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Mandat und Transparenz

Anzeige und Veröffentlichung der Nebentätigkeiten von Bundestagsabgeordneten. Dissertationsschrift
BuchGebunden
174 Seiten
Deutsch
Peter Langerschienen am31.12.2013
Immer wieder sorgen die Hoehe der Diaten der Volksvertreter wie auch deren Einkunfte aus Nebentatigkeiten fur Aufsehen. Den vorlaufigen und durchaus schillernden Hoehepunkt der Auseinandersetzung uber dieses Thema stellte die sogenannte Volkswagen-Affare im Jahr 2005 dar, in deren Folge Abgeordnete ihre Mandate niederlegten. Das Themenfeld hat jedoch uber die tagespolitische Brisanz hinaus auch eine substantielle, rechtswissenschaftliche Dimension. Die Entscheidung, ob und wieweit Abgeordneten Nebentatigkeiten gestattet sind, ist immer auch eine Entscheidung uber Reichweite und Grenzen des freien Mandats. Der Autor geht der Frage nach, welches Leitbild das Grundgesetz vom Abgeordneten enthalt und welche Vorgaben sich daraus fur die Regelung von Nebentatigkeiten ergeben.mehr

Produkt

KlappentextImmer wieder sorgen die Hoehe der Diaten der Volksvertreter wie auch deren Einkunfte aus Nebentatigkeiten fur Aufsehen. Den vorlaufigen und durchaus schillernden Hoehepunkt der Auseinandersetzung uber dieses Thema stellte die sogenannte Volkswagen-Affare im Jahr 2005 dar, in deren Folge Abgeordnete ihre Mandate niederlegten. Das Themenfeld hat jedoch uber die tagespolitische Brisanz hinaus auch eine substantielle, rechtswissenschaftliche Dimension. Die Entscheidung, ob und wieweit Abgeordneten Nebentatigkeiten gestattet sind, ist immer auch eine Entscheidung uber Reichweite und Grenzen des freien Mandats. Der Autor geht der Frage nach, welches Leitbild das Grundgesetz vom Abgeordneten enthalt und welche Vorgaben sich daraus fur die Regelung von Nebentatigkeiten ergeben.
ZusammenfassungOb und inwieweit Abgeordneten Nebentätigkeiten gestattet sind, kommt immer auch einer Entscheidung über Reichweite und Grenzen des freien Mandats gleich. Der Autor geht der Frage nach, welches Leitbild das Grundgesetz vom Abgeordneten enthält und welche Vorgaben sich daraus für die Anzeige und Veröffentlichung von Nebentätigkeiten ergeben.

Inhalt/Kritik

Inhaltsverzeichnis
Inhalt: Entwicklung der Entschädigung in Ämtern und Mandaten vor Inkrafttreten des GG - Entwicklung der Abgeordnetenentschädigung unter dem GG - Abgeordnetenstatus und Grundrechte - Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Ausgestaltung des Abgeordnetenstatus - Verfassungsmäßigkeit der aktuellen Regelungen zu Nebentätigkeiten und Offenlegungspflichten.mehr

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