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Die Rechtsbeständigkeit von Steuerverwaltungsakten und finanzgerichtlichen Urteilen bei Verstößen gegen Unionsrecht

Dissertationsschrift
BuchGebunden
308 Seiten
Deutsch
Peter Langerschienen am30.09.2019
Das Unionsrecht enthalt in vielfaltiger Weise Vorgaben fur das deutsche Steuerrecht. Werden diese Vorgaben bei Erlass eines Steuerverwaltungsakts oder eines finanzgerichtlichen Urteils nicht hinreichend beachtet, etwa indem eine unionsrechtswidrige Norm angewendet wird, stellt sich die Frage, ob dieser Verstoss gegen Unionsrecht auch nach Eintritt der Bestandskraft bzw. Rechtskraft korrigiert werden kann. Dieser Frage nimmt sich der Autor an und zeigt, dass deren Beantwortung massgeblich davon abhangt, ob es sich um einen Beihilfeverstoss oder einen Verstoss gegen eine andere Norm des Unionsrechts handelt. Bei Beihilfeverstoessen tritt weder Bestandskraft noch Rechtskraft ein. Bei anderen Verstoessen gegen Unionsrecht kommt es lediglich zu kleineren Modifikationen der deutschen Regelungen.mehr

Produkt

KlappentextDas Unionsrecht enthalt in vielfaltiger Weise Vorgaben fur das deutsche Steuerrecht. Werden diese Vorgaben bei Erlass eines Steuerverwaltungsakts oder eines finanzgerichtlichen Urteils nicht hinreichend beachtet, etwa indem eine unionsrechtswidrige Norm angewendet wird, stellt sich die Frage, ob dieser Verstoss gegen Unionsrecht auch nach Eintritt der Bestandskraft bzw. Rechtskraft korrigiert werden kann. Dieser Frage nimmt sich der Autor an und zeigt, dass deren Beantwortung massgeblich davon abhangt, ob es sich um einen Beihilfeverstoss oder einen Verstoss gegen eine andere Norm des Unionsrechts handelt. Bei Beihilfeverstoessen tritt weder Bestandskraft noch Rechtskraft ein. Bei anderen Verstoessen gegen Unionsrecht kommt es lediglich zu kleineren Modifikationen der deutschen Regelungen.
ZusammenfassungDie Untersuchung setzt sich mit der Rechtsbeständigkeit von Steuerverwaltungsakten und finanzgerichtlichen Urteilen bei Verstößen gegen Unionsrecht in Abhängigkeit von der Art des Verstoßes auseinander. Sie unterscheidet dabei zwischen Verstößen gegen das Verbot staatlicher Beihilfen und Verstößen gegen andere Normen des Unionsrechts.

Inhalt/Kritik

Inhaltsverzeichnis
Formelle Bestandskraft bei Unionsrechtswidrigkeit - Materielle Bestandskraft bei Unionsrechtswidrigkeit - Materielle Bestandskraft bei Beihilfeverstößen - Formelle Rechtskraft bei Unionsrechtswidrigkeit - Materielle Rechtskraft bei Unionsrechtswidrigkeit - Materielle Rechtskraft bei Beihilfeverstößenmehr

Schlagworte

Autor

Sven Sobanski ist Diplom-Finanzwirt (FH) und studierte Rechtswissenschaften an der Leibniz Universität Hannover. Er ist als Dozent in der Ausbildung der Nachwuchsführungskräfte der Steuerverwaltungen des Bundes und der Länder tätig mit Schwerpunkten in den Bereichen Einkommensteuer, Besteuerung von Personengesellschaften und Bilanzsteuerrecht.
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Sobanski, Sven