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KlappentextParlamentarische Untersuchungsausschüsse sind eines der demokratiepolitisch wichtigsten Kontrollinstrumente gesetzgebender Körperschaften gegenüber der Vollziehung. Ihre Aufgabe ist es, die Geschäftsführung der Bundesregierung in bestimmten Angelegenheiten genau zu überprüfen sowie Misstände, mutmaßliche Korruptionsfälle und andere Vorkommnisse zu untersuchen. Im Vordergrund steht, getroffene Entscheidungen aufzuarbeiten, Tatsachen festzustellen und nach der politischen Verantwortung zu fragen.
Die Autoren des vorliegenden Werkes nehmen erstmals eine übersichtliche Kommentierung der Verfahrensordnung für Parlamentarische Untersuchungsausschüsse (VO-UA) vor und geben Einblicke in die Praxis:
-Antrag und Verlangen auf Einsetzung
-Vorsitz, Verfahrensrichter, Verfahrensanwalt
-Beweisaufnahme, Beweismittel
-Rechte und Pflichten von Auskunftspersonen, Sachverständigen und Vertrauenspersonen
-Befragungen, Beratungen, Sitzungen, Protokollierung
-Berichterstattung
-Informationssicherheit nach dem InfOG
Auszüge aus den wesentlichen Nebenbestimmungen sowie Übersichten zB über den Fristenlauf eines Untersuchungsausschusses runden das Buch ab.
Die Autoren des vorliegenden Werkes nehmen erstmals eine übersichtliche Kommentierung der Verfahrensordnung für Parlamentarische Untersuchungsausschüsse (VO-UA) vor und geben Einblicke in die Praxis:
-Antrag und Verlangen auf Einsetzung
-Vorsitz, Verfahrensrichter, Verfahrensanwalt
-Beweisaufnahme, Beweismittel
-Rechte und Pflichten von Auskunftspersonen, Sachverständigen und Vertrauenspersonen
-Befragungen, Beratungen, Sitzungen, Protokollierung
-Berichterstattung
-Informationssicherheit nach dem InfOG
Auszüge aus den wesentlichen Nebenbestimmungen sowie Übersichten zB über den Fristenlauf eines Untersuchungsausschusses runden das Buch ab.
Zusatztext
"Bei der Kommentierung der Paragraphen der VO-UA gehen die eigenen Ausführungen der Autoren bei den meisten Paragrafen weit über die Gesetzesmaterialien hinaus und liefern so eine gute Grundlage für die Beurteilung praxisrelevanter Fragestellungen im Zusammenhang mit dem Untersuchungsausschussverfahren (...)." (ZfV - Verwaltung aktuell Nr. 3/2021, Caroline Abbrederis)
"Bei der Kommentierung der Paragraphen der VO-UA gehen die eigenen Ausführungen der Autoren bei den meisten Paragrafen weit über die Gesetzesmaterialien hinaus und liefern so eine gute Grundlage für die Beurteilung praxisrelevanter Fragestellungen im Zusammenhang mit dem Untersuchungsausschussverfahren (...)." (ZfV - Verwaltung aktuell Nr. 3/2021, Caroline Abbrederis)
Details
ISBN/GTIN978-3-214-10978-3
ProduktartBuch
EinbandartKartoniert, Paperback
Erscheinungsjahr2020
Erscheinungsdatum13.01.2020
ReiheSonderausgabe
Seiten430 Seiten
SpracheDeutsch
Gewicht388 g
Artikel-Nr.47750261
Rubriken
GenreRecht