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Verwaltungsgerichtliche Zwangsvollstreckung gegen den Staat als Hoheitsträger

Dissertationsschrift
BuchKartoniert, Paperback
286 Seiten
Deutsch
Peter Langerschienen am31.01.2023
In jüngerer Vergangenheit häuften sich Fälle, in denen die Verwaltung Entscheidungen von Verwaltungsgerichten bewusst nicht umsetzte. Der Autor nimmt diese Entwicklung zum Anlass und befasst sich mit der Frage, welchen Anteil die Vollstreckungsregeln der Verwaltungsgerichtsordnung an dieser Entwicklung haben. Dabei erfasst er sowohl die staatsrechtliche als auch die grundrechtliche Perspektive. Er überprüft insbesondere, ob die Vorschriften, die die Vollstreckung aus verwaltungsgerichtlichen Entscheidungen gegen den Staat regeln, verfassungsgemäß sind. Nach ausführlicher Diskussion denkbarer Lösungsansätze kommt der Autor zu dem Ergebnis, dass eine Änderung der Vollstreckungsvorschriften dringend geboten ist.mehr

Produkt

KlappentextIn jüngerer Vergangenheit häuften sich Fälle, in denen die Verwaltung Entscheidungen von Verwaltungsgerichten bewusst nicht umsetzte. Der Autor nimmt diese Entwicklung zum Anlass und befasst sich mit der Frage, welchen Anteil die Vollstreckungsregeln der Verwaltungsgerichtsordnung an dieser Entwicklung haben. Dabei erfasst er sowohl die staatsrechtliche als auch die grundrechtliche Perspektive. Er überprüft insbesondere, ob die Vorschriften, die die Vollstreckung aus verwaltungsgerichtlichen Entscheidungen gegen den Staat regeln, verfassungsgemäß sind. Nach ausführlicher Diskussion denkbarer Lösungsansätze kommt der Autor zu dem Ergebnis, dass eine Änderung der Vollstreckungsvorschriften dringend geboten ist.
ZusammenfassungDie Arbeit befasst sich mit der Verfassungsmäßigkeit der Regeln über die verwaltungsgerichtliche Zwangsvollstreckung gegen den Staat als Hoheitsträger. Es geht insbesondere um
172VwGO.
172VwGO ist verfassungswidrig. Die Vorschrift kann auch nicht verfassungskonform ausgelegt werden. Es bedarf einer Änderung des
172VwGO durch den Gesetzgeber.

Inhalt/Kritik

Inhaltsverzeichnis
Literatur- und Quellenverzeichnis - A. Einleitung-B. Grundlegung - Beteiligte, Zwecke und verfassungsrechtliche Determinanten, normative Bestandsaufnahme - C. Das Nichtbefolgen des verwaltungsgerichtlichen Titels - D. Staatsorganisationsrechtliche Analyse und Bewertung der verwaltungsgerichtlichen Zwangsvollstreckung - E. Grundrechtliche Analyse und Bewertung der verwaltungsgerichtlichen - F. Lösungsmöglichkeiten - G. Zusammenfassung in Thesenmehr

Autor

Johannes Pötzl studierte Rechtswissenschaften an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg, der Universidad de Deusto (Bilbao) und an der Humboldt-Universität zu Berlin. Er war wissenschaftlicher Mitarbeiter am Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht in Heidelberg und promovierte an der Universität Potsdam.
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Pötzl, Johannes