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Das Wasserentnahmeentgeltgesetz Nordrhein-Westfalen

Bestandsaufnahme und Evaluierung
BuchKartoniert, Paperback
161 Seiten
Deutsch
Duncker & Humbloterschienen am29.07.2014
Gegenwärtig erheben in Deutschland 13 Bundesländer Wasserentnahmeentgelte, d.h. Abgaben auf das Entnehmen und Ableiten von Grund- bzw. Oberflächenwasser. Auch in Nordrhein-Westfalen besteht seit 2004 eine entsprechende Abgabenpflicht, die seither mehrfach geändert worden ist. Als Instrumente einer nachhaltigen Ressourcenpolitik sind Wasserentnahmeentgelte allerdings nicht unumstritten.

Vor diesem Hintergrund unternimmt die vorliegende Studie eine umfassende Bestandsaufnahme des Wasserentnahmeentgeltgesetzes (WasEG) NRW und eine Evaluierung sowohl der konzeptionellen Grundlagen als auch der konkreten Ausgestaltung der Abgabe. Dabei stellen sich einerseits Fragen der lenkungspolitischen, aber auch verfassungsrechtlichen Rechtfertigung als Vorteilsabschöpfungsabgabe sowie des Beitrages zum Kostendeckungsgrundsatz nach Art. 9 Wasserrahmenrichtlinie. Zudem werden alle Ausgestaltungsmerkmale des WasEG (Abgabetatbestand, Ausnahmeregelungen, Bemessungsgrundlage, Abgabesatz, Aufkommensverwendung u.v.m.) auf den Prüfstand gestellt und konzeptionell evaluiert. Das Werk beschließt mit umfangreichen rechtspolitischen Empfehlungen für die Weiterentwicklung des WasEG.mehr
Verfügbare Formate
BuchKartoniert, Paperback
EUR69,90

Produkt

KlappentextGegenwärtig erheben in Deutschland 13 Bundesländer Wasserentnahmeentgelte, d.h. Abgaben auf das Entnehmen und Ableiten von Grund- bzw. Oberflächenwasser. Auch in Nordrhein-Westfalen besteht seit 2004 eine entsprechende Abgabenpflicht, die seither mehrfach geändert worden ist. Als Instrumente einer nachhaltigen Ressourcenpolitik sind Wasserentnahmeentgelte allerdings nicht unumstritten.

Vor diesem Hintergrund unternimmt die vorliegende Studie eine umfassende Bestandsaufnahme des Wasserentnahmeentgeltgesetzes (WasEG) NRW und eine Evaluierung sowohl der konzeptionellen Grundlagen als auch der konkreten Ausgestaltung der Abgabe. Dabei stellen sich einerseits Fragen der lenkungspolitischen, aber auch verfassungsrechtlichen Rechtfertigung als Vorteilsabschöpfungsabgabe sowie des Beitrages zum Kostendeckungsgrundsatz nach Art. 9 Wasserrahmenrichtlinie. Zudem werden alle Ausgestaltungsmerkmale des WasEG (Abgabetatbestand, Ausnahmeregelungen, Bemessungsgrundlage, Abgabesatz, Aufkommensverwendung u.v.m.) auf den Prüfstand gestellt und konzeptionell evaluiert. Das Werk beschließt mit umfangreichen rechtspolitischen Empfehlungen für die Weiterentwicklung des WasEG.
ZusammenfassungNordrhein-Westfalen erhebt seit 2004, wie zwölf weitere Bundesländer, ein Wasserentnahmeentgelt auf das Entnehmen und Ableiten von Grund- bzw. Oberflächenwasser. Die Studie bietet eine umfassende Bestandsaufnahme des zugrunde liegenden Wasserentnahmeentgeltgesetzes NRW und eine detaillierte Evaluierung sowohl seiner konzeptionellen Grundlagen als auch der konkreten Ausgestaltung der Abgabe. Darüber hinaus werden rechtspolitische Empfehlungen für die Weiterentwicklung des Instruments entwickelt.

Inhalt/Kritik

Inhaltsverzeichnis
A. Gegenstand und Untersuchungsauftrag

Das nordrhein-westfälische WasEG: Hintergrund und Gesetzeshistorie - Untersuchungsauftrag

B. Grundlegende Rechtfertigungen von Wasserentnahmeabgaben und ihre Implikationen für die Ausgestaltung

Ressourcenlenkung - Vorteilsabschöpfung - Verursachergerechte Kostendeckung für Preise von Wasserdienstleistungen - Finanzierung - Zusammenhang und Konvergenz der Abgabenrechtfertigungen

C. Grundkonstruktion des WasEG: Bestandsaufnahme und Evaluierung

Bewertungsmaßstäbe - Abgabetatbestand - Ausnahmen und Befreiungen - Verknüpfung mit dem Wasserordnungsrecht - Bemessungsgrundlage - Abgabesätze - Verrechnungen - Aufkommen und Aufkommensverwendung

D. Zusammenfassende Bewertung und Empfehlungen

Gesamtergebnis der Evaluierung - Empfehlungen zur Weiterentwicklung und legislative Gestaltungsspielräume

Literaturverzeichnis, Sachwortregistermehr
Kritik
»Der Themenkomplex wird interdisziplinär beleuchtet, was das Buch sowohl für Ökonomen als auch Finanz- und Rechtswissenschaftler interessant macht.« Sarah Leuck, in: Zeitschrift für Wasserrecht, 3/2015

»Methodisch hat Gawel den ihm erteilten Evaluierungsauftrag so umgesetzt, dass er die nordrhein-westfälischen Regelungen mit den Regelungen der anderen Bundesländer verglichen hat und auf dieser Grundlage die nordrhein-westfälischen Regelungen bewertet hat. Diese systematische Rechtsvergleichung und die Herausarbeitung der Unterschiede der landesrechtlichen Regelungen ist sehr aufschlussreich und bietet auch eine Fülle von Anregungen für die Landesgesetzgeber. [...] Die Veröffentlichung enthält eine aktuelle, umfassende und anregende Bestandsaufnahme der Wasserentnahmeentgelte in den Bundesländern. Das Werk ist daher für jeden von großem Interesse, der sich mit dem Thema vertieft befasst.« Dr. Paul-Martin Schulz, in: Nordrhein-Westfälische Verwaltungsblätter, 12/2015mehr

Autor

Erik Gawel is Professor of Economics at the University of Leipzig and Deputy Head of the De-partment of Economics at the Helmholtz Centre for Environmental Research (UFZ). He studied economics and business administration at the University of Cologne, where he earned his PhD in Economics. In 2004, he qualified as a university lecturer at the University of Augsburg. He has worked at the Research Institute for Public Finance at the University of Cologne and at the Max Planck Institute for Research on Collective Goods, and served as a staff member of the Commis-sion of Inquiry into Sustainable Energy Supply set up by the German Bundestag. He was a guest research fellow at the Centre for Interdisciplinary Research at the University of Bielefeld and vis-iting professor for the German Research Foundation's post-graduate research programme on Risk Regulation and the Civil Law System at the University of Bremen. He is the author of numer-ous scientific books and papers and also works as a publicly certified expert for the area of public sector accounting. His research interests include environmental economics, institutional econom-ics and public finance.