
8.3.3;III. Stare decisis;366
8.4;D. Zusammenfassung und Ausblick;375
9;Literaturverzeichnis;376
10;Stichwortverzeichnis;399mehr