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Die Auslegung arbeitsvertraglicher Bezugnahmeklauseln im Wandel der Rechtsprechung

Dissertationsschrift
Book on DemandKartoniert, Paperback
212 Seiten
Deutsch
Peter Langerschienen am25.04.2013
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat arbeitsvertragliche Bezugnahmeklauseln, die tarifgebundene Arbeitgeber verwenden, jahrzehntelang als Gleichstellungsabrede ausgelegt. Der Klausel wurde der Zweck zugemessen, gewerkschaftsangehoerige und nicht gewerkschaftsangehoerige Arbeitnehmer gleichzustellen. Dabei bildete die Klausel nach dieser Auslegung das ab, was auch tarifrechtlich galt. Im Fall eines Verbandsaustritts oder Branchenwechsels des Arbeitgebers folgte aus einer - dynamisch formulierten - Klausel nur noch eine statische Wirkung. Der 4. Senat des BAG hat diese Auslegung aufgegeben und orientiert sich jetzt am Wortlaut der Klausel, wodurch es zu einem Auseinanderfallen von tarifrechtlichen und arbeitsvertraglichen Gegebenheiten kommen kann. Der Autor setzt sich mit dieser Rechtsprechungsanderung kritisch auseinander und stellt deren Folgen in der Praxis dar. Daruber hinaus werden Klauselvorschlage erarbeitet, die sich an den Vorgaben der neuen Rechtsprechung orientieren.mehr

Produkt

KlappentextDas Bundesarbeitsgericht (BAG) hat arbeitsvertragliche Bezugnahmeklauseln, die tarifgebundene Arbeitgeber verwenden, jahrzehntelang als Gleichstellungsabrede ausgelegt. Der Klausel wurde der Zweck zugemessen, gewerkschaftsangehoerige und nicht gewerkschaftsangehoerige Arbeitnehmer gleichzustellen. Dabei bildete die Klausel nach dieser Auslegung das ab, was auch tarifrechtlich galt. Im Fall eines Verbandsaustritts oder Branchenwechsels des Arbeitgebers folgte aus einer - dynamisch formulierten - Klausel nur noch eine statische Wirkung. Der 4. Senat des BAG hat diese Auslegung aufgegeben und orientiert sich jetzt am Wortlaut der Klausel, wodurch es zu einem Auseinanderfallen von tarifrechtlichen und arbeitsvertraglichen Gegebenheiten kommen kann. Der Autor setzt sich mit dieser Rechtsprechungsanderung kritisch auseinander und stellt deren Folgen in der Praxis dar. Daruber hinaus werden Klauselvorschlage erarbeitet, die sich an den Vorgaben der neuen Rechtsprechung orientieren.
ZusammenfassungDas BAG legte arbeitsvertragliche Bezugnahmeklauseln jahrzehntelang als Gleichstellungsabrede aus. Die Klausel sollte gewerkschaftsangehörige und nicht gewerkschaftsangehörige Arbeitnehmer gleichstellen. Der 4. Senat des BAG hat diese Auslegung aufgegeben. Der Autor untersucht diese Rechtsprechungsänderung und stellt deren Folgen in der Praxis dar.
Details
ISBN/GTIN978-3-631-62752-5
ProduktartBook on Demand
EinbandartKartoniert, Paperback
Erscheinungsjahr2013
Erscheinungsdatum25.04.2013
ReiheEuropäische Hochschulschriften Recht
Reihen-Nr.5472
Seiten212 Seiten
SpracheDeutsch
Gewicht330 g
Artikel-Nr.28958379
Rubriken
GenreRecht

Inhalt/Kritik

Inhaltsverzeichnis
Inhalt: Rechtliche Grundlagen arbeitsvertraglicher Bezugnahmeklauseln - Die Auslegung arbeitsvertraglicher Bezugnahmeklauseln im Wandel der Rechtsprechung - Die Auswirkungen eines Tarifwechsels auf arbeitsvertragliche Bezugnahmeklauseln - Klauselvorschläge.mehr

Autor

Ralf Heine studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten Bayreuth und Münster. Im Anschluss an das Studium absolvierte er sein Referendariat am LG Essen. Er arbeitete zunächst für einen Arbeitgeberverband und ist aktuell als Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht in einer mittelständischen Wirtschaftskanzlei tätig.