Hugendubel.info - Die B2B Online-Buchhandlung 

Merkliste
Die Merkliste ist leer.
Bitte warten - die Druckansicht der Seite wird vorbereitet.
Der Druckdialog öffnet sich, sobald die Seite vollständig geladen wurde.
Sollte die Druckvorschau unvollständig sein, bitte schliessen und "Erneut drucken" wählen.

Überwachungsgesamtrechnung und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz.

BuchKartoniert, Paperback
137 Seiten
Deutsch
Duncker & Humbloterschienen am27.04.2022
Die »Überwachungsgesamtrechnung« wird als »doppelte Verhältnismäßigkeitsprüfung« verstanden. Damit ist gemeint, dass neben den von Überwachungsmaßnahmen ausgehenden Belastungen für Betroffene auch die Folgen berücksichtigt werden müssen, die die Gesellschaft insgesamt treffen. Die Arbeit geht der Frage nach, ob eine solche »Rechnung« auf der Grundlage des verfassungsrechtlichen Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes möglich ist. Dabei werden in einem ersten Teil grundlegende methodische Probleme der Güterabwägung und Leitlinien der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung zum Sicherheitsrecht analysiert. Im zweiten Teil der Untersuchung wird ein Vorschlag entwickelt, auf welche Weise eine Überwachungsgesamtrechnung operationalisiert werden kann. Die Erstellung einer »Überwachungsgesamtrechnung« ist Bestandteil der Sicherheitsagenda der neuen Bundesregierung und hat Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden.»The Total Surveillance Account«: The 'total surveillance account' is understood as a 'double proportionality test'. The paper examines whether the constitutional principle of proportionality is suitable as a basis for such an 'account'. For this purpose, methodological problems of balancing interests and guidelines of constitutional court jurisprudence on security law are analyzed. At the end, a proposal for the operationalization of a surveillance account is developed.mehr
Verfügbare Formate
BuchKartoniert, Paperback
EUR49,90

Produkt

KlappentextDie »Überwachungsgesamtrechnung« wird als »doppelte Verhältnismäßigkeitsprüfung« verstanden. Damit ist gemeint, dass neben den von Überwachungsmaßnahmen ausgehenden Belastungen für Betroffene auch die Folgen berücksichtigt werden müssen, die die Gesellschaft insgesamt treffen. Die Arbeit geht der Frage nach, ob eine solche »Rechnung« auf der Grundlage des verfassungsrechtlichen Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes möglich ist. Dabei werden in einem ersten Teil grundlegende methodische Probleme der Güterabwägung und Leitlinien der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung zum Sicherheitsrecht analysiert. Im zweiten Teil der Untersuchung wird ein Vorschlag entwickelt, auf welche Weise eine Überwachungsgesamtrechnung operationalisiert werden kann. Die Erstellung einer »Überwachungsgesamtrechnung« ist Bestandteil der Sicherheitsagenda der neuen Bundesregierung und hat Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden.»The Total Surveillance Account«: The 'total surveillance account' is understood as a 'double proportionality test'. The paper examines whether the constitutional principle of proportionality is suitable as a basis for such an 'account'. For this purpose, methodological problems of balancing interests and guidelines of constitutional court jurisprudence on security law are analyzed. At the end, a proposal for the operationalization of a surveillance account is developed.
ZusammenfassungDie »Überwachungsgesamtrechnung« wird als »doppelte Verhältnismäßigkeitsprüfung« verstanden. Die Arbeit untersucht, ob der verfassungsrechtliche Verhältnismäßigkeitsgrundsatz sich als Grundlage einer solchen »Rechnung« eignet. Dazu werden methodische Probleme der Güterabwägung und Leitlinien der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung zum Sicherheitsrecht analysiert. Im Ausgang wird ein Vorschlag zur Operationalisierung einer Überwachungsgesamtrechnung entwickelt.
Details
ISBN/GTIN978-3-428-18620-4
ProduktartBuch
EinbandartKartoniert, Paperback
Erscheinungsjahr2022
Erscheinungsdatum27.04.2022
ReiheDas Recht der inneren und äußeren Sicherheit
Reihen-Nr.15
Seiten137 Seiten
SpracheDeutsch
Gewicht220 g
Illustrationen1 Tab., 2 Abb.; 137 S., 2 schw.-w. Abb., 1 schw.-w. Tab.
Artikel-Nr.50493008
Rubriken
GenreRecht

Inhalt/Kritik

Inhaltsverzeichnis
Einleitung

1. Teil: Methodik der Verhältnismäßigkeitsprüfung

A. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz: Universalität - Segmentierung - Unschärfen - Rechtspraxis
B. Methodische Probleme der Güterabwägung: Gegenstand der Abwägung - Verfahren der Abwägung - Gewichtung der Kosten - Gewichtung des Nutzens - Mathematische Rationalisierungstechniken - Zwischenergebnis

2. Teil: Operationalisierbarkeit einer Überwachungsgesamtrechnung

A. Methodische Grundannahmen: Bestimmung des Berechnungsgegenstands - Behandlung besonderer Kostenkategorien
B. Gewichtung von Kosten und Nutzen: Multifaktorielle abstrakte Kostengewichtung - Selbständige Kostenfaktoren - Gewichtung des Nutzens
C. Implementierungsmaßnahmen: Statistische Datenerfassung - Experteninterviews - Individuelle Überwachungsgesamtbelastung
Untersuchungsergebnisse
Literatur- und Sachwortverzeichnismehr
Kritik
»Das Werk darf in keiner Bibliothek einer polizeilichen Hochschule oder eines Innenministeriums fehlen.« Prof. Dr. Dieter Müller, in: Die Polizei, 9/2023mehr

Schlagworte

Autor

The author is professor of national and international security law at the Federal University of Administrative Science in Berlin. Previously, he worked as judge at the Regional Court and Higher Regional Court of Munich, prosecutor, lawyer at the Federal Ministry of Justice and the Federal Constitutional Court and head of the German support project for the establishment of the African Human Rights Court. In addition, he was active as a parliamentary expert in numerous legislative procedures on security law at federal and state level.