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Rechtsfindung im Vertragsverhältnis nach 132a II SGB V

Dissertationsschrift
BuchKartoniert, Paperback
172 Seiten
Deutsch
Peter Langerschienen am18.08.2011
Die Arbeit widmet sich dem Leistungserbringerrecht der hauslichen Krankenpflege im SGB V. Die Pflegeleistungserbringer schliessen mit den Krankenkassen Vertrage uber die Erbringung der Leistungen und deren Vergutung. Dieses Vertragsverhaltnis ist in 132a II SGB V geregelt. Aufgrund des haufig bestehenden, strukturellen Verhandlungsungleichgewichts der Parteien sind die auftretenden Probleme bei den Vertragsverhandlungen bisher nur partiell loesbar. Nachdem jedoch kartellrechtliche Vorschriften wieder auf Teilbereiche des Leistungserbringerrechts des SGB V anwendbar sind, werden hier Konkretisierungsmoeglichkeiten der bestehenden gesetzlichen Vorschrift ausgelotet. Die Schwerpunkte liegen dabei auf der Frage des Bestehens eines Kontrahierungsanspruchs und dessen Voraussetzungen, der Vereinbarung der einzelnen Vertragsinhalte und deren rechtlichen Rahmen, insbesondere der Vergutungsvereinbarung und der Regelungen zur Qualitat, der Anwendung der Schiedsregelung sowie der Kundigung des Vertragsverhaltnisses.mehr

Produkt

KlappentextDie Arbeit widmet sich dem Leistungserbringerrecht der hauslichen Krankenpflege im SGB V. Die Pflegeleistungserbringer schliessen mit den Krankenkassen Vertrage uber die Erbringung der Leistungen und deren Vergutung. Dieses Vertragsverhaltnis ist in 132a II SGB V geregelt. Aufgrund des haufig bestehenden, strukturellen Verhandlungsungleichgewichts der Parteien sind die auftretenden Probleme bei den Vertragsverhandlungen bisher nur partiell loesbar. Nachdem jedoch kartellrechtliche Vorschriften wieder auf Teilbereiche des Leistungserbringerrechts des SGB V anwendbar sind, werden hier Konkretisierungsmoeglichkeiten der bestehenden gesetzlichen Vorschrift ausgelotet. Die Schwerpunkte liegen dabei auf der Frage des Bestehens eines Kontrahierungsanspruchs und dessen Voraussetzungen, der Vereinbarung der einzelnen Vertragsinhalte und deren rechtlichen Rahmen, insbesondere der Vergutungsvereinbarung und der Regelungen zur Qualitat, der Anwendung der Schiedsregelung sowie der Kundigung des Vertragsverhaltnisses.

Inhalt/Kritik

Inhaltsverzeichnis
Inhalt: Konkretisierung der Rechtsfindung im Vertragsverhältnis nach
132a II SGB V unter Berücksichtigung des grundrechtlich und kartellrechtlich definierten Rahmens - Kontrahierungsanspruch/-zwang - Vergütungsvereinbarung - Regelungen zur Qualitätssicherung - Schiedsperson und Schiedsregelung - Vertragskündigung.mehr

Schlagworte

Autor

Alexander Zorn wurde 1978 in Halle (Saale) geboren. Er studierte von 1998 bis 2004 Rechtswissenschaft an der Universität Leipzig. Das Referendariat absolvierte er am OLG Dresden, Ausbildungsstelle Chemnitz, von 2004 bis 2006. Von 2006 bis 2007 war er als Rechtsanwalt einer internationalen tätigen Wirtschaftskanzlei am Chemnitzer Standort tätig. Seit 2007 ist der Autor Partner einer Sozietät in Leipzig.
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Zorn, Alexander