Hugendubel.info - Die B2B Online-Buchhandlung 

Merkliste
Die Merkliste ist leer.
Bitte warten - die Druckansicht der Seite wird vorbereitet.
Der Druckdialog öffnet sich, sobald die Seite vollständig geladen wurde.
Sollte die Druckvorschau unvollständig sein, bitte schliessen und "Erneut drucken" wählen.

Schutz der Wettbewerber vor unzutreffenden Äußerungen über den Stand der Technik in Patent- und Gebrauchsmusterschriften

BuchGebunden
160 Seiten
Deutsch
V&R unipresserschienen am12.09.2012
Bei der Anmeldung einer Erfindung zum Patent- oder Gebrauchsmuster sind Angaben zum Stand der Technik unerlässlich. Nicht selten werden dabei Nachteile von Konkurrenzprodukten dargestellt, um die Fortschrittlichkeit der neuen Erfindung herauszustellen. Wenn derartige Äußerungen unzutreffend sind und unter dem Siegel des Patentamts in den Offenlegungs-, Patent- oder Gebrauchsmusterschriften veröffentlicht werden, bergen sie für Wettbewerber erhebliches Schädigungspotential.In diesem Band wird der rechtliche Rahmen für die Zulässigkeit von kritischen Äußerungen in den Verfahren vor dem DPMA und dem EPA abgesteckt. Ausgehend von den verfahrensrechtlichen Vorgaben und speziellen Rechtsschutzmöglichkeiten des Patent- und Gebrauchsmusterrechts werden besonders die Voraussetzungen einer wettbewerbsrechtlichen und deliktischen Haftung des Schutzrechtsanmelders untersucht. Hierbei zeigt der Autor eine gegenüber der höchstrichterlichen Rechtsprechung rechtsschutzfreundlichere Lösung auf.mehr
Verfügbare Formate
BuchGebunden
EUR50,00
E-BookPDF0 - No protectionE-Book
EUR50,00

Produkt

KlappentextBei der Anmeldung einer Erfindung zum Patent- oder Gebrauchsmuster sind Angaben zum Stand der Technik unerlässlich. Nicht selten werden dabei Nachteile von Konkurrenzprodukten dargestellt, um die Fortschrittlichkeit der neuen Erfindung herauszustellen. Wenn derartige Äußerungen unzutreffend sind und unter dem Siegel des Patentamts in den Offenlegungs-, Patent- oder Gebrauchsmusterschriften veröffentlicht werden, bergen sie für Wettbewerber erhebliches Schädigungspotential.In diesem Band wird der rechtliche Rahmen für die Zulässigkeit von kritischen Äußerungen in den Verfahren vor dem DPMA und dem EPA abgesteckt. Ausgehend von den verfahrensrechtlichen Vorgaben und speziellen Rechtsschutzmöglichkeiten des Patent- und Gebrauchsmusterrechts werden besonders die Voraussetzungen einer wettbewerbsrechtlichen und deliktischen Haftung des Schutzrechtsanmelders untersucht. Hierbei zeigt der Autor eine gegenüber der höchstrichterlichen Rechtsprechung rechtsschutzfreundlichere Lösung auf.