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Urbaner Verkehr - Luftqualitätsrecht und Kraftfahrzeuggenehmigung im Zusammenspiel.

Eine systematisierende und rechtsgebietsübergreifende Untersuchung.. Dissertationsschrift
TaschenbuchKartoniert, Paperback
542 Seiten
Deutsch
Duncker & Humbloterschienen am11.04.2024
Verkehrsbedingte Luftqualitätsprobleme sind zuletzt durch die vom Bundesverwaltungsgericht bestätigten »Diesel-Fahrverbote« und wegen der Aufdeckung von Abgasmanipulationen bei Fahrzeugen vermehrt Gegenstand der Debatte gewesen. Die Arbeit untersucht daher grundlegend die rechtlichen Hintergründe. Im Fokus steht dabei zum einen das Instrument der Luftreinhalteplanung, seine Handhabung durch die Rechtsprechung und seine Grenzen. Zum anderen bereitet die Arbeit systematisch das Regelungsgefüge der Emissionsvorgaben für Kraftfahrzeuge unter Berücksichtigung des Typgenehmigungsverfahrens auf. Die zunächst isoliert nebeneinanderstehenden Rechtsgebiete werden sodann dahingehend untersucht, ob aus ihrem faktischen, aus dem Umweltschutz folgenden Zusammenhang auch ein rechtliches Zusammenwirken folgt, welches im Rahmen der Rechtsanwendung operationalisiert werden kann. Abschließend werden rechtspolitische Lösungsansätze entwickelt, um die Zielverflechtung rechtlich besser abbilden zu können.mehr

Produkt

KlappentextVerkehrsbedingte Luftqualitätsprobleme sind zuletzt durch die vom Bundesverwaltungsgericht bestätigten »Diesel-Fahrverbote« und wegen der Aufdeckung von Abgasmanipulationen bei Fahrzeugen vermehrt Gegenstand der Debatte gewesen. Die Arbeit untersucht daher grundlegend die rechtlichen Hintergründe. Im Fokus steht dabei zum einen das Instrument der Luftreinhalteplanung, seine Handhabung durch die Rechtsprechung und seine Grenzen. Zum anderen bereitet die Arbeit systematisch das Regelungsgefüge der Emissionsvorgaben für Kraftfahrzeuge unter Berücksichtigung des Typgenehmigungsverfahrens auf. Die zunächst isoliert nebeneinanderstehenden Rechtsgebiete werden sodann dahingehend untersucht, ob aus ihrem faktischen, aus dem Umweltschutz folgenden Zusammenhang auch ein rechtliches Zusammenwirken folgt, welches im Rahmen der Rechtsanwendung operationalisiert werden kann. Abschließend werden rechtspolitische Lösungsansätze entwickelt, um die Zielverflechtung rechtlich besser abbilden zu können.
ZusammenfassungVerkehrsbedingte Luftqualitätsprobleme in Städten sind regelmäßig Gegenstand breit geführter, aber auch juristischer Debatten. Die Arbeit nimmt dies zum Anlass, die rechtlichen Hintergründe detailliert zu beleuchten. Hierfür werden das Instrument des Luftreinhalteplans untersucht und die genehmigungsrechtlichen Vorgaben für Fahrzeugemissionen systematisch aufbereitet. Abschließend wird das Zusammenwirken beider Regelungsansätze erforscht und rechtspolitische Handlungsempfehlungen entwickelt.
Details
ISBN/GTIN978-3-428-19070-6
ProduktartTaschenbuch
EinbandartKartoniert, Paperback
Erscheinungsjahr2024
Erscheinungsdatum11.04.2024
ReiheSchriften zum Umweltrecht
Reihen-Nr.206
Seiten542 Seiten
SpracheDeutsch
Gewicht806 g
Illustrationen6 Tab., 2 Abb.; 542 S., 2 schw.-w. Abb., 6 schw.-w. Tab.
Artikel-Nr.16886362
Rubriken
GenreRecht

Inhalt/Kritik

Inhaltsverzeichnis
1. Einführung, Problemskizze und Rahmen
Einleitung - Motorisierter Individualverkehr und Umweltqualität - Rechtliche Bewältigung von verkehrsbezogenen Luftqualitätsproblemen

2. Immissionsorientierte und gebietsbezogene Regelungsansätze
Quellenagnostische Maßnahmen mit Verkehrsbezug - Das Instrument Luftreinhalteplanung - Antriebsabhängige Verkehrsverbote in Luftreinhalteplänen

3. Emissionsbezogene Regelungsansätze
Emissionsbezogene Regelungen des nationalen Rechts - Emissionsbezogene Anforderungen des Unions- und Völkerrechts - Verkehrsemissionsregulierung durch Eröffnungskontrollen - Die EU-Typgenehmigung nach Art. 22 ff. TGVO bzw.
4 EG-FGV - Manipulationen und Fehlerfolgen im Mehrebenensystem der Fahrzeuggenehmigung - Typgenehmigungsbezogene behördliche Instrumente - Einzelfahrzeugbezogene Instrumente - Beurteilung des emissionsbezogenen Rechtsrahmens und seiner Anwendung

4. Übergreifende Betrachtung der Regelungsansätze
Konstellationen des Zusammenwirkens im verkehrsbezogenen Luftqualitätsrecht - Systematisierbarkeit der Regelungszusammenhänge - Kriterien für die Berücksichtigung eines Zusammenwirkens - Die Steuerungskraft außerrechtlicher Kriterien - Konsequenzen der übergreifenden Beurteilung de lege lata - Rechtspolitischer Ausblick

Zusammenfassung und Ergebnisse

Literatur- und Stichwortverzeichnismehr

Schlagworte

Autor

Julian Senders studied law at the Freie Universität Berlin and the University of Glasgow. After completing the first state examination, he worked as a research assistant at a Berlin-based construction law office and later on at the Environment and Energy law unit at GÖRG Rechtsanwälte. During his PhD studies at the Friedrich-Schiller-Universität in Jena at Prof. Dr. Matthias Knauff, LL. M. Eur., he was a research assistant at the Foundation for Environmental Energy Law in Würzburg. Since 2022, he holds the position of a trainee lawyer at the Berlin Court of Appeal. Currently, he works as a lecturer in Environmental Law at the Hochschule für Technik und Wirtschaft in Berlin.
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Senders, Julian