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Nachhaltige Stadtentwicklung durch Urban Governance.

Duncker & Humblot GmbHerschienen am01.07.2011
Segregation und Exklusion als Folgen einer ungleichzeitigen Stadtentwicklung werfen die neue soziale Frage auf, mit der die Notwendigkeit der Einführung neuer rechtlicher Instrumente zur Sicherung der Steuerungsfähigkeit von Urbanisierungsprozessen einhergeht. Verena Bärenbrinker führt die in der juristischen und politischen Diskussion überaus prominenten, durchaus aber auch umstrittenen Begriffe »Nachhaltigkeit« und »Governance« im Rahmen einer Analyse der als Reaktion auf urbane Fragmentierungstendenzen eingeführten städtebaulichen Instrumente des Stadtumbaus, der Sozialen Stadt und der privaten Initiativen zur Stadtentwicklung zusammen. Sie zeichnet die Entwicklung des Leitbildes der Nachhaltigkeit im internationalen, europäischen, nationalen und lokalen Mehrebenensystem nach, bevor sie in einem nächsten Schritt das Governance-Konzept ausdifferenziert. Hierbei liegt ein Schwerpunkt auf der Rezeption des Governance-Begriffs in der Staats- und Verwaltungslehre. Die Ansätze der nachhaltigen Entwicklung und der Urban Governance werden anhand einer Analyse der jeweils spezifischen Regelungsstrukturen der städtebaulichen Instrumente der §§ 171a ff. BauGB in einer praxisbezogenen Darstellung zusammengeführt. Verena Bärenbrinker zeigt auf, inwiefern und inwieweit eine nachhaltige Stadtentwicklung durch die Implementierung von Urban Governance-Strukturen gewährleistet werden kann und entwirft zugleich ein Leitbild einer gestaltungswilligen und gestaltungsfähigen Gesellschaft.

Verena Bärenbrinker, geboren 1983, studierte Rechtswissenschaft mit wirtschaftswissenschaftlicher Zusatzausbildung an der Universität Bayreuth. 2010 promovierte sie an der Universität Bayreuth. Im Jahr 2011 erwarb sie den Titel eines Master of Laws (LL.M) an der University of Glasgow. Seit Mai 2011 absolviert sie den juristischen Vorbereitungsdienst in Potsdam.mehr
Verfügbare Formate
BuchKartoniert, Paperback
EUR109,90

Produkt

KlappentextSegregation und Exklusion als Folgen einer ungleichzeitigen Stadtentwicklung werfen die neue soziale Frage auf, mit der die Notwendigkeit der Einführung neuer rechtlicher Instrumente zur Sicherung der Steuerungsfähigkeit von Urbanisierungsprozessen einhergeht. Verena Bärenbrinker führt die in der juristischen und politischen Diskussion überaus prominenten, durchaus aber auch umstrittenen Begriffe »Nachhaltigkeit« und »Governance« im Rahmen einer Analyse der als Reaktion auf urbane Fragmentierungstendenzen eingeführten städtebaulichen Instrumente des Stadtumbaus, der Sozialen Stadt und der privaten Initiativen zur Stadtentwicklung zusammen. Sie zeichnet die Entwicklung des Leitbildes der Nachhaltigkeit im internationalen, europäischen, nationalen und lokalen Mehrebenensystem nach, bevor sie in einem nächsten Schritt das Governance-Konzept ausdifferenziert. Hierbei liegt ein Schwerpunkt auf der Rezeption des Governance-Begriffs in der Staats- und Verwaltungslehre. Die Ansätze der nachhaltigen Entwicklung und der Urban Governance werden anhand einer Analyse der jeweils spezifischen Regelungsstrukturen der städtebaulichen Instrumente der §§ 171a ff. BauGB in einer praxisbezogenen Darstellung zusammengeführt. Verena Bärenbrinker zeigt auf, inwiefern und inwieweit eine nachhaltige Stadtentwicklung durch die Implementierung von Urban Governance-Strukturen gewährleistet werden kann und entwirft zugleich ein Leitbild einer gestaltungswilligen und gestaltungsfähigen Gesellschaft.

Verena Bärenbrinker, geboren 1983, studierte Rechtswissenschaft mit wirtschaftswissenschaftlicher Zusatzausbildung an der Universität Bayreuth. 2010 promovierte sie an der Universität Bayreuth. Im Jahr 2011 erwarb sie den Titel eines Master of Laws (LL.M) an der University of Glasgow. Seit Mai 2011 absolviert sie den juristischen Vorbereitungsdienst in Potsdam.
Details
Weitere ISBN/GTIN9783428535514
ProduktartE-Book
EinbandartE-Book
FormatPDF
Erscheinungsjahr2011
Erscheinungsdatum01.07.2011
Seiten553 Seiten
SpracheDeutsch
Dateigrösse2573
Artikel-Nr.2762431
Rubriken
Genre9200

Inhalt/Kritik

Inhaltsverzeichnis
1;Vorwort;6
2;Inhaltsübersicht;8
3;Inhaltsverzeichnis;10
4;Abkürzungsverzeichnis;20
5;1. Teil: Einleitung;26
5.1;A. Gegenstand der Untersuchung;26
5.2;B. Segregation und neue soziale Frage;28
5.3;C. Leitbild der nachhaltigen Entwicklung;28
5.4;D. Governance in der Stadtentwicklung;30
5.5;E. Gang der Untersuchung;30
6;2. Teil: Herausforderungen der Stadtentwicklung;32
6.1;A. Tendenzen in der Stadtentwicklung;32
6.1.1;I. Städtewachstum;33
6.1.2;II. Ungleichzeitigkeit der Stadtentwicklung;35
6.1.2.1;1. Schrumpfende Städte;36
6.1.2.2;2. Wachsende Städte;41
6.1.2.3;3. Jahrhundert der Städte;43
6.1.3;III. Zusammenfassung;44
6.2;B. Segregation: Die neue soziale Frage;46
6.2.1;I. Stadt als Funktions- und Sozialraum;46
6.2.2;II. Segregation;47
6.2.3;III. Arten von Segregation;50
6.2.4;IV. Entstehung von Segregation;52
6.2.4.1;1. Wohnungsmarkt;52
6.2.4.1.1;a) Angebotsseite des Wohnungsmarktes;53
6.2.4.1.2;b) Nachfrageseite des Wohnungsmarktes;53
6.2.4.1.2.1;aa) Ressourcen;54
6.2.4.1.2.2;bb) Präferenzen;54
6.2.4.2;2. Strukturwandel in der Bundesrepublik;56
6.2.4.3;3. Erschöpfung des Wohlfahrtsstaates;58
6.2.5;V. Effekte der Segregation;59
6.2.5.1;1. Quartiere der Armut und Ausgrenzung;60
6.2.5.2;2. Perspektivlosigkeit;63
6.2.5.3;3. Stigmatisierung des Gebietes;64
6.2.6;VI. Schulsegregation;65
6.2.6.1;1. Herausforderungen der Schulen;65
6.2.6.2;2. Folgen der Schulsegregation;67
6.2.6.3;3. Bedeutung von Schulen in stigmatisierten Gebieten;69
6.2.7;VII. Zusammenfassung;70
6.3;C. Fragen der urbanen Regierbarkeit;73
7;3. Teil: Entwicklungsleitbild der Nachhaltigkeit;74
7.1;A. Leitbilder der Stadtentwicklung und des Städtebaus;74
7.1.1;I. Definition "Leitbild";74
7.1.2;II. Notwendigkeit von Leitbildern;75
7.1.3;III. Bedeutung von Leitbildern für die Verwaltungsrechtswissenschaft;79
7.1.4;IV. Zusammenfassung;81
7.2;B. Entwicklung städtebaulicher Leitbilder seit 1945;82
7.2.1;I. Charta von Athen;83
7.2.2;II. Leitbild der gegliederten und aufgelockerten Stadt;84
7.2.3;III. Urbanität durch Dichte;85
7.2.4;IV. Kompakte Stadt der kurzen Wege;86
7.2.5;V. Nachhaltige (europäische) Stadt;87
7.2.6;VI. Zusammenfassung;87
7.3;C. Konzept der nachhaltigen Entwicklung;88
7.3.1;I. Verankerung des Konzeptes auf völkerrechtlicher Ebene;89
7.3.1.1;1. Brundtland-Bericht 1987;89
7.3.1.2;2. Rio de Janeiro 1992;91
7.3.1.2.1;a) Rio-Deklaration über Umwelt und Entwicklung;93
7.3.1.2.2;b) Agenda 21;95
7.3.1.3;3. Istanbul 1996 (Habitat II);98
7.3.1.3.1;a) Istanbul-Erklärung;99
7.3.1.3.2;b) Habitat Agenda;100
7.3.1.4;4. Rechtsnatur der Rio-Deklaration und der Habitat Agenda;102
7.3.1.4.1;a) Völkerrechtlicher Vertrag;102
7.3.1.4.1.1;aa) Rio-Deklaration;102
7.3.1.4.1.2;bb) Habitat Agenda;103
7.3.1.4.2;b) Akte der Vereinten Nationen;104
7.3.1.4.3;c) Völkergewohnheitsrecht;105
7.3.1.4.4;d) Soft law;106
7.3.1.5;5. Begriff der Nachhaltigkeit;109
7.3.1.5.1;a) Integrativer Nachhaltigkeitsbegriff;110
7.3.1.5.2;b) Enger Nachhaltigkeitsbegriff;113
7.3.1.5.3;c) Verhältnis des weiten und des engen Nachhaltigkeitsbegriffs;114
7.3.1.5.4;d) Normativität des Begriffs der nachhaltigen Entwicklung;118
7.3.1.6;6. Weltgipfel für nachhaltige Entwicklung in Johannesburg 2002;124
7.3.1.7;7. Vancouver 2006;125
7.3.2;II. Verankerung des Konzeptes auf europäischer Ebene;126
7.3.2.1;1. Grundlagen und spatial turn: Neue Herausforderungen für die europäische Raumentwicklung;126
7.3.2.2;2. Recht der Europäischen Union;128
7.3.2.2.1;a) Primärrecht;128
7.3.2.2.2;b) Sekundärrecht;132
7.3.2.2.3;c) Kompetenzen der Europäischen Union auf dem Gebiet des Raumordnungs-, Bau- und Planungsrechts;132
7.3.2.2.4;d) Koordination von Fachpolitiken;135
7.3.2.2.5;e) Strukturpolitik;138
7.3.2.2.5.1;aa) URBAN;141
7.3.2.2.5.2;bb) URBACT;143
7.3.2.2.5.3;cc) Europäische Strukturpolitik in der Förderperiode 2007-2013;145
7.3.2.3;3. Selbstkoordination der Mitgliedstaaten für eine nachhaltige Stadtentwicklung;149
7.3.2.3.1;a) Entwicklung der europäischen Stadtpolitik "von Potsdam über Lille nach Leipzig";150
7.3.2.3.1.1;aa) Europäisches Raumentwicklungskonzept;150
7.3.2.3.1.2;bb) Lille Priorities;153
7.3.2.3.1.3;cc) Rotterdam Urban Acquis;154
7.3.2.3.1.4;dd) Bristol Accord;155
7.3.2.3.2;b) Leipzig Charta und TAEU;157
7.3.2.3.2.1;aa) Leipzig Charta;159
7.3.2.3.2.1.1;(1) Leitbild der Nachhaltigkeit;162
7.3.2.3.2.1.2;(2) Notwendigkeit integrierter Handlungskonzepte;162
7.3.2.3.2.1.3;(3) Besondere Aufmerksamkeit für benachteiligte Stadtquartiere;165
7.3.2.3.2.2;bb) TAEU;168
7.3.2.3.2.2.1;(1) Anknüpfung an das EUREK;169
7.3.2.3.2.2.2;(2) Weiterentwicklungen in der TAEU;171
7.3.3;III. Verankerung des Konzeptes auf nationaler Ebene;175
7.3.3.1;1. Nachhaltigkeitsprinzip im deutschen Verfassungsrecht;175
7.3.3.2;2. Bauleitplanung und nachhaltige Stadtentwicklung;177
7.3.3.3;3. Urban Governance und nachhaltige Stadtentwicklung;182
7.3.3.3.1;a) Soziale Stadt;183
7.3.3.3.1.1;aa) Entstehungsgeschichte der Sozialen Stadt;184
7.3.3.3.1.1.1;(1) Erste Anstöße auf dem Weg zur Sozialen Stadt;184
7.3.3.3.1.1.2;(2) Vorläuferprogramme in Städten und Ländern;184
7.3.3.3.1.1.3;(3) Bund-Länder-Programm "Die Soziale Stadt";186
7.3.3.3.1.2;bb) Stadtentwicklungspolitische Neuerungen des Programms Soziale Stadt;187
7.3.3.3.1.3;cc) Regelungsstruktur der Sozialen Stadt;189
7.3.3.3.1.3.1;(1) Soziale Stadt als Ausdruck von Urban Governance;189
7.3.3.3.1.3.2;(2) Soziale Stadt als Ausdruck des Leitbilds einer nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung;192
7.3.3.3.1.4;dd) Vergleichbare Handlungsansätze in anderen europäischen Ländern;195
7.3.3.3.2;b) Private Initiativen zur Stadtentwicklung;199
7.3.3.3.2.1;aa) § 171f BauGB als Grundlage für die Einrichtung privater Initiativen zur Stadtentwicklung;200
7.3.3.3.2.2;bb) Übertragbarkeit des BID-Konzeptes;204
7.3.3.3.2.3;cc) Regelungsstruktur des § 171f BauGB;206
7.3.3.3.2.3.1;(1) § 171f BauGB als Ausdruck einer kooperativen Planungsphilosophie;206
7.3.3.3.2.3.2;(2) Improvement Districts als Form von Public Private Partnership;207
7.3.3.3.2.3.3;(3) Improvement Districts als Form von Urban Governance;208
7.3.3.3.3;c) Stadtumbau;210
7.3.3.3.3.1;aa) Schrumpfende Städte;210
7.3.3.3.3.2;bb) Regelungszweck der §§ 171a bis 171d BauGB;211
7.3.3.3.3.3;cc) Regelungsstruktur;212
7.3.3.3.3.4;dd) Erfolgsaussichten städtebaulicher Umbaumaßnahmen;214
7.3.4;IV. Zusammenfassung;216
8;4. Teil: Governance als Instrument zur Steuerung von Urbanisierungsprozessen;223
8.1;A. Genese des Governance-Begriffs;223
8.1.1;I. Karriere eines Begriffs;223
8.1.2;II. Governance in den Wirtschaftswissenschaften;224
8.1.3;III. Governance in der Politikwissenschaft;226
8.1.4;IV. Terminologie der Weltbank: Good Governance;228
8.1.4.1;1. Konzept der Good Governance;229
8.1.4.2;2. Good Governance in der Europäischen Union;229
8.1.5;V. Governance-Begriff als interdisziplinärer Brückenbegriff;231
8.1.6;VI. Zusammenfassung;233
8.2;B. Paradigmenwechsel von Steuerung zu Governance;234
8.2.1;I. Planung;234
8.2.2;II. Steuerungstheorie;236
8.2.3;III. Perspektivenwechsel;238
8.2.3.1;1. Gestaltwandel von Staat und Recht;239
8.2.3.2;2. Aufgabenwandel des Staates;243
8.2.4;IV. Zusammenfassung;244
8.3;C. Rezeption des Governance-Begriffs in der Staats- und Verwaltungsrechtswissenschaft;246
8.3.1;I. Weiter Governance-Begriff;246
8.3.2;II. Enger Governance-Begriff;249
8.3.3;III. Anschlussfähigkeit des engen Governance-Begriffs an die Staats- und Verwaltungslehre;252
8.3.4;IV. Verwaltungsrechtsdogmatik;254
8.3.4.1;1. Dynamik der Staats- und Verwaltungsrechtswissenschaft;254
8.3.4.2;2. Staats- und Verwaltungsrechtsdogmatik;255
8.3.4.3;3. Staats- und verwaltungsrechtswissenschaftliche Schlüsselbegriffe;257
8.3.5;V. Bedingungen der Rezeption des Governance-Begriffs durch die Staats- und Verwaltungsrechtswissenschaft;260
8.3.5.1;1. Rechtswissenschaft als Akteurswissenschaft;260
8.3.5.2;2. Staatliche Akteure in Netzwerken;262
8.3.5.3;3. Interessenkonflikte in Netzwerken;265
8.3.5.4;4. Demokratische Legitimation von Netzstrukturen;267
8.3.5.4.1;a) Demokratieprinzip;267
8.3.5.4.1.1;aa) Monistisches Demokratieverständnis;268
8.3.5.4.1.2;bb) Offenes Demokratieverständnis;271
8.3.5.4.1.2.1;(1) Wasserverbände Emscher und Lippe;272
8.3.5.4.1.2.2;(2) Arbeitsgemeinschaften;274
8.3.5.4.1.2.3;(3) Lissabon-Urteil;275
8.3.5.4.2;b) Implikationen für die demokratische Legitimation von Netzstrukturen;281
8.3.6;VI. Zusammenfassung;286
8.4;D. Mehrwert der Governance-Perspektive;289
8.4.1;I. Rolle des Gesetzes in der Governance-Perspektive;290
8.4.1.1;1. Rekurs auf die Steuerungstheorie: Das Gesetz als zentrales Steuerungsinstrument;290
8.4.1.2;2. Rolle der Rechtswissenschaft für die Analyse von Governance-Strukturen;291
8.4.2;II. Begriff der Regelungsstruktur;293
8.4.2.1;1. Wirkungsweise und Funktionslogik von Regelungsstrukturen;295
8.4.2.1.1;a) Struktursteuerung;295
8.4.2.1.2;b) Institutionen;297
8.4.2.2;2. Recht in und als Regelungsstruktur;298
8.4.2.2.1;a) Strukturierungsfunktion;298
8.4.2.2.2;b) Bereitstellungs- und Gestaltungsfunktion;299
8.4.2.2.3;c) Entscheidungs- und wirkungsorientierte Rechtswissenschaft;301
8.4.2.3;3. Grenzen der Übertragung des Governance-Konzepts;304
8.4.3;III. Regulatory choice-Konzept;306
8.4.3.1;1. Voraussetzungen;307
8.4.3.2;2. Regulatory governance;309
8.4.3.3;3. Organisational choice;310
8.4.3.4;4. Hierarchie als Governance-Struktur: governance by government;311
8.4.3.4.1;a) Hierarchie;312
8.4.3.4.2;b) Schatten der Hierarchie;313
8.4.4;IV. Zusammenfassung;315
9;5. Teil: Regelungsstrukturen;320
9.1;A. Soziale Stadt;320
9.1.1;I. Inhalt und Regelungszwecke;321
9.1.1.1;1. Abgrenzung zu anderen Maßnahmen des Baugesetzbuchs;322
9.1.1.2;2. Städtebauliche Maßnahmen der Sozialen Stadt;325
9.1.1.2.1;a) Ortsteile oder andere Gebiete des Gemeindegebiets;325
9.1.1.2.2;b) Soziale Missstände;326
9.1.1.2.3;c) Besonderer Entwicklungsbedarf;327
9.1.1.2.4;d) Gebietskulissen;328
9.1.1.2.4.1;aa) Innenstädte und innenstadtnahe Gebiete;329
9.1.1.2.4.2;bb) Verdichtete Wohn- und Mischgebiete;329
9.1.2;II. Voraussetzungen für Maßnahmen der Sozialen Stadt;330
9.1.2.1;1. Öffentliches Interesse an der einheitlichen und zügigen Durchführung;330
9.1.2.2;2. Maßnahmen zur Stabilisierung und Aufwertung;331
9.1.2.3;3. Integriertes Entwicklungskonzept;332
9.1.2.3.1;a) Funktion des Entwicklungskonzeptes;332
9.1.2.3.2;b) Notwendigkeit eines integrierten Entwicklungskonzeptes;334
9.1.2.3.3;c) Intensive Bürgerbeteiligung als verpflichtende Ausprägung des bottom up-Ansatzes;338
9.1.2.3.3.1;aa) Bedeutung der Einbindung der Bürger;339
9.1.2.3.3.2;bb) Art und Weise der Beteiligung;341
9.1.2.3.3.3;cc) Probleme der Bürgerbeteiligung;342
9.1.2.3.4;d) Inhalt des Entwicklungskonzeptes;343
9.1.2.4;4. Schulen als Schlüsselinstitutionen für die Bekämpfung von Segregation;345
9.1.2.4.1;a) Probleme des Schulwesens in benachteiligten Stadtteilen;345
9.1.2.4.2;b) Schulsegregation als Herausforderung für den staatlichen Erziehungs- und Bildungsauftrag;347
9.1.2.4.3;c) Nachhaltige Ansätze zur Bekämpfung von Schulsegregation;349
9.1.2.4.4;d) Voraussetzungen für erfolgreiche Schulen als Schlüsselinstitutionen;353
9.1.2.4.4.1;aa) Selbstständigkeit der Schulen;353
9.1.2.4.4.2;bb) Öffnung der Schulen;356
9.1.2.4.5;e) Fazit: Notwendigkeit der Öffnung der Schulen zur (Sozialen) Stadt;357
9.1.2.5;5. Fortschreibung des Entwicklungskonzeptes;359
9.1.2.6;6. Stärkung der lokalen Wirtschaft;360
9.1.2.7;7. Durchführung der Maßnahmen der Sozialen Stadt;364
9.1.2.8;8. Einrichtung einer Koordinierungsstelle als Schlüsselelement der Sozialen Stadt;365
9.1.2.8.1;a) Notwendigkeit eines Quartiermanagements;365
9.1.2.8.2;b) Aufgabenprofil des Quartiermanagements;366
9.1.2.8.3;c) Modell des Quartiermanagements;368
9.1.2.9;9. Finanzierung der Maßnahmen;372
9.1.2.9.1;a) Europäische Finanzierungsmittel;372
9.1.2.9.1.1;aa) Förderung durch den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE);373
9.1.2.9.1.2;bb) Förderung durch den Europäischen Sozialfonds (ESF);373
9.1.2.9.2;b) Nationale Finanzierung;375
9.1.2.9.3;c) Mainstreaming;377
9.1.2.10;10. Städtebauliche Verträge;378
9.1.3;III. Zusammenfassung;380
9.2;B. Private Initiativen zur Stadtentwicklung;385
9.2.1;I. Notwendigkeit einer reflektierten Übertragung des Konzeptes auf die Stadtentwicklung;385
9.2.1.1;1. Besonderheiten der Innenstadtentwicklung;385
9.2.1.2;2. Unterschiede zur US-amerikanischen Staats- und Verwaltungskultur;387
9.2.2;II. Inhalt und Regelungszwecke;388
9.2.2.1;1. Sicherstellung der Gesetzgebungskompetenz;389
9.2.2.2;2. Konturen für private Initiativen zur Stadtentwicklung;390
9.2.2.3;3. Verhältnis zu anderen städtebaulichen Instrumenten;391
9.2.2.4;4. Regelungszwecke;393
9.2.3;III. Einrichtung eines HIDs oder NIDs;394
9.2.3.1;1. Ziele;394
9.2.3.1.1;a) Kritik und Änderungsbedarf;394
9.2.3.1.2;b) Gebietskulisse;395
9.2.3.2;2. Einrichtung eines HID- oder NID-Gebietes;397
9.2.3.3;3. Aufgaben und Maßnahmen;398
9.2.3.3.1;a) Aufgabenspektrum;398
9.2.3.3.2;b) Konkretisierung der Aufgaben;399
9.2.3.3.3;c) Grenzen des Aufgabenspektrums;400
9.2.3.3.3.1;aa) Aufgabenfeld Sicherheit;400
9.2.3.3.3.2;bb) Aufgabenfeld Straßenreinigung;402
9.2.3.3.4;d) Maßnahmen- und Finanzierungskonzept;404
9.2.3.3.5;e) Umsetzung des Konzeptes;406
9.2.3.3.6;f) Einrichtung eines Standort- und Lenkungsausschusses;407
9.2.3.3.7;g) Problematik der Bürgeraktivierung;409
9.2.3.4;4. Abgabenerhebung und Mittelverwendung;410
9.2.3.5;5. Überwachung und Aufsicht;411
9.2.4;IV. Regelungsstrukturen der Privaten Initiativen zur Stadtentwicklung;412
9.2.4.1;1. Rechtliche Stellung des Aufgabenträgers;413
9.2.4.1.1;a) Aufgabenträgermodell;413
9.2.4.1.2;b) Qualifikation der rechtlichen Stellung des Aufgabenträgers;414
9.2.4.1.2.1;aa) Tätigkeit als Verwaltungshelfer;415
9.2.4.1.2.2;bb) Tätigkeit als Beliehener;416
9.2.4.2;2. Vereinbarkeit des Aufgabenträgers mit dem Demokratieprinzip;417
9.2.4.2.1;a) Legitimationsbedürftigkeit der Tätigkeit;417
9.2.4.2.1.1;aa) Qualifikation der Tätigkeit;417
9.2.4.2.1.2;bb) Erforderliches Legitimationsniveau;418
9.2.4.2.2;b) Hinreichende demokratische Legitimation des Aufgabenträgers;419
9.2.4.2.2.1;aa) Sachlich-inhaltliche demokratische Legitimation;419
9.2.4.2.2.2;bb) Organisatorisch-personelle demokratische Legitimation;420
9.2.4.2.2.2.1;(1) Unterstützendes Quorum;420
9.2.4.2.2.2.2;(2) Beteiligung an der Konkretisierung des Maßnahmen- und Finanzierungskonzeptes;423
9.2.4.2.2.2.3;(3) Kontrollbefugnisse;424
9.2.4.3;3. Rechtliche Zulässigkeit der Zwangsabgabe;426
9.2.4.3.1;a) Finanzierung einer öffentlichen oder privaten Aufgabe;426
9.2.4.3.2;b) Qualifizierung der Zwangsabgabe;427
9.2.4.3.2.1;aa) Zwangsabgabe als Steuer;427
9.2.4.3.2.2;bb) Zwangsabgabe als nichtsteuerliche Abgabe;428
9.2.4.3.2.3;cc) Zwangsabgabe als Gebühr;429
9.2.4.3.2.4;dd) Zwangsabgabe als Beitrag;430
9.2.4.3.2.5;ee) Zwangsabgabe als Sonderabgabe;433
9.2.4.3.2.5.1;(1) Besonderer Sachzweck der Erhebung;434
9.2.4.3.2.5.2;(2) Homogene Gruppe;435
9.2.4.3.2.5.3;(3) Besondere Sach- und Finanzierungsverantwortung der Gruppe;436
9.2.4.3.2.5.4;(4) Gruppennützige Verwendung des Abgabenaufkommens;437
9.2.4.3.2.5.5;(5) Periodische Legitimation;438
9.2.4.3.3;c) Grundrechtliche Bewertung der Zwangsabgabe;438
9.2.4.3.3.1;aa) Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG;438
9.2.4.3.3.2;bb) Art. 2 Abs. 1 GG;440
9.2.4.3.3.3;cc) Art. 9 Abs. 1 GG;441
9.2.4.4;4. Vergaberecht;442
9.2.4.4.1;a) Anwendbarkeit des Vergaberechts;443
9.2.4.4.2;b) Ausschreibungspflicht der ersten Stufe;443
9.2.4.4.2.1;aa) Voraussetzungen für die Anwendbarkeit des Vergaberechts;444
9.2.4.4.2.1.1;(1) Öffentlicher Auftraggeber;444
9.2.4.4.2.1.2;(2) Unternehmen als Aufgabenträger;444
9.2.4.4.2.1.3;(3) Vorliegen eines entgeltlichen Vertrages;445
9.2.4.4.2.1.3.1;(a) Qualifikation des Vertrages;445
9.2.4.4.2.1.3.2;(b) Entgeltlichkeit des Vertrages;446
9.2.4.4.2.2;bb) Ausnahme von der Eröffnung des Anwendungsbereichs des Vergaberechts;447
9.2.4.4.2.2.1;(1) Faktische Alternativlosigkeit bei Auswahl des Aufgabenträgers;447
9.2.4.4.2.2.2;(2) Vorliegen eines vergaberechtsfreien Inhouse-Geschäfts;448
9.2.4.4.2.2.2.1;(a) Voraussetzungen eines Inhouse-Geschäfts;448
9.2.4.4.2.2.2.2;(b) Übertragbarkeit auf die vorliegende Konstellation;448
9.2.4.4.2.2.3;(3) Fehlende Beschaffungsrelevanz;449
9.2.4.4.3;c) Auftragsvergabe durch den privaten Aufgabenträger an Dritte;451
9.2.4.4.3.1;aa) Aufgabenträger als öffentlicher Auftraggeber nach § 98 Nr. 2 GWB;451
9.2.4.4.3.2;bb) Aufgabenträger als öffentlicher Auftraggeber nach § 98 Nr. 5 GWB;453
9.2.5;V. Zusammenfassung;453
9.3;C. Stadtumbau;458
9.3.1;I. Schrumpfende Städte;458
9.3.2;II. Inhalt und Regelungszwecke;459
9.3.2.1;1. Abgrenzung zu anderen Maßnahmen des Baugesetzbuchs;459
9.3.2.2;2. Auswahlermessen;460
9.3.3;III. Regelungsstrukturen;461
9.3.3.1;1. Gebietskulisse;461
9.3.3.2;2. Städtebauliche Funktionsverluste;461
9.3.3.3;3. Öffentliches Interesse;462
9.3.3.4;4. Städtebauliches Entwicklungskonzept;466
9.3.3.4.1;a) Anforderungen;467
9.3.3.4.2;b) Betroffenenbeteiligung;468
9.3.3.5;5. Stadtumbauvertrag;471
9.3.3.6;6. Stadtumbausatzung;475
9.3.3.7;7. Aneignungswettbewerb;476
9.3.3.8;8. Finanzielle Förderung;478
9.3.4;IV. Stadtumbaumaßnahmen und Eigentumsgarantie;478
9.3.4.1;1. Eigentumsgarantie;479
9.3.4.2;2. Herausforderung für den Gemeinwohlbezug;479
9.3.5;V. Zusammenfassung;481
10;6. Teil: Fazit und Ausblick;485
10.1;A. Herausforderungen der Stadtentwicklung;485
10.2;B. Leitbild der Nachhaltigkeit;487
10.3;C. Governance in der Staats- und Verwaltungsrechtswissenschaft;493
10.4;D. Regelungsstrukturen;498
10.4.1;I. Soziale Stadt;498
10.4.2;II. Improvement Districts;499
10.4.3;III. Stadtumbau;501
10.5;E. Ausblick;504
11;Literaturverzeichnis;506
12;Sachwortverzeichnis;547mehr