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Verknüpfung von Strafrecht und Steuerrecht zur Bekämpfung von Korruption im nationalen und internationalen Geschäftsverk

Beitrag zu 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 10 EStG. Dissertationsschrift
BuchKartoniert, Paperback
282 Seiten
Deutsch
Peter Langerschienen am21.01.2011
Korruption im Geschaftsverkehr wird nicht nur mit strafrechtlichen, sondern auch mit steuerrechtlichen Mitteln bekampft. Vor diesem Hintergrund ordnet 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 10 EStG ein Abzugsverbot fur Korruptionsaufwendungen und gegenseitige Mitteilungspflichten der Finanz- und Strafverfolgungsbehoerden an. Voraussetzung fur das Eingreifen der Norm ist die Erfullung eines Korruptionsstraftatbestandes. Diese Verknupfung von Steuerrecht und Strafrecht wirft eine Vielzahl von Fragen auf, die in dieser Arbeit naher beleuchtet werden. So beruhen beide Rechtsgebiete auf unterschiedlichen Rechtsprinzipien, die sich nicht immer problemlos in Einklang bringen lassen. Im Rahmen des Abzugsverbots gilt dies etwa fur die unterschiedlichen verfahrensrechtlichen Anforderungen an den Nachweis von Tatbestandsmerkmalen. Bei den Mitteilungspflichten werden insbesondere die Zulassigkeit der Durchbrechung des Steuergeheimnisses und die Wahrung des Nemo-tenetur-Grundsatzes problematisiert.mehr

Produkt

KlappentextKorruption im Geschaftsverkehr wird nicht nur mit strafrechtlichen, sondern auch mit steuerrechtlichen Mitteln bekampft. Vor diesem Hintergrund ordnet 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 10 EStG ein Abzugsverbot fur Korruptionsaufwendungen und gegenseitige Mitteilungspflichten der Finanz- und Strafverfolgungsbehoerden an. Voraussetzung fur das Eingreifen der Norm ist die Erfullung eines Korruptionsstraftatbestandes. Diese Verknupfung von Steuerrecht und Strafrecht wirft eine Vielzahl von Fragen auf, die in dieser Arbeit naher beleuchtet werden. So beruhen beide Rechtsgebiete auf unterschiedlichen Rechtsprinzipien, die sich nicht immer problemlos in Einklang bringen lassen. Im Rahmen des Abzugsverbots gilt dies etwa fur die unterschiedlichen verfahrensrechtlichen Anforderungen an den Nachweis von Tatbestandsmerkmalen. Bei den Mitteilungspflichten werden insbesondere die Zulassigkeit der Durchbrechung des Steuergeheimnisses und die Wahrung des Nemo-tenetur-Grundsatzes problematisiert.

Inhalt/Kritik

Inhaltsverzeichnis
Inhalt: Typologie und Folgen von Korruption - Korruptionsstrafrecht, insbesondere Maßnahmen gegen Korruption im internationalen Geschäftsverkehr - Voraussetzungen des
4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 10 Satz 1 EStG - Anforderungen an den Nachweis der Strafbarkeit im Besteuerungsverfahren - Mitteilungspflicht der Finanzbehörden nach
4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 10 Satz 3 EStG.
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Autor

Pamela Linke, geboren 1975 in Zeitz, studierte Rechtswissenschaften mit wirtschaftswissenschaftlicher Zusatzausbildung an der Universität Bayreuth. Nach Ableistung des Rechtsreferendariats am Landgericht Kassel ist sie seit 2006 in der hessischen Finanzverwaltung tätig.
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Linke, Pamela