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Das Bundesverfassungsgericht als kindschaftsrechtliche Superberufungsinstanz?

Zugleich ein Beitrag zur Kontrollkompetenz gegenüber Fachgerichten.. Dissertationsschrift
TaschenbuchKartoniert, Paperback
290 Seiten
Deutsch
Duncker & Humbloterschienen am05.07.2023
Die Arbeit beschäftigt sich mit der Kontrolltätigkeit des Bundesverfassungsgerichts bei Verfassungsbeschwerden in kindschaftsrechtlichen Fällen. Die Arbeit untersucht zunächst das tatsächliche Entscheidungsverhalten und vergleicht dabei Trennungsentscheidungen mit Entscheidungen zum Umgangsrecht, zur Alleinsorge und zur Vormundschaft. Das Gericht prüft die fachgerichtlichen Entscheidungen bei hoher Eingriffsintensität, d. h. in Trennungsfällen, besonders eingehend. Die Kontrolle erstreckt sich insbesondere auf die fachgerichtliche Tatsachenarbeit, das Gericht betätigt sich als Superberufungsinstanz. Anschließend widmet sich die Arbeit dem normativen Problem der Bestimmung der Kontrollgrenzen des Bundesverfassungsgerichts und greift dafür auf funktionell-rechtliche Argumente zurück. Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass die empirische Unterlegenheit des Bundesverfassungsgerichts und seine faktische Einbindung in den Instanzenzug einer weitgehenden Tatsachenkontrolle entgegenstehen.mehr
Verfügbare Formate
TaschenbuchKartoniert, Paperback
EUR79,90

Produkt

KlappentextDie Arbeit beschäftigt sich mit der Kontrolltätigkeit des Bundesverfassungsgerichts bei Verfassungsbeschwerden in kindschaftsrechtlichen Fällen. Die Arbeit untersucht zunächst das tatsächliche Entscheidungsverhalten und vergleicht dabei Trennungsentscheidungen mit Entscheidungen zum Umgangsrecht, zur Alleinsorge und zur Vormundschaft. Das Gericht prüft die fachgerichtlichen Entscheidungen bei hoher Eingriffsintensität, d. h. in Trennungsfällen, besonders eingehend. Die Kontrolle erstreckt sich insbesondere auf die fachgerichtliche Tatsachenarbeit, das Gericht betätigt sich als Superberufungsinstanz. Anschließend widmet sich die Arbeit dem normativen Problem der Bestimmung der Kontrollgrenzen des Bundesverfassungsgerichts und greift dafür auf funktionell-rechtliche Argumente zurück. Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass die empirische Unterlegenheit des Bundesverfassungsgerichts und seine faktische Einbindung in den Instanzenzug einer weitgehenden Tatsachenkontrolle entgegenstehen.
ZusammenfassungDie Arbeit analysiert die Kontrolltätigkeit des Bundesverfassungsgerichts bei Verfassungsbeschwerden in kindschaftsrechtlichen Fällen. Ausgehend von den in der Literatur vertretenen dogmatischen Modellen zur Kontrollkompetenz untersucht sie das tatsächliche Entscheidungsverhalten des Gerichts und widmet sich anschließend unter Rückgriff auf funktionell-rechtliche Argumente der Bestimmung von Kontrollgrenzen.
Details
ISBN/GTIN978-3-428-18827-7
ProduktartTaschenbuch
EinbandartKartoniert, Paperback
Erscheinungsjahr2023
Erscheinungsdatum05.07.2023
ReiheSchriften zum Öffentlichen Recht
Reihen-Nr.1502
Seiten290 Seiten
SpracheDeutsch
Gewicht435 g
Illustrationen1 Abb.; 290 S., 1 schw.-w. Abb.
Artikel-Nr.54065537
Rubriken
GenreRecht

Inhalt/Kritik

Inhaltsverzeichnis
Einleitung
Problemaufriss - Gang der Untersuchung

1. Zum Prüfungsumfang des Bundesverfassungsgerichts - Grundlagen
Maßgebliche grundrechtsdogmatische Entwicklungen - Drei Prüfungsansätze des Bundesverfassungsgerichts - Meinungsstand in der Literatur

2. Prüfungsumfang und Eingriffsintensität - eine Analyse kindschaftsrechtlicher Entscheidungen
Zur Methode: begrenzte Möglichkeit der Skalierung des Prüfungsumfanges - Der Prüfungsmaßstab: Art. 6 GG und Kindesgrundrechte - Der Prüfungsumfang - Die tatsächliche Kontrolltätigkeit im Abgleich mit den in der Literatur vertretenen dogmatischen Modellen

3. Die Tatsachenkontrollkompetenz des Bundesverfassungsgerichts - funktionell-rechtliche Grenzen
Normative Ausgangslage und Notwendigkeit des funktionell-rechtlichen Ansatzes - Die Tatsachenkontrolle aus funktionell-rechtlicher Perspektive - Zwischenergebnis zur Tatsachenkontrollkompetenz: Verfahrens- und Willkürkontrolle - Abstufung der Tatsachenkontrollkompetenz anhand der Eingriffsintensität - Ergebnis

Zusammenfassung

Literatur- und Sachverzeichnismehr

Autor

Jakob Beaucamp studied law at the University of Münster from 2009 to 2014 and then completed his legal clerkship in the district of the Higher Regional Court in Hamm. From 2017 to 2018 he worked as a research assistant in a major international law firm in the field of public commercial law and then took up a position as a research assistant at the Institute for Constitutional Law at the University of Cologne. Since January 2022 he has been working as a judge in the administrative jurisdiction.