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Strafprozessrecht

Ein Lehrbuch für Studenten und angehende Praktiker - BC
TaschenbuchKartoniert, Paperback
280 Seiten
Deutsch
UTBerschienen am26.10.2020
Einblick in Praxis und Rechtswirklichkeit des StrafprozessrechtsDas Strafrecht will gerechte Vergeltung, das Strafprozessrecht Fairness. Was es darunter versteht, wie es diese Fairness erreicht und was sie manchmal verhindert, verdeutlicht dieses Lehrbuch. Im Vordergrund steht das tatsächlich praktizierte Recht.Der Fokus liegt auf den Strukturprinzipien der gesetzlichen Regelungen sowie auf der Rechtsprechung - aufbereitet und kritisch gewürdigt. Fallbeispiele und Schaubilder erleichtern das Verständnis sowohl für Studenten als auch für Berufseinsteiger.mehr
Verfügbare Formate
TaschenbuchKartoniert, Paperback
EUR24,90
E-BookPDF0 - No protectionE-Book
EUR23,99

Produkt

KlappentextEinblick in Praxis und Rechtswirklichkeit des StrafprozessrechtsDas Strafrecht will gerechte Vergeltung, das Strafprozessrecht Fairness. Was es darunter versteht, wie es diese Fairness erreicht und was sie manchmal verhindert, verdeutlicht dieses Lehrbuch. Im Vordergrund steht das tatsächlich praktizierte Recht.Der Fokus liegt auf den Strukturprinzipien der gesetzlichen Regelungen sowie auf der Rechtsprechung - aufbereitet und kritisch gewürdigt. Fallbeispiele und Schaubilder erleichtern das Verständnis sowohl für Studenten als auch für Berufseinsteiger.
ZusammenfassungDas Lehrbuch wendet sich vor allem an Studierende und bietet Orientierung sowohl für das Erste juristische Staatsexamen als auch für das Referendariat. Es bietet eine Darstellung des geltenden und praktizierten Rechts mit dem klassischen ordentlichen Strafverfahren im Zentrum, an dessen Stationen sich der Aufbau des Buches orientiert. Fälle und Schaubilder erleichtern das Verständnis.
Details
ISBN/GTIN978-3-8252-5467-4
ProduktartTaschenbuch
EinbandartKartoniert, Paperback
Verlag
Erscheinungsjahr2020
Erscheinungsdatum26.10.2020
Seiten280 Seiten
SpracheDeutsch
Gewicht390 g
Artikel-Nr.56074025
Rubriken
GenreRecht

Inhalt/Kritik

Inhaltsverzeichnis
VorwortVA. Einführung1I. Ziele und Aufgaben des Strafverfahrens11. Verfahrensziele im Überblick12. Die klassischen Hauptziele des Strafverfahrens2a) Bestrafung Schuldiger2b) Schutz Unschuldiger2c) Ermittlung der Wahrheit2d) Verfahrensgerechtigkeit (Fairness)33. Dem Opfer eine Stimme geben4II. Rechtsquellen des Strafverfahrensrechts71. Das Grundgesetz7a) Die Garantie der Menschenwürde7b) Rechtsstaatsprinzip8c) Richtermonopol und richterliche Unabhängigkeit 8d) Das Recht auf den gesetzlichen Richter9e) Abschaffung der Todesstrafe9f ) Das Recht auf rechtliches Gehör9g) Das Gesetzlichkeitsprinzip9h) Das Verbot der Doppelbestrafung9i) Ein strenger Richtervorbehalt bei der Freiheitsentziehung92. Die Strafprozessordnung 103. Das Gerichtsverfassungsgesetz und sein Einführungsgesetz104. Das Jugendgerichtsgesetz115. Das Strafgesetzbuch116. Das Bundeszentralregistergesetz (BZRG)127. Die Europäische Menschenrechtskonvention128. EU Grundrechte-Charta 159. Die Zivilprozessordnung 1610. Das Gesetz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen (IRG)1611. Verwaltungsvorschriften16a) Die Anordnung über Organisation und Dienstbetrieb der Staatsanwaltschaft (OrgStA)16b) Die Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren (RiStBV)17c) Die Anordnung über Mitteilungen in Strafsachen (MiStra)17III. Der Gang des Verfahrens171. Das Erkenntnisverfahren17a) Vorverfahren (Ermittlungsverfahren)17b) Zwischenverfahren 17c) Hauptverfahren18d) Rechtsmittelverfahren182. Das Vollstreckungsverfahren183. Absprachen ( Deals )18IV. Die Beteiligten des Strafverfahrens191. Der Beschuldigte. 192. Der Verteidiger21a) Der Verteidiger als Organ der Rechtspflege21b) Rechte21c) Pflichten22d) Pflichtverteidiger und Wahlverteidiger223. Staatsanwaltschaft und Polizei25a) Aufgaben der Staatsanwaltschaft25b) Organisation der Staatsanwaltschaft26c) Funktionsweise der Staatsanwaltschaft26d) Ist die Staatsanwaltschaft an die Rechtsprechung gebunden?27e) Die Polizei 294. Richter und Schöffen295. Weitere Beteiligte306. Die prozessuale Handlungsfähigkeit30B. Das Vorverfahren (Ermittlungsverfahren)31I. Die Voraussetzung des Vorverfahrens: ein Anfangsverdacht311. Der Begriff des Anfangsverdachts312. Dienstliche Kenntniserlangung von Verdachtsmomenten333. Außerdienstliche Kenntniserlangung von Verdachtsmomenten334. Ab wann ist man Beschuldigter?355. Gibt es ein Vor-Vorverfahren?376. Kann ein Bürger Ermittlungen erzwingen?38II. Die Erforschung des Sachverhalts391. Das Legalitätsprinzip392. Ausnahmen vom Legalitätsprinzip .39a) Gesetzliche Ausnahmen39b) Zu hohe Kosten403. Reichweite der Ermittlungen40a) Verfahrensvoraussetzungen40b) Folgen beim Vorliegen eines Prozesshindernisses43c) Gilt der In-dubio-Grundsatz für Verfahrensvoraussetzungen? 43d) Die Staatsanwaltschaft als objektivste Behörde der Welt ?444. Verfahrenssichernde Maßnahmen455. Die Akteure auf der Seite der Strafverfolgung456. Der Beschuldigte als Bezugspunkt der Ermittlungen46a) Rechte des Beschuldigten46aa) Unschuldsvermutung46bb) Rechtliches Gehör46cc) Nemo-tenetur-Grundsatz47dd) Recht auf einen Verteidiger48ee) Rechte auf bestimmte Belehrungen49ff ) Recht auf konfrontative Befragung von Belastungszeugen 49gg) Recht auf Hinzuziehung eines Dolmetschers und Übersetzung49hh) Recht auf ein faires Verfahren 50b) Pflichten des Beschuldigten50aa) Erscheinenspflicht50bb) Duldungspflicht50cc) Pflicht, Angaben zur Person zu machen50c) Die Vernehmung des Beschuldigten50aa) Ablauf der Vernehmung (§ 136 StPO)51bb) Anwesenheitsrechte bei der Beschuldigtenvernehmung .51cc) Aufzeichnung der Beschuldigtenvernehmung51d) Verbotene Vernehmungsmethoden54aa) Misshandlung und Quälerei .54bb) Ermüdung54cc) Verabreichung von Mitteln54dd) Täuschung 54ee) Hypnose58ff ) Zwang58gg) Drohung .58hh) Versprechen eines gesetzlich nicht vorgesehenen Vorteils 58ii) Verbotene Vernehmungsmethoden durch Privatpersonen59jj) Folgen einer verbotenen Vernehmungsmethode617. Zeugen als Beweismittel .62a) Mitbeschuldigte als Zeugen? .62b) Richter, Staatsanwälte und Verteidiger als Zeugen 63aa) Richter 63bb) Staatsanwälte .63cc) Verteidiger 63c) Rechte und Pflichten des Zeugen63d) Ablauf der Vernehmung66e) Aufzeichnung der Vernehmung .668. Sachverständige als Beweismittel67a) Begriff und Funktion . 67b) Rechte und Pflichten679. Eingriffs- und Zwangsbefugnisse im Ermittlungsverfahren67a) Allgemeines67b) Durchsuchung und Beschlagnahme69aa) Abgrenzung von Durchsuchung und Untersuchung69bb) Durchsuchung 69cc) Beschlagnahme74c) Verdeckte Zwangs- und Ermittlungsmaßnahmen78aa) Einsatz von Verdeckten Ermittlern und V Leuten79bb) Überwachung des Fernmeldeverkehrs (Telekommunikationsüberwachung, TKÜ)84cc) Online-Durchsuchung 89dd) Abhören in Wohnungen ( großer Lauschangriff )89ee) Abhören außerhalb von Wohnungen ( kleiner Lauschangriff )90d) Medizinische Zwangsmaßnahmen90aa) Körperliche Untersuchung des Beschuldigten und Blutprobe90bb) Untersuchung anderer Personen91cc) DNS Analyse92e) Erkennungsdienstliche Maßnahmen92aa) Identitätsfeststellung92bb) Lichtbilder und Fingerabdrücke92f ) Computergestützte Ermittlungsmaßnahmen92aa) Rasterfahndung92bb) Datenabgleich93cc) Schleppnetzfahndung 93dd) Abgrenzung zur Schleierfahndung93g) Freiheitsentziehende Maßnahmen93aa) Vorläufige Festnahme93bb) Weitere Festnahmerechte94cc) Untersuchungshaft94dd) Vorführungsbefehle99h) Fahndungsmaßnahmen99i) Warum sind die Eingriffsschwellen gegenüber dem Beschuldigten niedriger als gegenüber Dritten?100j) Rechtsschutz gegen Zwangsmaßnahmen10110. Verteidigung im Ermittlungsverfahren10211. Beweisverwertungsverbote 102a) Strengbeweis und Freibeweis .102b) Beweiserhebungs- und Beweisverwertungsverbote103c) Unselbständige Beweisverwertungsverbote104aa) Ausdrückliche gesetzliche Verbote104bb) Abwägung104cc) Einzelne unselbständige Beweisverwertungsverbote106dd) Gegenbeispiele nach herrschender Meinung110ee) Kritik der Widerspruchslösung und Alternativen112d) Selbständige Beweisverwertungsverbote113aa) Einfachgesetzliche Verbote114bb) Verfassungsrechtlicher Kernbereichsschutz116e) Fernwirkung?116f ) Folgen einer Missachtung von Verwertungsverboten11712. Fehlerquellen im Ermittlungsverfahren11713. Absprachen ( Deals ) im Ermittlungsverfahren11814. Öffentlichkeitsarbeit im Ermittlungsverfahren119III. Die Entscheidung der Staatsanwaltschaft am Ende der Ermittlungen1201. Einstellung des Verfahrens121a) Einstellung, weil kein hinreichender Tatverdacht besteht121b) Einstellung aus Opportunitätsgründen121c) Vorläufige Einstellung bei vorübergehendem Prozesshindernis 123d) Privatklagedelikte1232. Antrag im Sicherungsverfahren1233. Antrag auf Erlass eines Strafbefehls1234. Antrag auf Entscheidung im beschleunigten Verfahren1245. Anklageerhebung124a) Anklagegrundsatz124b) Anklagemonopol der Staatsanwaltschaft (Offizialprinzip)124c) Form und Inhalt der Anklageschrift125d) Der Adressat der Anklageschrift 126aa) Das Prinzip des gesetzlichen Richters126bb) Örtliche Zuständigkeit126cc) Sachliche Zuständigkeit und Gerichtsaufbau1276. Rechtsschutz gegen die Abschlussentscheidung der Staatsanwaltschaft128C. Das Zwischenverfahren131I. Zweck1311. Schutz des Angeschuldigten1312. Entlastung der Justiz131II. Ablauf132III. Entscheidungsmöglichkeiten .1321. Eröffnungsbeschluss1322. Nichteröffnungsbeschluss1333. Einstellung134IV. Rechtsbehelfe .135V. Eröffnungsbeschluss in der Hauptverhandlung136VI. Rechtspolitische Kritik137D. Das Hauptverfahren139I. Die Vorbereitung der Hauptverhandlung1391. Terminsbestimmung1392. Ladungen1403. Beweismittelbeschaffung1414. Prüfung der Verfahrensvoraussetzungen1415. Mitteilung der Besetzung des Gerichts (LG/OLG)141II. Die Hauptverhandlung1421. Wichtige Prozessmaximen in diesem Stadium142a) Mündlichkeitsgrundsatz142b) Öffentlichkeitsgrundsatz143aa) Das geltende Recht143bb) Reformüberlegungen146c) Konzentrationsmaxime1472. Der Ablauf der Hauptverhandlung1473. Beteiligte148a) Berufsrichter und Schöffen149aa) Zusammensetzung der Spruchkörper149bb) Unaufmerksame Richter149cc) Ausgeschlossene und befangene Richter150b) Angeklagter153aa) Anwesenheitspflicht, Vorführung und Sicherungshaft153bb) Ausnahmen von der Anwesenheitspflicht und Entfernung des Angeklagten154c) Staatsanwalt156d) Sonstige1574. Die Leitung der Hauptverhandlung1575. Die Beweisaufnahme157a) Strengbeweis und Freibeweis158b) Beweismittel und Beweisverfahren im Strengbeweis158aa) Einlassung des Angeklagten158bb) Zeugenbeweis159cc) Sachverständigenbeweis160dd) Augenscheinsbeweis162ee) Urkundenbeweis162c) Amtsermittlungsgrundsatz163d) Mündlichkeitsgrundsatz163e) Beweisanträge163f ) Das Verhältnis von Personal- und Urkundenbeweis171aa) Der Unmittelbarkeitsgrundsatz171bb) Der Grundsatz: § 250 stopp172cc) Die Ausnahmen: § 251 stopp172dd) Eine weitere Ausnahme: § 253 stopp173ee) Frühere Äußerungen des Angeklagten: § 254 stopp173ff ) Erklärungen von Behörden sowie Gutachten: § 256 StPO174gg) Schutz des Zeugnisverweigerungsrechts gemäß § 252 stopp1746. Die Beweiswürdigung1777. Was, wenn die bewiesene Tat von der Anklage abweicht?1798. Absprachen im Strafprozess182a) Grundsätzliches182b) Ablauf der Verständigung183c) Gegenstand der Verständigung183d) Problemfelder184aa) Platzen des Deals 184bb) Rechtsmittel185cc) Hauptverhandlungsprotokoll185dd) Nebenkläger186e) Rechtspolitische Kritik186III. Das Urteil1871. Beratung und Abstimmung1872. Inhalt und Aufbau1883. Verkündung und Zustellung1924. Fehlerquellen193E. Rechtsmittel195I. Überblick195II. Gemeinsame Zulässigkeitsvoraussetzungen1961. Anfechtungsberechtigung1962. Beschwer1963. Frist1974. Form1975. Weder Verzicht noch Rücknahme198III. Die Revision1991. Zulässigkeit199a) Statthaftigkeit199b) Anfechtungsbefugnis199c) Beschwer199d) Form und Frist200e) Keine Rücknahme und kein Verzicht200f ) Zuständigkeit200g) Revisionsbegründung2002. Begründetheit202a) Prozessvoraussetzungen202b) Verfahrensrügen203aa) Hauptverhandlungsprotokoll und Rügeverkümmerung 203bb) Das Beruhen des Urteils auf dem Fehler - absolute und relative Revisionsgründe205cc) Inbegriffsrüge und Rekonstruktionsverbot207dd) Rüge mangelnder Verfahrensfairness209c) Sachrügen2093. Revisionshauptverhandlung2104. Entscheidungen212a) Entscheidungen des Ausgangsgerichts212b) Entscheidungen des Revisionsgerichts212aa) Entscheidungen ohne Hauptverhandlung212bb) Entscheidungen nach einer Hauptverhandlung212cc) Entscheidungsinhalte213dd) Aufhebung zugunsten nicht revidierender Angeklagter214ee) Vorlagebeschlüsse und Divergenzanfragen2165. Kann die Revisionsentscheidung aufgehoben werden?218IV. Die Berufung2181. Zulässigkeit219a) Statthaftigkeit219b) Anfechtungsbefugnis219c) Beschwer219d) Form und Frist220e) Zuständigkeit2222. Begründetheit2223. Entscheidungen223V. Die Beschwerde2241. Zulässigkeit224a) Statthaftigkeit224b) Ausschluss gemäß § 305 stopp224c) Anfechtungsbefugnis225d) Frist225e) Zuständigkeit2252. Begründetheit225VI. Die Rechtskraft von Strafurteilen2251. Formelle Rechtskraft2252. Materielle Rechtskraft2263. Durchbrechungen der Rechtskraft227a) Wiedereinsetzung in den vorigen Stand227b) Wiederaufnahme des Verfahrens228aa) Voraussetzungen228bb) Verfahren230c) Sonstige Fälle231F. Besondere Verfahrensarten für die Staatsanwaltschaft233I. Das Strafbefehlsverfahren2331. Zweck2332. Voraussetzungen2333. Entscheidungsmöglichkeiten des Gerichts2344. Rechtsbehelf: Einspruch2345. Hauptverhandlung2346. Rechtspolitische Betrachtung235II. Das beschleunigte Verfahren2371. Zweck2372. Voraussetzungen2373. Ablauf2374. Sanktionen2375. Rechtspolitische Betrachtung237III. Das Sicherungsverfahren238G. Besondere Verfahrensarten für den Verletzten239I. Das Privatklageverfahren2391. Allgemeines2392. Verfahren2403. Praktische Erwägungen2414. Rechtspolitische Kritik241II. Das Nebenklageverfahren2421. Allgemeines2422. Wer ist zur Nebenklage berechtigt?2423. Die Anschlusserklärung2434. Die Rechte des Nebenklägers2445. Rechtsmittel des Nebenklägers2446. Rechtspolitische Kritik244III. Das Adhäsionsverfahren2451. Allgemeines2452. Verfahren2453. Praxis und kriminalpolitische Würdigung247H. Das Vollstreckungsverfahren249I. Entschädigung bei unberechtigter Strafverfolgung251Schrifttum253Stichwortverzeichnis255mehr
Kritik
Aus: socialnet - Thomas Wilke - 07.02.2022
[...] Fazit: Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass das Lehrbuch einen sehr guten Überblick über das Strafverfahren bietet, ohne sich dabei in Details zu verlieren oder unnötig in die Breite auszuschweifen. Auf Grund der guten Nachvollziehbarkeit und Lesbarkeit sowie der Praxisnähe ist das Lehrbuch nicht nur für Jurastudenten und angehende Juristen im Referendariat lesenswert, sondern auch für Studierende der Sozialen Arbeit, die sich tiefergehend mit dem Strafverfahren auseinandersetzen möchten. Bei dem Lehrbuch handelt es sich um sehr gutes Nachschlagewerk für grundlegende Informationen, welches sich wegen der handlichen Größe auch hervorragend für die Lektüre unterwegs und in der Praxis mobil eingesetzt werden kann. Aus Sicht des Rezensenten ist Tonios Walters Lehrbuch eine klare Leseempfehlung.
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Autor

Prof. Dr. Tonio Walter studierte in Bonn und Freiburg i. Br.. Von 1996-2004 war er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Kriminologie und Wirtschaftsstrafrecht (Prof. Tiedemann), 1998-2002 Referendariat, 1999 Promotion, 2004 Habilitation, seit 2006 Ordinarius an der Universität Regensburg (Lehrstuhl für Strafrecht etc.), 2013-2015 Dekan der Fakultät für Rechtswissenschaft, 2014-2018 Stellvertretendes Mitglied des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs, seit 2013 im Zweiten Hauptamt Richter am Oberlandesgericht Nürnberg, seit 2019 am Bayerischen Obersten Landesgericht.