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Die schuldrechtliche Wirkung der FRAND-Erklärung

Technische Standardisierung im Lichte des Vertragsrechts. Dissertationsschrift
BuchKartoniert, Paperback
216 Seiten
Deutsch
Mohr Siebeckerschienen am27.05.2024
Nutzer von Standards mit patentgeschützter Technologie sind auf die Lizenzerteilung der Patentinhaber angewiesen. Unter welchen Umständen eine Lizenz erteilt wird, obliegt jedoch der Entscheidungsgewalt des Patentinhabers. Um missbräuchliches Verhalten zu unterbinden, sind Patentinhaber dazu verpflichtet, den Zugang zu sog. standardessenziellen Patenten zu fairen, angemessenen und nicht-diskriminierenden (fair, reasonable and non-discriminatory) Bedingungen sicherzustellen. Die meisten Standardisierungsorganisationen verlangen daher die Abgabe einer sog. FRAND-Erklärung. Deren Wirkung wird in hiesiger Literatur und Rechtsprechung bisher rein kartellrechtlich betrachtet. Aurelia Merbecks widmet sich daher einer in Deutschland noch nicht erfolgten schuldrechtlichen Analyse der FRAND-Erklärung.mehr
Verfügbare Formate
BuchKartoniert, Paperback
EUR74,00
E-BookPDFDRM AdobeE-Book
EUR74,00

Produkt

KlappentextNutzer von Standards mit patentgeschützter Technologie sind auf die Lizenzerteilung der Patentinhaber angewiesen. Unter welchen Umständen eine Lizenz erteilt wird, obliegt jedoch der Entscheidungsgewalt des Patentinhabers. Um missbräuchliches Verhalten zu unterbinden, sind Patentinhaber dazu verpflichtet, den Zugang zu sog. standardessenziellen Patenten zu fairen, angemessenen und nicht-diskriminierenden (fair, reasonable and non-discriminatory) Bedingungen sicherzustellen. Die meisten Standardisierungsorganisationen verlangen daher die Abgabe einer sog. FRAND-Erklärung. Deren Wirkung wird in hiesiger Literatur und Rechtsprechung bisher rein kartellrechtlich betrachtet. Aurelia Merbecks widmet sich daher einer in Deutschland noch nicht erfolgten schuldrechtlichen Analyse der FRAND-Erklärung.
Details
ISBN/GTIN978-3-16-163346-1
ProduktartBuch
EinbandartKartoniert, Paperback
Erscheinungsjahr2024
Erscheinungsdatum27.05.2024
ReiheGeistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Seiten216 Seiten
SpracheDeutsch
Gewicht362 g
Artikel-Nr.56201692
Rubriken
GenreRecht

Schlagworte

Autor

Geboren 1996; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Münster; 2020 Erstes Juristisches Staatsexamen; 2023 Promotion (Münster); Referendariat am Kammergericht Berlin.
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Merbecks, Aurelia