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Vorläufigkeit und Vorfinanzierung bei kommunalabgabenrechtlichen Vorzugslasten

Dissertationsschrift
BuchGebunden
407 Seiten
Deutsch
Peter Langerschienen am05.03.2012
Die Arbeit geht den vielfaltigen Fragestellungen nach, welche mit den vorlaufigen Verwaltungsentscheidungen des kommunalabgabenrechtlichen Beitrags- und Gebuhrenrechts - der Abgabenfestsetzung unter dem Vorbehalt der Nachprufung, der vorlaufigen Abgabenfestsetzung und der Vorausleistung - verbunden sind. Fur diese Untersuchung werden die steuerrechtlichen Grundlagen jener Verwaltungsentscheidungen kritisch hinterfragt und zusammen mit den allgemeingultigen Wesenszugen vorlaufiger Rechtsfiguren umfassend in die Betrachtung einbezogen. Hierbei wird vor allem auch ihre Einbettung in die einschlagigen verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen analysiert. Dieser methodische Ansatz fuhrt zu einer Neubewertung zahlreicher steuerrechtlich und kommunalabgabenrechtlich gelaufiger Probleme.mehr

Produkt

KlappentextDie Arbeit geht den vielfaltigen Fragestellungen nach, welche mit den vorlaufigen Verwaltungsentscheidungen des kommunalabgabenrechtlichen Beitrags- und Gebuhrenrechts - der Abgabenfestsetzung unter dem Vorbehalt der Nachprufung, der vorlaufigen Abgabenfestsetzung und der Vorausleistung - verbunden sind. Fur diese Untersuchung werden die steuerrechtlichen Grundlagen jener Verwaltungsentscheidungen kritisch hinterfragt und zusammen mit den allgemeingultigen Wesenszugen vorlaufiger Rechtsfiguren umfassend in die Betrachtung einbezogen. Hierbei wird vor allem auch ihre Einbettung in die einschlagigen verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen analysiert. Dieser methodische Ansatz fuhrt zu einer Neubewertung zahlreicher steuerrechtlich und kommunalabgabenrechtlich gelaufiger Probleme.

Inhalt/Kritik

Inhaltsverzeichnis
Inhalt: Allgemeine Prinzipien der vorläufigen und einstweiligen Entscheidung - "Provisorische" Verwaltungsakte des Kommunalabgabenrechtes - allgemeine Grundlagen - Kommunalabgabenbescheid unter Vorbehalt der Nachprüfung - nur ein steuerrechtliches Relikt? - Vorausleistungen im Kommunalabgabenrecht - Vorläufige Festsetzung von Kommunalabgaben.mehr

Autor

Barbara Helmert begann 2001 ihre Tätigkeit in der Justiz des Freistaates Sachsen als Richterin am Verwaltungsgericht Dresden, wo ihr unter anderem die Zuständigkeit für kommunalabgabenrechtliche Verfahren oblag. Anschließend wechselte sie als Staatsanwältin zur Staatsanwaltschaft Dresden. Es folgten Abordnungen zum Sächsischen Staatsministerium der Justiz und für Europa als Referentin des Normprüfungsausschusses, sowie zum Staatsbetrieb Sächsische Informatik Dienste als Referentin der Vergabestelle.
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Helmert, Barbara