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Sperrklauseln im Wahlrecht zum Deutschen Bundestag und zum Europäischen Parlament

Verfassungsrechtliche und verfassungspolitische Überlegungen
BuchKartoniert, Paperback
86 Seiten
Deutsch
wvb Wissenschaftlicher Verlag Berlinerschienen am17.12.2021Erstausgabe
Die Sperrklausel ist ein Instrument , um für die Zahl der im Parlament vertretenen politischen Parteien eine Grenze zu setzen. Sperrklauseln oder Wahlhürden gelten nicht nur für die Parlamentswahl, sondern auch für Landtagswahlen, Kommunalwahlen, EU-Parlamentswahlen und treten als ein aktuelles Thema in den Fokus.Im Licht der historischen Beispiele (die Parlamentswahl 2017 in den Niederlanden, Parlamentswahl 2002 in der Türkei, Bundestagswahl 2013, EU-Wahlen 2009 und 2019) ist diese Arbeit auf der Suche nach Antworten auf kritische Fragen: Sind die Eingriffe durch die Sperrklausel in die Grundsätze der Wahlgleichheit und Parteienchancengleichheit verfassungskonform? Worin liegen die Unterschiede zwischen der Anwendung der Sperrklausel bei den Wahlen zum EU-Parlament und Bundestag, ist die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts widersprüchlich? Welche Alternativen und Vorschläge sind verfassungsrechtlich und verfassungspolitisch für eine echte mittelbare Demokratie denkbar?mehr

Produkt

KlappentextDie Sperrklausel ist ein Instrument , um für die Zahl der im Parlament vertretenen politischen Parteien eine Grenze zu setzen. Sperrklauseln oder Wahlhürden gelten nicht nur für die Parlamentswahl, sondern auch für Landtagswahlen, Kommunalwahlen, EU-Parlamentswahlen und treten als ein aktuelles Thema in den Fokus.Im Licht der historischen Beispiele (die Parlamentswahl 2017 in den Niederlanden, Parlamentswahl 2002 in der Türkei, Bundestagswahl 2013, EU-Wahlen 2009 und 2019) ist diese Arbeit auf der Suche nach Antworten auf kritische Fragen: Sind die Eingriffe durch die Sperrklausel in die Grundsätze der Wahlgleichheit und Parteienchancengleichheit verfassungskonform? Worin liegen die Unterschiede zwischen der Anwendung der Sperrklausel bei den Wahlen zum EU-Parlament und Bundestag, ist die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts widersprüchlich? Welche Alternativen und Vorschläge sind verfassungsrechtlich und verfassungspolitisch für eine echte mittelbare Demokratie denkbar?
Details
ISBN/GTIN978-3-96138-300-9
ProduktartBuch
EinbandartKartoniert, Paperback
FormatPaperback (Deutsch)
ErscheinungsortBerlin
ErscheinungslandDeutschland
Erscheinungsjahr2021
Erscheinungsdatum17.12.2021
AuflageErstausgabe
Reihen-Nr.248
Seiten86 Seiten
SpracheDeutsch
Gewicht160 g
Illustrationenmit zahlr. Tabellen u. Diagrammen, teils farbig
Artikel-Nr.50393728
Rubriken
GenreRecht