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Die Liberalisierung der bundesdeutschen Migrationspolitik am Beispiel des Anerkennungsgesetzes

E-BookPDF1 - PDF WatermarkE-Book
238 Seiten
Deutsch
Springer Fachmedien Wiesbadenerschienen am07.04.20221. Aufl. 2022
In diesem Buch wird der politische Entstehungsprozess des Anerkennungsgesetzes im Rahmen einer detaillierten Policy-Analyse untersucht. Der vermeintliche Widerspruch einer policy, die zu einer sukzessiven Rechtsausweitung für auslandsqualifizierte Migrant*innen führt und dennoch restriktive Elemente beinhaltet oder zur Folge hat, wirft die für diese Studie zentrale Frage auf, inwieweit und warum sich liberale und restriktive Elemente in der Genese des Anerkennungsgesetzes durchsetzen können. Zentrale Einflussfaktoren bilden neben einzelnen Akteur*innen auch strukturelle Rahmenbedingungen des politischen Prozesses sowie die diskursive Einordnung der policy in die gesamtgesellschaftliche Debatte zum Fachkräftemangel. Das komplexe Zusammenspiel der einzelnen Faktoren offenbart ein in Reformprozessen von Migrationspolitik präsentes Spannungsverhältnis zwischen einer stärkeren Öffnung und einer gleichbleibenden Restriktion.



Amélie Haag promovierte im Fachbereich Politikwissenschaft an der Universität Hildesheim. Sie studierte Soziologie an der Universität Aix-Marseille in Aix-en-Provence und Europapolitik am Institut d'Études Politiques in Straßburg.mehr
Verfügbare Formate
BuchKartoniert, Paperback
EUR74,99
E-BookPDF1 - PDF WatermarkE-Book
EUR59,99

Produkt

KlappentextIn diesem Buch wird der politische Entstehungsprozess des Anerkennungsgesetzes im Rahmen einer detaillierten Policy-Analyse untersucht. Der vermeintliche Widerspruch einer policy, die zu einer sukzessiven Rechtsausweitung für auslandsqualifizierte Migrant*innen führt und dennoch restriktive Elemente beinhaltet oder zur Folge hat, wirft die für diese Studie zentrale Frage auf, inwieweit und warum sich liberale und restriktive Elemente in der Genese des Anerkennungsgesetzes durchsetzen können. Zentrale Einflussfaktoren bilden neben einzelnen Akteur*innen auch strukturelle Rahmenbedingungen des politischen Prozesses sowie die diskursive Einordnung der policy in die gesamtgesellschaftliche Debatte zum Fachkräftemangel. Das komplexe Zusammenspiel der einzelnen Faktoren offenbart ein in Reformprozessen von Migrationspolitik präsentes Spannungsverhältnis zwischen einer stärkeren Öffnung und einer gleichbleibenden Restriktion.



Amélie Haag promovierte im Fachbereich Politikwissenschaft an der Universität Hildesheim. Sie studierte Soziologie an der Universität Aix-Marseille in Aix-en-Provence und Europapolitik am Institut d'Études Politiques in Straßburg.
Details
Weitere ISBN/GTIN9783658372927
ProduktartE-Book
EinbandartE-Book
FormatPDF
Format Hinweis1 - PDF Watermark
FormatE107
Erscheinungsjahr2022
Erscheinungsdatum07.04.2022
Auflage1. Aufl. 2022
ReiheStudien zur Migrations- und Integrationspolitik
Seiten238 Seiten
SpracheDeutsch
IllustrationenXXI, 238 S. 2 Abbildungen
Artikel-Nr.8951181
Rubriken
Genre9200

Inhalt/Kritik

Inhaltsverzeichnis
1;Danksagung;6
2;Zusammenfassung;8
3;Inhaltsverzeichnis;10
4;Abkürzungsverzeichnis;18
5;Abbildungsverzeichnis;20
6;Tabellenverzeichnis;21
7;1 Einleitung;22
7.1;1.1 Untersuchungsgegenstand und Erkenntnisinteresse;22
7.2;1.2 Rechtlich-formale Grundlagen der Anerkennung ausländischer Qualifikationen;25
7.3;1.3 Forschungsstand;28
7.4;1.4 Forschungsfragen und theoretischer Rahmen;30
7.5;1.5 Forschungsdesign und Methoden;33
7.6;1.6 Aufbau des Buches;37
8;2 Das Anerkennungsgesetz als liberale Migrationspolitik;39
8.1;2.1 Die Liberalisierungsthese in der Migrationspolitikforschung;39
8.1.1;2.1.1 Liberale Demokratien als treibende Kräfte liberaler Migrationspolitik?;41
8.2;2.2 Liberale Migrationspolitik als Ergebnis politisch-rechtlicher und marktliberaler Dynamiken;46
8.2.1;2.2.1 Politisch-rechtliche Liberalisierungsdynamiken;47
8.2.2;2.2.2 Ökonomische Liberalisierungsdynamiken;51
8.3;2.3 Die Liberalisierungsthese im Spiegel aktueller Migrationspolitiktrends;53
8.3.1;2.3.1 Zwischen Restriktion und Liberalisierung: Eine Aufrechterhaltung des Liberalisierungstrends?;54
8.3.2;2.3.2 Selektive policies als Trend liberaler Migrationspolitik;56
8.4;2.4 Ist das Anerkennungsgesetz liberale Migrationspolitik?;57
8.4.1;2.4.1 Die Einordnung des Anerkennungsgesetzes als liberale policy;57
8.4.2;2.4.2 Rechtliche Kennzeichen einer Liberalisierung;58
8.4.3;2.4.3 Rechtliche Gegenkennzeichen einer Liberalisierung;62
8.4.4;2.4.4 Rechtliche Spill-over-Effekte : Anerkennung als Zuwanderungs- und Aufenthaltsvoraussetzung;65
9;3 Theoretische Erklärungsmodelle liberaler Migrationspolitik;68
9.1;3.1 Akteur*innenzentrierte Erklärungsmodelle liberaler Migrationspolitik;70
9.1.1;3.1.1 Interessengruppenzentrierte Erklärungsmodelle liberaler Migrationspolitik;70
9.1.2;3.1.2 Beyond economics: Die Rolle staatlicher Akteur*innen in der Liberalisierung von Migrationspolitik;80
9.2;3.2 Institutionenzentrierte Erklärungsmodelle liberaler Migrationspolitik;82
9.2.1;3.2.1 Der Erklärungsgehalt rechtlicher Faktoren auf internationaler und supranationaler Ebene;83
9.2.2;3.2.2 Die Bedeutung nationaler Rechtsinterpretation in der Entstehung liberaler Migrationspolitik;89
9.2.3;3.2.3 Policy venues als strukturelle Rahmenbedingungen des policymaking;91
9.2.4;3.2.4 Expert venues als besonders liberale Ausprägung von policy venues?;98
9.2.5;3.2.5 Politisierungsdynamiken in policy venues;100
9.2.6;3.2.6 Do party politics trump institutional politics?;102
10;4 Das Agenda Setting: Vom Taxi fahrenden Arzt zur Konkretisierung der Pläne für ein Anerkennungsgesetz;106
10.1;4.1 Das Gespenst des Taxi fahrenden Arztes ;107
10.1.1;4.1.1 Befunde zur Problemlage fehlender Anerkennungsmöglichkeiten;107
10.1.2;4.1.2 Erste politische Forderungen zur Ausweitung von Anerkennungsmöglichkeiten;109
10.2;4.2 Konkretisierung der Problemlage;111
10.2.1;4.2.1 Mehr als ein Anerkennungsdschungel : Strukturelle und verfahrensbezogene Problembereiche der Anerkennung ausländischer Qualifikationen;111
10.2.2;4.2.2 Die Brain-Waste-Studie;113
10.2.3;4.2.3 [...] dass mal ein Buch die Politik bewegt : Die Brain-Waste-Studie als Wegbereiterin für ein Anerkennungsgesetz?;115
10.3;4.3 Zwischen nachholender Integration und Zuwanderung: Die argumentative Verknüpfung der Anerkennung ausländischer Qualifikationen mit der Fachkräftedebatte;117
10.3.1;4.3.1 Zwei Argumentationslogiken, eine Zielsetzung;117
10.3.2;4.3.2 Argumentative Verknüpfungen zwischen ökonomischer Wettbewerbsfähigkeit und liberaler Migrationspolitik;120
10.3.3;4.3.3 Anerkennung ausländischer Qualifikationen als fachkräftepolitische Maßnahme;122
10.4;4.4 Institutionalisierung eines Handlungskonsenses zur Verbesserung der Anerkennung ausländischer Qualifikationen;124
10.4.1;4.4.1 Anerkennung als gemeinsames Bund-Länder-Projekt: Die Qualifizierungsinitiative für Deutschland ;125
10.4.2;4.4.2 Konsolidierung politischer Handlungsziele: Eckpunkte zur Verbesserung der Anerkennung ausländischer Qualifikationen;127
10.4.3;4.4.3 Ein Anerkennungsgesetz als Zielsetzung im Koalitionsvertrag der Regierung in der 17. Legislaturperiode (2009-2013);131
10.5;4.5 Fazit: Wie kommt die Anerkennung ausländischer Qualifikationen auf die politische Agenda?;131
11;5 Die konzeptionelle Ausarbeitung des Anerkennungsgesetzes;134
11.1;5.1 Die Definition der Federführung für die Ausarbeitung des Bundesanerkennungsgesetzes;135
11.1.1;5.1.1 Ressortpolitische Interessenkonstellationen der Anerkennung ausländischer Qualifikationen;135
11.1.2;5.1.2 Definition der Federführung zwischen formalrechtlichen Zuständigkeiten und einer interessenbasierten Entscheidung;141
11.1.3;5.1.3 Konsolidierung ressortpolitischer Interessenkonstellationen;143
11.2;5.2 Inhaltliche Grundlagen für eine Gesetzesvorlage zur Anerkennung ausländischer Qualifikationen;145
11.2.1;5.2.1 Inhaltliche Leitlinien: Die Eckpunkte der Bundesregierung;145
11.2.2;5.2.2 Kein neues System schaffen : Anlehnung an bestehende Rechtsgrundlagen;147
11.3;5.3 Der Ausarbeitungsprozess: Hoher Koordinierungsaufwand und komplexer Konsensbildungsprozess;151
11.3.1;5.3.1 Eine zeitintensive und komplexe Ausarbeitung der juristischen Neuregelung;152
11.3.2;5.3.2 Die Akteur*innenlandschaft im Ausarbeitungsprozess;153
11.4;5.4 Beteiligungsformen am Ausarbeitungsprozess: Zwischen formalisierten und informellen Verfahren;159
11.4.1;5.4.1 Formelle Beteiligungsformen am Ausarbeitungsprozess;160
11.4.2;5.4.2 Informelle Beteiligungsformen am Ausarbeitungsprozess;164
11.4.3;5.4.3 Ein von Expert*innen dominierter Ausarbeitungsprozess?;170
11.5;5.5 Grundsätzliche Positionierungen zum Bundesanerkennungsgesetz;172
11.5.1;5.5.1 Fachressorts der Bundesregierung: Aufrechterhaltung fachrechtlicher Regelungen vs. Vereinheitlichung der Anerkennungsgesetzgebung;172
11.5.2;5.5.2 Berufs- und Fachverbände: Inkompatibilität des BQFG mit fachrechtlichen Regelungen;173
11.5.3;5.5.3 Kammern: [...] volle Gleichwertigkeit oder keine ;175
11.5.4;5.5.4 BDA: Von Kompetenzfeststellungverfahren und Steuerfinanzierung, eine progressive Perspektive zur Anerkennung ausländischer Qualifikationen;179
11.5.5;5.5.5 Gewerkschaften: Eine ambivalente Positionierung zwischen Liberalisierung und Restriktion;180
11.5.6;5.5.6 Anerkennungsexpert*innen aus der Integrationspraxis: Unterschiedliche Perspektiven auf das Anerkennungsgesetz;182
11.5.7;5.5.7 Verbände der Freien Wohlfahrtspflege: Verbesserung der Teilhabegerechtigkeit;184
11.5.8;5.5.8 Interessenkonstellationen im Ausarbeitungsprozess: Große Konfliktlinien und unendlich viele Detailkontroversen ;185
11.6;5.6 Fazit: Konsensorientierte Ausarbeitung trotz schwieriger Gesetzeskonstellation;187
12;6 Der parlamentarische Entscheidungsprozess: Zwischen Konsensorientierung und parteipolitischen Interessen;189
12.1;6.1 Etappen der parlamentarischen Entscheidungsfindung;190
12.2;6.2 Parteipolitischer Einfluss auf den Ausarbeitungs- und Entscheidungsprozess des Anerkennungsgesetzes;192
12.2.1;6.2.1 Frühe parteipolitische Initiativen für eine Verbesserung der Anerkennung ausländischer Qualifikationen in der Debatte;193
12.2.2;6.2.2 Unterschiede parteipolitischer Aktivität;195
12.2.3;6.2.3 Konvergenzen und Divergenzen parteipolitischer Positionen zur Anerkennung ausländischer Qualifikationen;196
12.2.4;6.2.4 Do parties matter?;200
12.3;6.3 Der Bundesrat als Nadelöhr im parlamentarischen Entscheidungsprozess?;204
12.3.1;6.3.1 Mehr als hundert Änderungsanträge zum Anerkennungsgesetz;205
12.3.2;6.3.2 Inhaltlich disparate Forderungen von Bundesrat und Bundesregierung: Rechtsanspruch auf Beratung;207
12.4;6.4 Vorbereitung der Entscheidungsfindung in der Legislative: Der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung;209
12.4.1;6.4.1 Fachliche Vorbereitung der Abstimmung mit Unterstützung von Sachverständigen;211
12.4.2;6.4.2 Viel Technik, wenig Symbolik: Diskussionsrunden im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung;214
12.4.3;6.4.3 Der Ausschuss als zusätzliche Plattform der Interessenvertretung?;217
12.5;6.5 Gesetzesberatung im Bundestag: Zwischen parteipolitischen Profilierungsversuchen und Konsensorientierung;218
12.5.1;6.5.1 Eine Plattform für parteipolitische Interessenkonflikte?;219
12.5.2;6.5.2 Inhaltliche Konfliktlinien zwischen Oppositions- und Regierungsparteien;221
12.6;6.6 Fazit: Eine zielorientierte Entscheidungsfindung für ein Bundesanerkennungsgesetz;224
13;7 Schlussbetrachtungen und Ausblick;226
13.1;7.1 Reichweiten und Grenzen liberaler Migrationspolitik am Beispiel des Anerkennungsgesetzes;227
13.2;7.2 Erkenntnisse der Fallstudie für die Analyse liberaler Migrationspolitik;228
13.3;7.3 Ausblick auf die Implementierung des Anerkennungsgesetzes: Nur eine Liberalisierung auf dem Papier ?;231
14;Literaturverzeichnis;238mehr

Autor

Amélie Haag promovierte im Fachbereich Politikwissenschaft an der Universität Hildesheim. Sie studierte Soziologie an der Universität Aix-Marseille in Aix-en-Provence und Europapolitik am Institut d'Études Politiques in Straßburg.
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Haag, Amélie