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Das politische System Deutschlands für Dummies

E-BookEPUB2 - DRM Adobe / EPUBE-Book
323 Seiten
Deutsch
Wiley-VCHerschienen am11.07.20181. Auflage
Das politische System der Bundesrepublik ist nicht ganz einfach zu durchschauen. Was hat es mit der Bundesversammlung und der Wahl des Bundespräsidenten auf sich? Wie kommen bei einer Bundestagswahl die Überhangmandate zustande? Was macht ein Alterspräsident im Landtag? Welche Aufgaben hat das Bundesverfassungsgericht? Welchen Einfluss haben Verbände oder die Medien auf die Gestaltung der Politik? Nicht nur interessierte Laien stellen sich diese Fragen (meist vor einer Wahl), die in diesem Buch beantwortet werden. Wer in der Schule PoWi beziehungsweise Gemeinschaftskunde als Leistungskurs belegt hat oder in den ersten Semestern Politikwissenschaft im Haupt- oder Nebenfach studiert, muss unter anderem wissen, welche Aufgaben die Verfassungsorgane haben. Und da Deutschland fest in internationale Beziehungen eingebunden ist, geht der Autor auch auf europäische und internationale Einflüsse ein.
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Verfügbare Formate
BuchKartoniert, Paperback
EUR18,00
E-BookEPUB2 - DRM Adobe / EPUBE-Book
EUR15,99

Produkt

KlappentextDas politische System der Bundesrepublik ist nicht ganz einfach zu durchschauen. Was hat es mit der Bundesversammlung und der Wahl des Bundespräsidenten auf sich? Wie kommen bei einer Bundestagswahl die Überhangmandate zustande? Was macht ein Alterspräsident im Landtag? Welche Aufgaben hat das Bundesverfassungsgericht? Welchen Einfluss haben Verbände oder die Medien auf die Gestaltung der Politik? Nicht nur interessierte Laien stellen sich diese Fragen (meist vor einer Wahl), die in diesem Buch beantwortet werden. Wer in der Schule PoWi beziehungsweise Gemeinschaftskunde als Leistungskurs belegt hat oder in den ersten Semestern Politikwissenschaft im Haupt- oder Nebenfach studiert, muss unter anderem wissen, welche Aufgaben die Verfassungsorgane haben. Und da Deutschland fest in internationale Beziehungen eingebunden ist, geht der Autor auch auf europäische und internationale Einflüsse ein.
Details
Weitere ISBN/GTIN9783527808953
ProduktartE-Book
EinbandartE-Book
FormatEPUB
Format Hinweis2 - DRM Adobe / EPUB
FormatFormat mit automatischem Seitenumbruch (reflowable)
Verlag
Erscheinungsjahr2018
Erscheinungsdatum11.07.2018
Auflage1. Auflage
Reihefür Dummies
Seiten323 Seiten
SpracheDeutsch
Dateigrösse1476 Kbytes
Artikel-Nr.3479974
Rubriken
Genre9201

Inhalt/Kritik

Leseprobe



Kapitel 1

Zu Beginn einige wichtige Begriffe



In diesem Kapitel

Kompaktes Grundlagenwissen für die ­Beschäftigung mit Politik

Zentrale Begriffe und Konzepte politischer ­Systeme

Einige besondere Merkmale der Politik in Deutschland


Wörter wie Politik, Deutschland und Demokratie begegnen Ihnen fast täglich in Zeitungen, Büchern, Fernsehsendungen oder Gesprächen. Vielleicht fragen Sie sich daher, weshalb man sich zunächst mit diesen und anderen Begriffen beschäftigen sollte, wenn man mehr über das politische System Deutschlands erfahren möchte. Sie können natürlich dieses Kapitel überspringen und gleich zu bestimmten Themen blättern, die Sie besonders interessieren. Es ist aber durchaus sinnvoll, sich scheinbar altbekannte politische Begriffe noch einmal bewusst vor Augen zu führen, um ein besseres Grundverständnis für verschiedene Aspekte der Politik in Deutschland und jenseits der Bundesrepublik zu entwickeln.

Bestimmte Wörter werden in der Politik oder in der Wissenschaft teilweise anders verwendet als etwa in einer Diskussion unter Freunden, einem Flugblatt, einer Internetkampagne oder einem Streitgespräch am Stammtisch. Außerdem ist man sich häufig nicht einmal in der Politikwissenschaft und benachbarten Wissenschaftsdisziplinen einig, was unter bestimmten Begriffen und Konzepten genau zu verstehen ist. Vor diesem Hintergrund bringt Ihnen dieses Kapitel mehr begriffliche Klarheit und liefert zudem grundlegende Informationen über Politik. Einige Fachwörter, die nicht so zentral sind, werden in späteren Kapiteln erklärt.




Eine Annäherung an den Begriff »Politik«

Menschen verbinden mit dem Begriff Politik in der Regel unterschiedliche Dinge, etwa Macht, Konflikte, Herrschaft, Gesetze, staatliche Institutionen, Parteien, Lobbyismus oder auch Korruption. Es gibt leider keine Begriffsbestimmung von Politik, die allgemeingültig ist und der beispielsweise alle Politiker oder Wissenschaftler zustimmen würden. Dennoch ist ein Kern von Politik erkennbar: die gemeinsame oder übergreifende Behandlung von Angelegenheiten (häufig Problemen), die viele Menschen betreffen.


Kollektiv-verbindliche Entscheidungen für das Gemeinwesen

In der Politikwissenschaft wird oft die folgende Definition für Politik verwendet: das Gemeinwesen betreffende, kollektiv-verbindliche Entscheidungen. Die einzelnen Elemente dieser Annäherung an den Politikbegriff sind zwar erneut unscharf, lassen sich aber folgendermaßen genauer bestimmen:

Gemeinwesen steht für eine auf die Öffentlichkeit oder Allgemeinheit bezogene räumliche Einheit, in der sich meist eine Vielzahl von Menschen aufhält. Das kann eine Gemeinde, ein Bundesland, ein Staat oder auch ein Gebilde wie die Europäische Union sein. Nicht gemeint sind private Zusammenschlüsse wie etwa Firmen oder Vereine. In solchen Einheiten werden zwar auch verbindliche Entscheidungen getroffen, aber sie gelten meist nur für die jeweiligen Mitarbeiter oder Mitglieder.

Mit Entscheidungen sind Beschlüsse oder Regelungen gemeint, die in einem solchen Gemeinwesen gelten. Hiermit ist noch nicht ausgesagt, wer diese Entscheidungen trifft. In der Regel sind das Organisationen mit einer entsprechenden Entscheidungsbefugnis, zum Beispiel Parlamente (Volksvertretungen). Es gibt unterschiedliche Arten von politischen Entscheidungen und damit zusammenhängend verschiedene Entscheidungsverfahren. Parlamente erlassen beispielsweise Gesetze auf der Grundlage bestimmter Verfahrensregelungen.

Kollektiv-verbindlich ist eine Entscheidung dann, wenn sie für die Menschen eines bestimmten Gemeinwesens grundsätzlich allgemein gilt. Es kann zwar sein, dass sich nicht immer alle Menschen an sämtliche derartige Regelungen halten (denken Sie etwa an jemanden, der einen Diebstahl begeht und damit gegen das Strafgesetzbuch verstößt). Das ändert aber nichts daran, dass die Entscheidung von ihrer Natur her einen allgemeinen Geltungsanspruch hat und eine Nichtbefolgung gegebenenfalls (wie im Fall des Diebstahls) von staatlicher Seite bestraft werden kann.

Wie gesagt: Diese Begriffsbestimmung versucht nicht, Politik in all ihren unterschiedlichen Aspekten zu beschreiben und zu erfassen. Es geht bei dieser Definition oder Beschreibung um den Kern von Politik, wie er heute nicht zuletzt in der Politikwissenschaft meist verstanden wird.

Das Wort Politik stammt - wie einige andere politische Begriffe auch - aus dem Griechischen. Polis bedeutet Stadt oder Gemeinschaft. Die Polis war der antike griechische Stadtstaat. Derartige Gemeinwesen wie Athen und Sparta kennen noch viele Menschen aus den griechischen Sagen. Heute gibt es nicht mehr viele souveräne Stadtstaaten, aber von Monaco und Singapur haben Sie vermutlich schon einmal gehört. Die deutschen Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg nehmen im Staatsaufbau der Bundesrepublik eine Doppelrolle als Kommunen und Bundesländer ein, sind aber nicht souverän im völkerrechtlichen Sinne.



Polity, politics und policy

Während die deutsche Sprache für das Thema dieses Abschnitts nur das Wort »Politik« kennt, gibt es im Englischen gleich drei Begriffe, die sich auf unterschiedliche Dimensionen des Politischen beziehen: polity, politics und policy. Eine kurze Beschäftigung mit diesen Wörtern scheint aus zwei Gründen angebracht: Zum einen werden sie nicht nur in englischsprachigen und wissenschaftlichen Werken, sondern etwa auch in den deutschen Medien und von Politikern des Öfteren verwendet. Zum anderen ist die mit ihnen verbundene Dreiteilung des Politikbegriffs sinnvoll:

Polity bezeichnet den institutionellen, organisatorischen oder rechtlichen Rahmen von Politik. Hier geht es häufig um die Verfassung, grundlegende Gesetze oder institutionelle Regelungen. Manchmal ist mit dem Begriff auch das politische Gemeinwesen an sich gemeint.

Politics betrifft politische Prozesse. Parteien, Interessenverbände, Abgeordnete, Regierungsmitglieder, Ministerialbeamte und andere Akteure sowie ihre Handlungen und Netzwerke stehen hier im Zentrum der Aufmerksamkeit. Es wird argumentiert, diskutiert, gestritten, verhandelt und entschieden (oder auch nicht).

Policy schließlich erstreckt sich auf die inhaltliche Seite von Politik. Einerseits kann man damit Politikfelder beschreiben, also etwa Umwelt-, Wirtschafts- oder Verbraucherschutzpolitik. Andererseits können damit auch ganz konkrete Entscheidungen oder Regelungen gemeint sein, beispielsweise ein Gesetz zum Schutz bestimmter Pflanzen, ein Beschluss zur Unterstützung benachteiligter Betriebe oder eine Verordnung zur Kennzeichnung von Lebensmitteln. In der Politikwissenschaft spricht man gelegentlich auch von Politiken. Damit sind häufig inhaltliche Entscheidungen in abgrenzbaren Bereichen oder Politikfeldern gemeint, etwa die Arbeits-, Sozial- und Wirtschaftspolitiken einer bestimmten Regierung.




Der Staat - mehr als politische Institutionen

Politik findet nicht im luftleeren Raum statt. Im vorigen Abschnitt war davon die Rede, dass sich Politik stets auf ein bestimmtes Gemeinwesen bezieht, unter Umständen sogar auf mehrere. Die immer noch wichtigsten Gemeinwesen unserer Zeit sind Staaten. Sie sind häufig die zentralen Bezugspunkte für Politik, auch wenn - je nach politischem System - organisatorische Einheiten unterhalb und oberhalb der staatlichen Ebene ebenfalls von großer Bedeutung für politische Entscheidungen und ganz allgemein das gesellschaftliche Zusammenleben sein können.

Nach der bekannten Drei-Elemente-Lehre des Staatsrechtlers Georg Jellinek weist ein Staat die Merkmale Staatsgebiet, Staatsvolk und Staatsgewalt auf:

Staatsgebiet bedeutet, dass ein Staat über eine klar abgegrenzte und dauerhafte Fläche verfügen muss. Die eindeutige Abgrenzung des Staatsgebiets kann mitunter schwierig sein, etwa weil sich Politiker verschiedener Territorien nicht über genaue Grenzverläufe einig sind oder der Klimawandel Gebietsveränderungen verursacht.

Das Staatsvolk ist wohl der vieldeutigste und umstrittenste Begriff der Drei-Elemente-Lehre. Mit Volk sind in diesem Zusammenhang meist nicht die Bewohner eines bestimmten Staatsgebiets gemeint, sondern die Staatsbürger. Hierbei handelt es sich in der Regel um Menschen, die die Staatsbürgerschaft des betreffenden Staates besitzen. Die Regeln zur Erlangung der Staatsbürgerschaft unterscheiden sich von Staat zu Staat mehr oder weniger. Das Staatsvolk zeichnet sich üblicherweise durch ein gemeinsames Bewusstsein aus (der entsprechende Fachbegriff lautet kollektive Identität). Für dieses gemeinschaftsbezogene und wechselseitige Zugehörigkeitsgefühl des Staatsvolks sind meist Aspekte wie gemeinsame Sprache, Religion, Geschichte, Kultur und Werte von Bedeutung.

Mit dem Begriff der Staatsgewalt ist gemeint, dass es für ein bestimmtes Staatsgebiet und Staatsvolk im Prinzip lediglich eine Instanz oder Autorität gibt, die bindende Regeln erlassen und auch durchsetzen kann und darf. Somit dient das staatliche Gewaltmonopol insbesondere der Aufrechterhaltung von Ordnung und Sicherheit. Es ist Ausdruck der internen Souveränität eines Staates: Grundsätzlich dürfen nur staatliche Stellen allgemein verbindliche Rechtsnormen erlassen und ihre Befolgung im Zweifelsfall mit Strafmaßnahmen oder sogar mit Waffengewalt...




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