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Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Wiedereinführung einer Vermögensteuer

Zugleich eine Untersuchung des Halbteilungsbeschlusses des Bundesverfassungsgerichts. Dissertationsschrift
Book on DemandKartoniert, Paperback
308 Seiten
Deutsch
Peter Langerschienen am17.08.2005
Kaum ein Themenkomplex wird in der steuerpolitischen Diskussion so kontrovers diskutiert, so regelmassig vorubergehend beerdigt und anschliessend wiederbelebt wie die Wiedereinfuhrung einer Vermoegensteuer. Diese Arbeit untersucht, ob eine Vermoegensteuer uberhaupt in verfassungskonformer Weise wiedereingefuhrt werden kann und, falls dies der Fall ist, welche verfassungsrechtlichen Grenzen die Politik dabei zu wahren hat. Hierbei geht die Arbeit insbesondere der Frage nach, ob der so genannte Halbteilungsgrundsatz aus dem Grundgesetz abgeleitet werden kann und wie er zu operationalisieren ist. Die Arbeit zeigt auf, dass eine substanzentziehende Vermoegensteuer verfassungsrechtlich unzulassig ware und dass selbst eine als so genannte Sollertragsteuer ausgestaltete Vermoegensteuer verfassungsrechtlich schwerwiegenden Bedenken unterliegt. Selbst wenn man diese Bedenken ignoriert, ist auf Basis der - verfassungsrechtlich erforderlichen - Anwendung des Halbteilungsgrundsatzes im derzeitigen Steuersystem uberhaupt nur dann Platz fur eine Vermoegensteuer, wenn die Vermoegensteuerschuld bei den Ertragsteuern angerechnet wird. Zustandig fur die Wiedereinfuhrung einer Vermoegensteuer waren derzeit - entgegen der allgemeinen Annahme in Politik und Rechtswissenschaft - die Lander.mehr

Produkt

KlappentextKaum ein Themenkomplex wird in der steuerpolitischen Diskussion so kontrovers diskutiert, so regelmassig vorubergehend beerdigt und anschliessend wiederbelebt wie die Wiedereinfuhrung einer Vermoegensteuer. Diese Arbeit untersucht, ob eine Vermoegensteuer uberhaupt in verfassungskonformer Weise wiedereingefuhrt werden kann und, falls dies der Fall ist, welche verfassungsrechtlichen Grenzen die Politik dabei zu wahren hat. Hierbei geht die Arbeit insbesondere der Frage nach, ob der so genannte Halbteilungsgrundsatz aus dem Grundgesetz abgeleitet werden kann und wie er zu operationalisieren ist. Die Arbeit zeigt auf, dass eine substanzentziehende Vermoegensteuer verfassungsrechtlich unzulassig ware und dass selbst eine als so genannte Sollertragsteuer ausgestaltete Vermoegensteuer verfassungsrechtlich schwerwiegenden Bedenken unterliegt. Selbst wenn man diese Bedenken ignoriert, ist auf Basis der - verfassungsrechtlich erforderlichen - Anwendung des Halbteilungsgrundsatzes im derzeitigen Steuersystem uberhaupt nur dann Platz fur eine Vermoegensteuer, wenn die Vermoegensteuerschuld bei den Ertragsteuern angerechnet wird. Zustandig fur die Wiedereinfuhrung einer Vermoegensteuer waren derzeit - entgegen der allgemeinen Annahme in Politik und Rechtswissenschaft - die Lander.

Inhalt/Kritik

Inhaltsverzeichnis
Aus dem Inhalt: Gesetzgebungskompetenz für die Vermögensteuer - Vereinbarkeit der Vermögensteuer mit den Freiheitsgrundrechten - Vereinbarkeit der Vermögensteuer mit den Gleichheitsgrundrechten - Sonstige verfassungsrechtliche Bindungen der Vermögensteuer - Folgerungen für eine Vermögensteuer de lege ferenda.mehr

Schlagworte

Autor

Der Autor: Nikolaus Vieten, geboren 1973 in Würzburg; 1992-1997 Studium der Betriebswirtschaftslehre, Abschluss als Diplom-Kaufmann; 1993-1999 Studium der Rechtswissenschaften in Würzburg; 1999-2001 Referendariat im Bezirk des OLG Bamberg; 2002 Zweite juristische Staatsprüfung; seit 2002 Rechtsanwalt in Frankfurt am Main.
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Vieten, Nikolaus