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Schutzrechtsfremde Wettbewerbsverbote in immaterialgüterrechtlichen Lizenzverträgen

Dissertationsschrift.
BuchKartoniert, Paperback
232 Seiten
Deutsch
Peter Langerschienen am27.05.2002
Die Arbeit untersucht die Zulassigkeit lizenzvertraglicher Wettbewerbsverbote im Spannungsverhaltnis zwischen den Prinzipien Wettbewerbsfreiheit und immaterialguterrechtlicher Ausschliesslichkeitswirkung. Zu Beginn steht die Frage nach der Notwendigkeit schutzrechtsfremder Wettbewerbsverbote. Vor dem Hintergrund ubergeordneter Wertungsgesichtspunkte lehnt der Autor vertragsimmanente Enthaltungspflichten grundsatzlich ab. Die Frage nach der kartellrechtlichen und allgemeinzivilrechtlichen Zulassigkeit gewinnt damit an Bedeutung. Nach Darstellung der komplexen Rechtslage im nationalen und europaischen Kartellrecht eroertert der Autor in diesem Zusammenhang auch Fragen zu den Grenzen der Vertragsfreiheit.mehr

Produkt

KlappentextDie Arbeit untersucht die Zulassigkeit lizenzvertraglicher Wettbewerbsverbote im Spannungsverhaltnis zwischen den Prinzipien Wettbewerbsfreiheit und immaterialguterrechtlicher Ausschliesslichkeitswirkung. Zu Beginn steht die Frage nach der Notwendigkeit schutzrechtsfremder Wettbewerbsverbote. Vor dem Hintergrund ubergeordneter Wertungsgesichtspunkte lehnt der Autor vertragsimmanente Enthaltungspflichten grundsatzlich ab. Die Frage nach der kartellrechtlichen und allgemeinzivilrechtlichen Zulassigkeit gewinnt damit an Bedeutung. Nach Darstellung der komplexen Rechtslage im nationalen und europaischen Kartellrecht eroertert der Autor in diesem Zusammenhang auch Fragen zu den Grenzen der Vertragsfreiheit.

Inhalt/Kritik

Inhaltsverzeichnis
Aus dem Inhalt: Zulässigkeit rechtlicher und faktischer Wettbewerbsverbote in Lizenzverträgen - Notwendigkeit ausdrücklicher Wettbewerbsverbote - Risikoverteilung im Lizenzvertrag - Vertragsimmanente Enthaltungspflichten - Kartellrechtliche Zulässigkeit nach deutschem und europäischem Recht - Allgemeinzivilrechtliche Zulässigkeit - Grenzen der Vertragsfreiheit - Geltungserhaltende Reduktion unzulässiger Wettbewerbsverbote.mehr

Autor

Der Autor: Jochen Kaiser, geboren 1970. Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Würzburg, erste Juristische Staatsprüfung 1996. Referendariat im OLG-Bezirk Bamberg, zweite Juristische Staatsprüfung 1998. Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Zivilrecht und Verfahrensrecht bei Prof. Dr. Manfred Wolf, Universität Frankfurt am Main, Promotion 2001. Zur Zeit tätig als Rechtsanwalt in Frankfurt am Main.