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Die Verzögerungsbeschwerde und der Entschädigungsanspruch nach §§ 97a ff. BVerfGG.

Dissertationsschrift
BuchKartoniert, Paperback
324 Seiten
Deutsch
Duncker & Humbloterschienen am19.01.2022
Nach mehreren Verurteilungen Deutschlands wegen Verletzungen des Anspruchs auf eine angemessene Verfahrensdauer durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) erließ der deutsche Gesetzgeber Ende 2011 ein Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren, welches mit den neuartigen

97a ff. BVerfGG auch vor dem Bundesverfassungsgericht nicht Halt machte.

Über zehn Jahre nach dem Erlass der Vorschriften untersucht und evaluiert der Autor die Normierungen im Verhältnis zur Europäischen Menschenrechtskonvention und dem Grundgesetz. Hierbei kann ein überwiegend positives Ergebnis hinsichtlich der kompensatorischen Verzögerungsbeschwerde gefunden werden. Allerdings wird hinsichtlich der präventiven Komponente - der Verzögerungsrüge - festgestellt, dass diese kein effektiver Rechtsbehelf i. S. d. Rechtsprechung des EGMR ist. Zudem werden vom Autor architektonische Unvollkommenheiten freigelegt, welche die objektive Unparteilichkeit der Beschwerdekammer tangieren.mehr
Verfügbare Formate
BuchKartoniert, Paperback
EUR89,90

Produkt

KlappentextNach mehreren Verurteilungen Deutschlands wegen Verletzungen des Anspruchs auf eine angemessene Verfahrensdauer durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) erließ der deutsche Gesetzgeber Ende 2011 ein Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren, welches mit den neuartigen

97a ff. BVerfGG auch vor dem Bundesverfassungsgericht nicht Halt machte.

Über zehn Jahre nach dem Erlass der Vorschriften untersucht und evaluiert der Autor die Normierungen im Verhältnis zur Europäischen Menschenrechtskonvention und dem Grundgesetz. Hierbei kann ein überwiegend positives Ergebnis hinsichtlich der kompensatorischen Verzögerungsbeschwerde gefunden werden. Allerdings wird hinsichtlich der präventiven Komponente - der Verzögerungsrüge - festgestellt, dass diese kein effektiver Rechtsbehelf i. S. d. Rechtsprechung des EGMR ist. Zudem werden vom Autor architektonische Unvollkommenheiten freigelegt, welche die objektive Unparteilichkeit der Beschwerdekammer tangieren.
ZusammenfassungNach mehreren Verurteilungen Deutschlands wegen Verletzungen des Anspruchs auf eine angemessene Verfahrensdauer durch den EGMR erließ der Gesetzgeber 2011 ein Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren, welches mit den

97a ff. BVerfGG auch vor dem Bundesverfassungsgericht nicht Halt machte. Über zehn Jahre nach dem Erlass der Vorschriften untersucht und evaluiert der Autor die Normierungen im Verhältnis zur Europäischen Menschenrechtskonvention und dem Grundgesetz.
Details
ISBN/GTIN978-3-428-18444-6
ProduktartBuch
EinbandartKartoniert, Paperback
Erscheinungsjahr2022
Erscheinungsdatum19.01.2022
ReiheSchriften zum Öffentlichen Recht
Reihen-Nr.1469
Seiten324 Seiten
SpracheDeutsch
Gewicht485 g
Illustrationen2 Tab.; 324 S., 2 schw.-w. Tab.
Artikel-Nr.16483696
Rubriken
GenreRecht

Inhalt/Kritik

Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung: Problemaufriss - Ziele und Gang der Untersuchung sowie Stand der Wissenschaft
2. Historischer Überblick über das Problem der überlangen Verfahrensdauer vor deutschen Gerichten, insbesondere dem Bundesverfassungsgericht: Die überlange Verfahrensdauer und der Rechtsschutz hiergegen in der Rechtsprechung des EGMR sowie des Bundesverfassungsgerichts - Die Reaktion des deutschen Gesetzgebers - Würdigung auf der Ebene des Europarats - Zusammenfassung
3. Konventionsrechtlicher und grundgesetzlicher Hintergrund der

97a ff. BVerfGG: Der Anspruch auf ein Verfahren in angemessener Zeit, insbesondere vor dem Bundesverfassungsgericht - Reaktion auf eine Verletzung des Anspruches auf eine angemessene Verfahrensdauer: Abwehr und Kompensation, insbesondere vor dem Bundesverfassungsgericht - Zusammenfassung
4. Zulässigkeit der Verzögerungsbeschwerde sowie Voraussetzungen und Inhalt des Entschädigungsanspruches nach

97a ff. BVerfGG: Zulässigkeit der Verzögerungsbeschwerde,
97b BVerfGG - Entschädigungsanspruch,
97a BVerfGG - Verfahren und Entscheidung - Konkurrenzen - Ergebnis
5. Kritische Würdigung der

97a ff. BVerfGG sowie der Entscheidungspraxis der Beschwerdekammer: Verzögerungsrüge als präventiver Rechtsbehelf - Verzögerungsbeschwerde als kompensatorischer Rechtsbehelf - Zusammenfassung
6. Schlussbetrachtungen: Punktuelle Reformansätze - Bewertendes Fazit und Ausblick
Zusammenfassung der Dissertation in Thesen
Anhang: Chronologischer Überblick über die Rechtsprechungspraxis der Beschwerdekammer
Literatur- und Sachwortverzeichnismehr

Autor

Roni Deger studied law in Hanover and graduated in 2018 as the best of his university class. Until mid-2020, he worked alongside his doctorate at the Leibniz Center for Science and Society (LCSS), conducting research on higher education law. After working for an international commercial law firm for about six months, he entered his legal clerkship in the district of the Higher Regional Court of Celle in December 2020.
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