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KlappentextSpätestens die Enthüllungen durch Edward Snowden im Jahr 2013 verdeutlichen, dass Nachrichtendienste, auch in Deutschland, über weitreichende Befugnisse verfügen. Insbesondere im Bereich der Telekommunikation können die Auswirkungen staatlicher Überwachungsmaßnahmen gravierend sein. Umso wichtiger ist die Überprüfung ihrer Rechtmäßigkeit, die jedoch weitgehend von gerichtlicher Kontrolle ausgeschlossen und stattdessen der G 10-Kommission zugewiesen ist. Die Arbeit zeigt auf, dass das Gremium insbesondere im Hinblick auf die rasanten Entwicklungen in der Informationstechnologie nicht den von der Verfassung vorgegebenen Maßstäben genügt. Rechtsvergleichend wird zudem der U.S.-amerikanische Foreign Intelligence Surveillance Court betrachtet. Die Erkenntnisse aus beiden Rechtsordnungen führt die Autorin in einem Reformvorschlag zusammen, der die Kontrolle der Überwachungsmaßnahmen bei den Gerichten ansiedelt und das Verfahren um einen mit eigenen Verfahrensbefugnissen ausgestatteten Bürgerrechtsanwalt ergänzt.
ZusammenfassungDie Arbeit befasst sich mit der Kontrolle der Nachrichtendienste im Bereich der Telekommunikationsüberwachung. Eine zentrale Rolle spielt hier die G 10-Kommission des Bundes, deren verfassungsrechtliche Analyse neben einer rechtsvergleichenden Untersuchung des U.S.-amerikanischen Foreign Intelligence Surveillance Court den Schwerpunkt der Dissertation bildet. Den herausgearbeiteten Kontrolldefiziten begegnet die Autorin mit einem Reformvorschlag.
Details
ISBN/GTIN978-3-428-18254-1
ProduktartBuch
EinbandartKartoniert, Paperback
Verlag
Erscheinungsjahr2021
Erscheinungsdatum14.04.2021
Reihen-Nr.1452
Seiten273 Seiten
SpracheDeutsch
Gewicht415 g
Artikel-Nr.49453796
Rubriken
GenreRecht