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Extraterritorialität und Unionsrecht

Die extraterritoriale Reichweite des Unionsrechts am Beispiel der Anwendung des europäischen Kartell- und Datenschutzrechts in der Rechtssprechung des Europäischen Gerichtshofs. Dissertationsschrift
BuchKartoniert, Paperback
523 Seiten
Deutsch
Duncker & Humbloterschienen am05.06.2024
Dem auf grenzüberschreitende Sachverhalte bezogenen Unionsrecht wird immer häufiger eine über das Gebiet der EU hinausgehende Anwendbarkeit bescheinigt. In der Vergangenheit ist dabei offenbar geworden, dass auch die völkerrechtsmäßige extraterritoriale Rechtsanwendung zu Konflikten in der Praxis geführt hat. In der US-amerikanischen Rechtsprechung hat sich vor diesem Hintergrund eine etablierte Rechtsprechungspraxis herausgebildet, die mitunter anhand des Prinzips der »comity« versucht, die extraterritoriale Reichweite von Rechtsakten auf das Notwendige zu begrenzen. Das Untersuchungsprogramm der Arbeit bezieht sich auf die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, der sich derzeit mit ähnlichen Fragen konfrontiert sieht. Es behandelt die Frage, ob sich der Gerichtshof überhaupt mit einer Begrenzung der extraterritorialen Reichweite von Unionsrechtsakten auseinandersetzt und wie sich etwaige Begrenzungen vor dem Hintergrund u.a. der amerikanischen Erfahrung konzeptualisieren lassen.mehr

Produkt

KlappentextDem auf grenzüberschreitende Sachverhalte bezogenen Unionsrecht wird immer häufiger eine über das Gebiet der EU hinausgehende Anwendbarkeit bescheinigt. In der Vergangenheit ist dabei offenbar geworden, dass auch die völkerrechtsmäßige extraterritoriale Rechtsanwendung zu Konflikten in der Praxis geführt hat. In der US-amerikanischen Rechtsprechung hat sich vor diesem Hintergrund eine etablierte Rechtsprechungspraxis herausgebildet, die mitunter anhand des Prinzips der »comity« versucht, die extraterritoriale Reichweite von Rechtsakten auf das Notwendige zu begrenzen. Das Untersuchungsprogramm der Arbeit bezieht sich auf die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, der sich derzeit mit ähnlichen Fragen konfrontiert sieht. Es behandelt die Frage, ob sich der Gerichtshof überhaupt mit einer Begrenzung der extraterritorialen Reichweite von Unionsrechtsakten auseinandersetzt und wie sich etwaige Begrenzungen vor dem Hintergrund u.a. der amerikanischen Erfahrung konzeptualisieren lassen.
ZusammenfassungDie extraterritoriale Rechtsanwendung ist insbesondere für wirtschaftlich signifikante Staaten und Entitäten ein Modus, um die praktische Wirksamkeit der eigenen Rechtsordnung in grenzüberschreitenden Kontexten zu gewährleisten. Damit einhergehende Friktionen, wie demokratisch nicht legitimierte Grundrechtseingriffe, müssen europäische Gerichte im Rahmen ihrer Rechtsprechungspraxis im Einzelfall korrigieren. Dabei kann insbesondere die amerikanische Erfahrung hilfreiche Ansätze liefern.
Details
ISBN/GTIN978-3-428-19102-4
ProduktartBuch
EinbandartKartoniert, Paperback
Erscheinungsjahr2024
Erscheinungsdatum05.06.2024
ReiheSchriften zum Europäischen Recht
Reihen-Nr.219
Seiten523 Seiten
SpracheDeutsch
Gewicht770 g
Artikel-Nr.56160175
Rubriken
GenreRecht

Inhalt/Kritik

Inhaltsverzeichnis
Einleitung
Annäherung an den Untersuchungsgegenstand - Konzept- und Begriffsfragen

1.Völkerrechtliche Grundlagen der Jurisdiktionslehre
Grundriss zum Juridiktionsvölkerrecht - Die völkerrechtlichen Grundsätze zur Ausübung extraterritorialer Jurisdiktion - Die souveräne Gleichheit der Staaten und ihre Konkretisierungen als Schranken

2. Extraterritorialität im europäischen Kartellrecht
Die extraterritoriale Anwendung des Europäischen Kartellrechts in der Rechtsprechungspraxis - Mögliche Folgen aus der Extraterritorialitätspraxis

3. Extraterritorialität im europäischen Datenschutzrecht
Räumlicher Anwendungsbereich der Datenschutzrichtlinie - Räumlicher Anwendungsbereich der Datenschutzgrundverordnung - Extraterritorialität und Löschungsanordnungen - Übermittlung personenbezogener Daten in Drittstaaten - Datenschutzrechtbedingte
Konflikte in der Praxis - Mögliche Folgen der extraterritorialen Datenschutzrechtsanwendung

4. Selbstbeschränkung bei der extraterritorialen Anwendung des Unionsrechts
Zur vergleichenden Betrachtung der Rechtsprechung des U.S. Supreme Court und des EuGH - Gründe für die Begrenzung der extraterritorialen Reichweite des Unionsrechts - Political Question Doctrine - Judicial Comity

Schlussbetrachtung
Völkerrechtlicher Rahmen - Anwendung und Folgen - Grenzen - Konnte die Rechtsprechung des Gerichtshofs zu einer restriktiveren Anwendung des Unionsrechts auf Auslandssachverhalte beitragen? - Ausblick: Extraterritoriale Unionsrechtsanwendung als Problem und Chance

Literatur- und Sachverzeichnismehr

Schlagworte

Autor

Odey Hardan studied Law in Bielefeld until 2018. From 2018 to 2023, he worked as a research assistant at the chairs for European Law and International Law under the supervision of Prof. Dr. Franz C. Mayer, LL.M. (Yale) and Prof. Dr. Mattias Wendel, Maître en droit (Paris 1), at the University of Bielefeld, where he completed his doctoral studies in 2023. Between 2020 and 2022, he served as a legal trainee in the district of the Higher Regional Court of Hamm. Since 2023, he has been practicing as a lawyer in an international law firm.
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Hardan, Odey