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Die grundrechtlichen Umweltschutzpflichten des Staates.

Dissertationsschrift
BuchGebunden
493 Seiten
Deutsch
Duncker & Humbloterschienen am12.09.2022
Grundrechtsrelevante Umweltschädigungen gehen oft von privaten Akteuren aus. Die Grundrechte nur als Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat zu verstehen, würde in diesen Fällen zu kurz greifen. Die Staatszielbestimmung des Art. 20a GG ist mangels subjektiv-rechtlicher Ausgestaltung für den Rechtsschutz von begrenztem Nutzen. Die Grundrechte in ihrer Wirkung als Schutzpflichten spielen deshalb im Umweltrecht eine herausgehobene Rolle.

Die Umweltschutzgehalte des Grundgesetzes werden von Grund auf untersucht: Die Darstellung erstreckt sich auf die historische Entwicklung der Umweltschutzpflichten in der Rechtsprechung des BVerfG, ihre Begründungsansätze, ihren Schutzbereich, ihre Voraussetzungen und Wirkungen. Für die Praxis von besonderem Interesse ist die Beschäftigung mit der Durchsetzung vor Fach- und Verfassungsgerichten gegenüber Legislative wie auch Exekutive. Zudem wird die Fortschreibung der grundrechtlichen Umweltschutzpflichten durch den Klimabeschluss des BVerfG gewürdigt und eingeordnet.
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Verfügbare Formate
BuchGebunden
EUR109,90

Produkt

KlappentextGrundrechtsrelevante Umweltschädigungen gehen oft von privaten Akteuren aus. Die Grundrechte nur als Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat zu verstehen, würde in diesen Fällen zu kurz greifen. Die Staatszielbestimmung des Art. 20a GG ist mangels subjektiv-rechtlicher Ausgestaltung für den Rechtsschutz von begrenztem Nutzen. Die Grundrechte in ihrer Wirkung als Schutzpflichten spielen deshalb im Umweltrecht eine herausgehobene Rolle.

Die Umweltschutzgehalte des Grundgesetzes werden von Grund auf untersucht: Die Darstellung erstreckt sich auf die historische Entwicklung der Umweltschutzpflichten in der Rechtsprechung des BVerfG, ihre Begründungsansätze, ihren Schutzbereich, ihre Voraussetzungen und Wirkungen. Für die Praxis von besonderem Interesse ist die Beschäftigung mit der Durchsetzung vor Fach- und Verfassungsgerichten gegenüber Legislative wie auch Exekutive. Zudem wird die Fortschreibung der grundrechtlichen Umweltschutzpflichten durch den Klimabeschluss des BVerfG gewürdigt und eingeordnet.
ZusammenfassungMaximilian Weinrich stellt umfassend die Entwicklung der Umweltschutzpflichten in der Rechtsprechung des BVerfG, ihre Begründungsansätze, ihren Schutzbereich, ihre Voraussetzungen und Wirkungen dar. Für die Praxis von besonderem Interesse ist die Beschäftigung mit der Durchsetzung vor Fach- und Verfassungsgerichten gegenüber Legislative wie auch Exekutive. Zudem wird die Fortschreibung der grundrechtlichen Umweltschutzpflichten durch den Klimabeschluss des BVerfG gewürdigt und eingeordnet.
Details
ISBN/GTIN978-3-428-18458-3
ProduktartBuch
EinbandartGebunden
Erscheinungsjahr2022
Erscheinungsdatum12.09.2022
Reihen-Nr.1479
Seiten493 Seiten
SpracheDeutsch
Gewicht842 g
Artikel-Nr.50932168
Rubriken
GenreRecht

Inhalt/Kritik

Inhaltsverzeichnis
Einleitung: Problemaufriss - Gang der Untersuchung - Eingrenzung und Begriffsbestimmungen

1. Herleitung der grundrechtlichen Schutzpflichten: Die Problemstellung - Staatstheoretische Herleitungen - Rechtspositivistische Herleitung - Ableitung aus dem Würdeschutz nach Art. 1 Abs. 1 S. 2 GG - Herleitung aus den Grundrechtsschranken und dem Sozialstaatsprinzip - Abwehrrechtliche Einheitstheorie - Mehrdimensionaler Freiheitsbegriff - Theorie von der objektiven Wertordnung - Diskurstheoretische Deutung und Fazit

2. Tatbestand grundrechtlicher Umweltschutzpflichten: Verpflichtete - Schutzrichtung - Reichweite - Schutzbereiche der Einzelgrundrechte - Auslösung der Schutzpflicht

3. Analyse der Rechtsfolgenseite: - Systematisierung der Schutzpflichten - Gesetzgebungspflichten - Gesetzesmediatisierte Abwägungspflichten - Grundrechtsunmittelbare Verwaltung - Vertikale Aufgabenverteilung - Grundrechtsunmittelbare Notbefugnis

4. Gerichtliche Durchsetzbarkeit verfassungsrechtlicher Pflichten im demokratischen Rechtsstaat: Schutzpflichtendurchsetzung im verfassungsrechtlichen Spannungsfeld - Subjektiv-rechtliche Verfahren - Objektive Verfahren - Kontrollmaßstäbe und Prüfungsdichte - Fazit

5. Ausblick: Klimaklagen - De constitutione ferenda - Deutet das Verfassungsrecht über sich selbst hinaus?

6. Zusammenfassung

7. Nachwort: Der Klimabeschluss - Zusammenfassende Würdigung

Literatur- und Sachwortverzeichnis
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Autor

Maximilian Weinrich studied law in Würzburg and Groningen (NL), focusing on public law. He spent a year abroad in the Netherlands, where he focused his studies on European and international environmental law. In 2016, he completed the first state law examination as well as accompanying studies in »European Law«. In 2021, he completed his doctorate with a thesis on environmental constitutional law under Prof. Dr Ralf Brinktrine in Würzburg, where he also works as a research assistant. In 2022, he passed the second state law examination in Kassel.
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