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Gesetzgebungsoutsourcing

Verfassungsrechtliche Probleme der Inanspruchnahme Privater zur Erstellung von Gesetzentwürfen. Dissertationsschrift
BuchKartoniert, Paperback
255 Seiten
Deutsch
Peter Langerschienen am27.03.2013
Gesetzgebungsoutsourcing - die Beauftragung von Rechtsanwaltskanzleien mit der Erstellung von Gesetzentwurfen - ist ein Phanomen, das sich in den letzten Jahren in der Politik immer groesserer Popularitat erfreut. Grund dafur ist nicht zuletzt der wachsende Zeitdruck, unter dem Gesetze haufig beschlossen werden. Gleichzeitig erscheint das Gesetzgebungsoutsourcing aber nicht unproblematisch in Bezug auf die Verfassungsprinzipien der Demokratie, des Funktionsvorbehalts sowie des Gemeinwohls. Ziel der Arbeit ist, einen UEberblick uber das Phanomen des Gesetzgebungsoutsourcings und die damit zusammenhangenden verfassungsrechtlichen Probleme zu geben. Dazu wird zunachst das Phanomen des Gesetzgebungsoutsourcings beschrieben und versucht, eine Einordnung in bereits bestehende Kategorien wie private Rechtsetzung und sachverstandige Beratung vorzunehmen. In einem zweiten Schritt werden die moeglichen verfassungsrechtlichen Probleme in diesem Zusammenhang aufgezeigt und schliesslich sowohl de lege lata als auch de lege ferenda nach moeglichen Loesungen gesucht.mehr

Produkt

KlappentextGesetzgebungsoutsourcing - die Beauftragung von Rechtsanwaltskanzleien mit der Erstellung von Gesetzentwurfen - ist ein Phanomen, das sich in den letzten Jahren in der Politik immer groesserer Popularitat erfreut. Grund dafur ist nicht zuletzt der wachsende Zeitdruck, unter dem Gesetze haufig beschlossen werden. Gleichzeitig erscheint das Gesetzgebungsoutsourcing aber nicht unproblematisch in Bezug auf die Verfassungsprinzipien der Demokratie, des Funktionsvorbehalts sowie des Gemeinwohls. Ziel der Arbeit ist, einen UEberblick uber das Phanomen des Gesetzgebungsoutsourcings und die damit zusammenhangenden verfassungsrechtlichen Probleme zu geben. Dazu wird zunachst das Phanomen des Gesetzgebungsoutsourcings beschrieben und versucht, eine Einordnung in bereits bestehende Kategorien wie private Rechtsetzung und sachverstandige Beratung vorzunehmen. In einem zweiten Schritt werden die moeglichen verfassungsrechtlichen Probleme in diesem Zusammenhang aufgezeigt und schliesslich sowohl de lege lata als auch de lege ferenda nach moeglichen Loesungen gesucht.
ZusammenfassungGesetzgebungsoutsourcing - die Beauftragung von Rechtsanwaltskanzleien mit der Erstellung von Gesetzentwürfen - ist ein Phänomen, welches sich in den letzten Jahren in der Politik immer größerer Popularität erfreut. Ziel der Arbeit ist, einen Überblick über dieses Phänomen und die damit zusammenhängenden verfassungsrechtlichen Probleme zu geben.

Inhalt/Kritik

Inhaltsverzeichnis
Inhalt: Das Phänomen des Gesetzgebungsoutsourcings und seine Einordnung - Verfassungsrechtliche Probleme des Gesetzgebungsoutsourcings - Lösungsansätze de lege lata - Alternativen zur Praxis des Gesetzgebungsoutsourcings und Lösungsansätze de lege ferenda.mehr

Autor

Julia Leven, geboren 1986 in Hilden; 2005 bis 2010 Studium der Rechtswissenschaften in Düsseldorf; 2010 Erstes juristisches Staatsexamen, anschließend Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Professur für Öffentliches Recht an der Universität Düsseldorf sowie bei einer internationalen Kanzlei in Düsseldorf; 2012 Promotion an der Universität Düsseldorf.
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