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Quellen zum Deutschen Richtergesetz vom 8.9.1961

Teil II: Materialien zu 116 DRiG (Pensionierung von Richtern und Staatsanwälten aus der Zeit von 1939-1945). Dissertationsschrift
BuchGebunden
416 Seiten
Deutsch
Peter Langerschienen am29.10.2020
Ausgeloest durch die sog. Blutrichterkampagne der DDR ab 1957 beschaftigten sich die Justizminister der Lander und der Bundesjustizminister sowie die Rechtsausschusse des Bundesrats und Bundestags mit der Frage, wie mit Richtern und Staatsanwalten zu verfahren sei, die zwischen 1939 und 1945 an exzessiven Todesurteilen beteiligt waren. Die mehrjahrige Diskussion fuhrte nicht, wie vom Rechtsausschuss des Bundesrates vorgeschlagen, zu einer Grundgesetzanderung, sondern zu 116 DRiG. Nach dieser Bestimmung konnte ein Richter oder Staatsanwalt, der zwischen dem 1.9.1939 und dem 9.5.1945 in der Strafrechtspflege mitgewirkt hat, auf seinen Antrag in den Ruhestand versetzt werden. Die Edition dokumentiert die Diskussionen der Justizminister und Parlamentsausschusse, die zu 116 DRiG gefuhrt haben, sowie die weitere Entwicklung bis 1965.mehr
Verfügbare Formate
BuchGebunden
EUR130,70
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KlappentextAusgeloest durch die sog. Blutrichterkampagne der DDR ab 1957 beschaftigten sich die Justizminister der Lander und der Bundesjustizminister sowie die Rechtsausschusse des Bundesrats und Bundestags mit der Frage, wie mit Richtern und Staatsanwalten zu verfahren sei, die zwischen 1939 und 1945 an exzessiven Todesurteilen beteiligt waren. Die mehrjahrige Diskussion fuhrte nicht, wie vom Rechtsausschuss des Bundesrates vorgeschlagen, zu einer Grundgesetzanderung, sondern zu 116 DRiG. Nach dieser Bestimmung konnte ein Richter oder Staatsanwalt, der zwischen dem 1.9.1939 und dem 9.5.1945 in der Strafrechtspflege mitgewirkt hat, auf seinen Antrag in den Ruhestand versetzt werden. Die Edition dokumentiert die Diskussionen der Justizminister und Parlamentsausschusse, die zu 116 DRiG gefuhrt haben, sowie die weitere Entwicklung bis 1965.
ZusammenfassungDie Edition fasst die Entwürfe zum Deutschen Richtergesetz von 1961zusammen. Einen wichtigen Teil der Edition bildet die Sonderstellung der Richter in der Beamtenschaft, die Staatsanwaltschaft, die Dienst- und Disziplinargerichtsbarkeit, die Einrichtung von Rechtsprechungsministerien und die Richtervertretungen.
Details
ISBN/GTIN978-3-631-82635-5
ProduktartBuch
EinbandartGebunden
Erscheinungsjahr2020
Erscheinungsdatum29.10.2020
Reihen-Nr.491
Seiten416 Seiten
SpracheDeutsch
Gewicht603 g
Artikel-Nr.49046985
Rubriken
GenreRecht

Inhalt/Kritik

Inhaltsverzeichnis
Sog. Blutrichterkampagne der DDR ab 1957 - Beteiligung von Richtern und Staatsanwälten an exzessiven Todesurteilen zwischen 1939 und 1945 - Unterbliebene Selbstreinigung der Justiz - Vorzeitige Pensionierung von Richtern und Staatsanwälten auf Antrag wegen Mitwirkung an exzessiven Strafurteilen nach
116 DRiG - Beratungen in den Rechtsausschüssen des Bundesrats und Bundestags zu
116 des Deutschen Richtergesetzes.
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