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Disziplinarrecht

E-BookEPUBePub WasserzeichenE-Book
648 Seiten
Deutsch
Verlag Deutsche Polizeiliteraturerschienen am11.12.20235. Auflage
Ob eine schuldhafte Verletzung der Dienstpflichten - und damit ein Dienstvergehen - vorliegt oder in welchen Fällen ein Verhalten außerhalb des Dienstes ein Dienstvergehen sein kann, ist in der Praxis mitunter schwer zu beurteilen. Den disziplinaren Umgang mit unterschiedlichsten Fallkonstellationen zu erleichtern, ist Ziel dieses Buches. Dabei können Ermittlungen disziplinarrechtlicher Art jeden Beamten treffen. Einerseits kann er selbst Betroffener eines Verfahrens sein, andererseits mit der Durchführung der Ermittlungen beauftragt werden. Das vorliegende Buch führt den Leser von der 'Einleitung' bis zum Abschluss durch den gesamten Verlauf eines Disziplinarverfahrens. Im Mittelpunkt steht dabei das formelle Disziplinarrecht. Das behördliche Disziplinarverfahren und die Bemessung von Disziplinarmaßnahmen bilden dabei die thematischen Schwerpunkte. Zugrunde gelegt wird nordrhein-westfälisches Landesrecht und Bundesrecht (LDG NRW/BDG). Die Parallelvorschriften der anderen Bundesländer werden in Zusammenhang mit den behandelten Vorschriften des LDG NRW/BDG genannt und auf landesrechtliche Besonderheiten wird bei Bedarf eingegangen. Die 5. Auflage wurde umfassend überarbeitet und erweitert sowie an die Änderungen und Fortentwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung angepasst. Insbesondere die seit der Vorauflage bekannt gewordenen rechtsextremen Chats bei der Polizei führten zu verschiedenen Fallkonstellationen, die eine Ergänzung des Kapitels zum Rechtsextremismus erforderlich machten. In diesem Zusammenhang wird auch auf das Hinweisgeberschutzgesetz vom 31.5.2023 eingegangen, mit dem die sogenannte EU-Whistleblower-Richtlinie umgesetzt wurde. Außerdem wird der Gesetzentwurf zur Beschleunigung von Disziplinarverfahren in der Bundesverwaltung und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften vorgestellt. Eine tabellarische Übersicht einzelner Disziplinarmaßnahmen, die der schnellen Orientierung dient, schließt das Buch ab. Zudem geben Mustervordrucke Hilfestellung bei der Durchführung des Verfahrens.

Leitender Polizeidirektor Christoph Keller, M. A., ist Dozent für die Fächer Öffent­liches Dienstrecht sowie Eingriffsrecht und Leiter der Abteilung Münster der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen.
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Verfügbare Formate
BuchKartoniert, Paperback
EUR36,00
E-BookEPUBePub WasserzeichenE-Book
EUR31,99

Produkt

KlappentextOb eine schuldhafte Verletzung der Dienstpflichten - und damit ein Dienstvergehen - vorliegt oder in welchen Fällen ein Verhalten außerhalb des Dienstes ein Dienstvergehen sein kann, ist in der Praxis mitunter schwer zu beurteilen. Den disziplinaren Umgang mit unterschiedlichsten Fallkonstellationen zu erleichtern, ist Ziel dieses Buches. Dabei können Ermittlungen disziplinarrechtlicher Art jeden Beamten treffen. Einerseits kann er selbst Betroffener eines Verfahrens sein, andererseits mit der Durchführung der Ermittlungen beauftragt werden. Das vorliegende Buch führt den Leser von der 'Einleitung' bis zum Abschluss durch den gesamten Verlauf eines Disziplinarverfahrens. Im Mittelpunkt steht dabei das formelle Disziplinarrecht. Das behördliche Disziplinarverfahren und die Bemessung von Disziplinarmaßnahmen bilden dabei die thematischen Schwerpunkte. Zugrunde gelegt wird nordrhein-westfälisches Landesrecht und Bundesrecht (LDG NRW/BDG). Die Parallelvorschriften der anderen Bundesländer werden in Zusammenhang mit den behandelten Vorschriften des LDG NRW/BDG genannt und auf landesrechtliche Besonderheiten wird bei Bedarf eingegangen. Die 5. Auflage wurde umfassend überarbeitet und erweitert sowie an die Änderungen und Fortentwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung angepasst. Insbesondere die seit der Vorauflage bekannt gewordenen rechtsextremen Chats bei der Polizei führten zu verschiedenen Fallkonstellationen, die eine Ergänzung des Kapitels zum Rechtsextremismus erforderlich machten. In diesem Zusammenhang wird auch auf das Hinweisgeberschutzgesetz vom 31.5.2023 eingegangen, mit dem die sogenannte EU-Whistleblower-Richtlinie umgesetzt wurde. Außerdem wird der Gesetzentwurf zur Beschleunigung von Disziplinarverfahren in der Bundesverwaltung und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften vorgestellt. Eine tabellarische Übersicht einzelner Disziplinarmaßnahmen, die der schnellen Orientierung dient, schließt das Buch ab. Zudem geben Mustervordrucke Hilfestellung bei der Durchführung des Verfahrens.

Leitender Polizeidirektor Christoph Keller, M. A., ist Dozent für die Fächer Öffent­liches Dienstrecht sowie Eingriffsrecht und Leiter der Abteilung Münster der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen.
Details
Weitere ISBN/GTIN9783801109332
ProduktartE-Book
EinbandartE-Book
FormatEPUB
Format HinweisePub Wasserzeichen
FormatE101
Erscheinungsjahr2023
Erscheinungsdatum11.12.2023
Auflage5. Auflage
Seiten648 Seiten
SpracheDeutsch
Dateigrösse1040 Kbytes
Artikel-Nr.13183988
Rubriken
Genre9201

Inhalt/Kritik

Inhaltsverzeichnis
Vorwort zur 5. Auflage
Vorwort zur 1. Auflage
Abkürzungsverzeichnis
1Einleitung
2Dienstvergehen
3Behördliches Disziplinarverfahren
4Gerichtliches Disziplinarverfahren
5Disziplinarmaßnahmen
6Fallgruppen
7Mustervordrucke
8Disziplinarmaßnahmen (tabellarische Übersicht)
Anhang:Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Beschleunigung von Disziplinarverfahren in der Bundesverwaltung und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften - BT-Drs. 20/6435 v. 19.04.2023
1Ziele und Inhalt des Gesetzentwurfs
2Verlust der Beamtenrechte auch bei Freiheitsstrafen für den Tatbestand der Volksverhetzung
3Änderungen im BDG - BT-Drs. 20/6435
4Sonstige geänderte und teilweise aufgehobene Vorschriften des BDG - BT-Drs. 20/6435
Literaturverzeichnis
mehr
Leseprobe

Abkürzungsverzeichnis

a. A.

anderer Ansicht, Auffassung

a. a. O.

am angegebenen Ort

a. F.

alte Fassung

Abs.

Absatz

AG

Amtsgericht

Alt.

Alternative

apf

Ausbildung - Prüfung - Fachpraxis, Zeitschrift für die staatliche und kommunale Verwaltung

Art.

Artikel

BAK

Blutalkoholkonzentration

BayObLG

Bayerisches Oberstes Landesgericht

BeamtStG

Beamtenstatusgesetz

BBG

Bundesbeamtengesetz

BDG

Bundesdisziplinargesetz

BDiszG

Bundesdisziplinargericht

BDO

Bundesdisziplinarordnung

Bf.

Beschwerdeführer

BGBl.

Bundesgesetzblatt

BGH

Bundesgerichtshof

BSchG

Beschäftigungsschutzgesetz: Gesetz zum Schutz der Beschäftigten vor sexueller Belästigung am Arbeitsplatz

BtM

Betäubungsmittel

BT-Drs.

Bundestagsdrucksache

BVerfG

Bundesverfassungsgericht

BVerfGE

Amtliche Entscheidungssammlung des Bundesverfassungsgerichts

BVerwG

Bundesverwaltungsgericht

BVerwGE

Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichtes

BW

Baden-Württemberg

BY

Bayern

BZRG

Bundeszentralregistergesetz

bzw.

beziehungsweise

ca.

circa

DG

Disziplinargesetz

d. h.

das heißt

DÖD

Der öffentliche Dienst (Zeitschrift)

DO

Disziplinarordnung

DÖV

Die Öffentliche Verwaltung (Zeitschrift)

DokBer.

Dokumentarische Berichte aus dem Bundesverwaltungsgericht

Drs.

Drucksache

DVBl.

Deutsches Verwaltungsblatt (Zeitschrift)

DVP

Deutsche Verwaltungspraxis (Zeitschrift)

EGMR

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

EMRK

Europäische Menschenrechtskonvention

f./ff.

folgende

fdGO

freiheitliche demokratische Grundordnung

GG

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

ggf.

gegebenenfalls

GVBl.

Gesetz- und Verordnungsblatt

GV.NRW.

Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Nordrhein-Westfalen

GVG

Gerichtsverfassungsgesetz

h. M.

herrschende Meinung

Hs.

Halbsatz

i. d. R.

in der Regel

i. S. d.

im Sinne des (der)

i. S. v.

im Sinne von

i. R. v.

im Rahmen von

i. V. m.

in Verbindung mit

IÖD

Informationsdienst Öffentliches Dienstrecht (Zeitschrift)

JA

Juristische Arbeitsblätter (Zeitschrift)

JMBl. NRW

Justizministerialblatt Nordrhein-Westfalen

JR

Juristische Rundschau (Zeitschrift)

Jura

Juristische Ausbildung (Zeitschrift)

JurisPR

Juris Praxisreport

JUS

Juristische Schulung (Zeitschrift)

JuSchG

Jugendschutzgesetz

JustG NRW

Justizgesetz Nordrhein-Westfalen

KG

Kammergericht Berlin

KHK

Kriminalhauptkommissar

KorruptionsbG NRW

Korruptionsbekämpfungsgesetz NRW

LBG NRW

Beamtengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Landesbeamtengesetz)

LDG

Landesdisziplinargesetz

Leits.

Leitsatz

LG

Landgericht

LNR

LexisNexis Rechtsprechung

LPVG NRW

Personalvertretungsgesetz für das Land
Nordrhein-Westfalen

LT-Drs.

Landtagsdrucksache

LZG NRW

Verwaltungszustellungsgesetz für das Land
Nordrhein-Westfalen (Landeszustellungsgesetz)

MBl. NRW.

Ministerialblatt für das Land Nordrhein-Westfalen

m. E.

meines Erachtens

m. w. N.

mit weiteren Nachweisen

NJW

Neue Juristische Wochenschrift (Zeitschrift)

Nr./Nrn.

Nummer, Nummern

NRW

Nordrhein-Westfalen

NStZ

Neue Zeitschrift für Strafrecht...
mehr

Autor

Leitender Polizeidirektor Christoph Keller, M. A., ist Dozent für die Fächer Öffent­liches Dienstrecht sowie Eingriffsrecht und Leiter der Abteilung Münster der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen.

Bei diesen Artikeln hat der Autor auch mitgewirkt