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Privatisierung und private Trägerschaft im Justiz- und Maßregelvollzug.

Eine verfassungsrechtliche Überprüfung der Privatisierungsmodelle in Deutschland.. Dissertationsschrift
TaschenbuchKartoniert, Paperback
325 Seiten
Deutsch
Duncker & Humbloterschienen am31.01.2024
Die Arbeit untersucht die verfassungsrechtlichen Vorgaben für Privatisierungen im Justiz- und Maßregelvollzug und bewertet die in den Bundesländern realisierten Privatisierungsmodelle. Einem einleitenden Teil folgt zunächst eine Darstellung des Realbefunds der existierenden Privatisierungsvarianten. Sodann werden generell die verfassungsrechtlichen Anforderungen und Grenzen für Privatisierungen untersucht, die sich insb. aus Art. 33 Abs. 4 GG, dem Demokratieprinzip sowie dem Gewaltmonopol des Staates ableiten. Anschließend werden diese Anforderungen mit Blick auf Privatisierungen im Justiz- und Maßregelvollzug konkretisiert, ehe die existierenden Modelle an diesen Maßstäben gemessen und bewertet werden. Es wird dabei deutlich, dass die verfassungsrechtlichen Anforderungen nur vereinzelt vollumfänglich erfüllt werden, wohingegen viele der untersuchten Modelle defizitär und damit verfassungswidrig sind. In einem abschließenden Fazit werden die Ergebnisse zusammengefasst.»Privatisation and Private Ownership in the Prison System and the Forensic Psychiatric System. A Constitutional Examination of Privatisation Models in Germany«: The thesis examines the constitutional requirements for privatisation in the prison system and the forensic psychiatric system and evaluates the privatisation models in Germany. The constitutional requirements and limits for privatisation, both in general and specifically for this area, are examined and concretised. The evaluation of the existing privatisation models shows that the constitutional requirements are only fully met in a few cases.mehr

Produkt

KlappentextDie Arbeit untersucht die verfassungsrechtlichen Vorgaben für Privatisierungen im Justiz- und Maßregelvollzug und bewertet die in den Bundesländern realisierten Privatisierungsmodelle. Einem einleitenden Teil folgt zunächst eine Darstellung des Realbefunds der existierenden Privatisierungsvarianten. Sodann werden generell die verfassungsrechtlichen Anforderungen und Grenzen für Privatisierungen untersucht, die sich insb. aus Art. 33 Abs. 4 GG, dem Demokratieprinzip sowie dem Gewaltmonopol des Staates ableiten. Anschließend werden diese Anforderungen mit Blick auf Privatisierungen im Justiz- und Maßregelvollzug konkretisiert, ehe die existierenden Modelle an diesen Maßstäben gemessen und bewertet werden. Es wird dabei deutlich, dass die verfassungsrechtlichen Anforderungen nur vereinzelt vollumfänglich erfüllt werden, wohingegen viele der untersuchten Modelle defizitär und damit verfassungswidrig sind. In einem abschließenden Fazit werden die Ergebnisse zusammengefasst.»Privatisation and Private Ownership in the Prison System and the Forensic Psychiatric System. A Constitutional Examination of Privatisation Models in Germany«: The thesis examines the constitutional requirements for privatisation in the prison system and the forensic psychiatric system and evaluates the privatisation models in Germany. The constitutional requirements and limits for privatisation, both in general and specifically for this area, are examined and concretised. The evaluation of the existing privatisation models shows that the constitutional requirements are only fully met in a few cases.
ZusammenfassungDie Arbeit untersucht die verfassungsrechtlichen Vorgaben für Privatisierungen im Justiz- und Maßregelvollzug und bewertet die realisierten Privatisierungsmodelle. Die verfassungsrechtlichen Anforderungen und Grenzen für Privatisierungen (Art. 33 Abs. 4 GG, das Demokratieprinzip sowie das Gewaltmonopol des Staates) werden untersucht und konkretisiert. Die Bewertung der existierenden Privatisierungsmodelle zeigt, dass die verfassungsrechtlichen Anforderungen nur vereinzelt vollumfänglich erfüllt werden.
Details
ISBN/GTIN978-3-428-18912-0
ProduktartTaschenbuch
EinbandartKartoniert, Paperback
Erscheinungsjahr2024
Erscheinungsdatum31.01.2024
Reihen-Nr.1517
Seiten325 Seiten
SpracheDeutsch
Gewicht495 g
Illustrationen3 Tab., 22 farb. Abb.; 325 S., 22 farb. Abb., 3 schw.-w. Tab.
Artikel-Nr.55811518
Rubriken
GenreRecht

Inhalt/Kritik

Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung und Begriffsbestimmungen
Privatisierung im rechtswissenschaftlichen Diskurs - Gegenstand der Untersuchung und Vorgehensweise - Forschungsbedarf - Begriffsbestimmungen und Grundlagen der Privatisierungsterminologie

B. Privatisierungsmodelle in Deutschland
Justizvollzug - Maßregelvollzug

C. Verfassungsrechtliche Maßstäbe für Privatisierungen
Der Funktionsvorbehalt des Art. 33 Abs. 4 GG - Das Demokratieprinzip - Das rechtsstaatliche Gewaltmonopol

D. Vereinbarkeit der Privatisierungsmodelle mit diesen Maßstäben
Justizvollzug: Rechtliche Ausgestaltungen der Privatisierungen - Justizvollzug: Verfassungsmäßigkeit der Privatisierungen - Maßregelvollzug: Rechtliche Ausgestaltungen der Privatisierungen - Maßregelvollzug: Verfassungsmäßigkeit der Privatisierungen

E. Fazit

Literatur- und Sachverzeichnis
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Autor

Tassilo du Mesnil de Rochemont, studied law at the Ludwig Maximilian University of Munich (2008-2013), academic work and lecturing at the Institute for Politics and Public Law at the Ludwig Maximilian University of Munich (2013-2016), legal traineeship in Munich and Cape Town (2016-2018), Attorney-at-law since 2018.
Weitere Artikel von
du Mesnil de Rochemont, Tassilo