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Die Bindungen ehemaliger Staatsunternehmen an Verfassungs-, Wettbewerbs- und Kartellrecht

Dargestellt am Beispiel der Nachfolgeunternehmen der Deutschen Bundespost. - Zugleich ein Beitrag zur verfassungsrechtlichen Stellung gemischtwirtschaftlicher Unternehmen. Dissertationsschrift
BuchKartoniert, Paperback
169 Seiten
Deutsch
Peter Langerschienen am19.07.2012
In den 80er und 90er Jahren des 20. Jahrhunderts wurden Staatsbetriebe wie die damalige Deutsche Bundespost oder die damalige Deutsche Bundesbahn in privatwirtschaftlich strukturierte Unternehmen uberfuhrt. Der Bund hat sich jedoch haufig nicht vollstandig aus diesen Unternehmen zuruckgezogen. In der Untersuchung wird vor diesem Hintergrund der Frage nachgegangen, ob und inwieweit besondere verfassungsrechtliche Bindungen, denen die ehemaligen Staatsbetriebe unterlagen, Nachwirkungen haben, die sich auf die rechtliche Stellung ihrer Nachfolgeunternehmen auswirken. Weiter wird untersucht, ob diese verfassungsrechtlichen Gesichtspunkte Auswirkungen auf die Beurteilung ihres Verhaltens im Wettbewerb haben koennen, ob derartige Unternehmen also besonderen wettbewerbsrechtlichen Bindungen unterliegen koennen.mehr

Produkt

KlappentextIn den 80er und 90er Jahren des 20. Jahrhunderts wurden Staatsbetriebe wie die damalige Deutsche Bundespost oder die damalige Deutsche Bundesbahn in privatwirtschaftlich strukturierte Unternehmen uberfuhrt. Der Bund hat sich jedoch haufig nicht vollstandig aus diesen Unternehmen zuruckgezogen. In der Untersuchung wird vor diesem Hintergrund der Frage nachgegangen, ob und inwieweit besondere verfassungsrechtliche Bindungen, denen die ehemaligen Staatsbetriebe unterlagen, Nachwirkungen haben, die sich auf die rechtliche Stellung ihrer Nachfolgeunternehmen auswirken. Weiter wird untersucht, ob diese verfassungsrechtlichen Gesichtspunkte Auswirkungen auf die Beurteilung ihres Verhaltens im Wettbewerb haben koennen, ob derartige Unternehmen also besonderen wettbewerbsrechtlichen Bindungen unterliegen koennen.

Inhalt/Kritik

Inhaltsverzeichnis
Inhalt: Wirtschaftliches Handeln des Staates: verfassungsrechtlicher Rahmen - Grundrechtsberechtigung und Grundrechtsverpflichtung öffentlicher und gemischtwirtschaftlicher Unternehmen in Rechtsprechung und Lehre - Gesichtspunkte für eine Beurteilung der Grundrechtsfähigkeit - Folgerungen: Verfassungsrechtliche Stellung der Nachfolgeunternehmen in den Ausgangsfällen - Wettbewerbsrecht - UWG und GWB.mehr

Schlagworte

Autor

Maximilian Degenhart, geboren 1984, studierte Rechtswissenschaften in Salzburg, Bonn und Köln. Das Erste Staatsexamen legte er Anfang 2010 am Oberlandesgericht Köln ab. Anfang 2011 trat er den Juristischen Vorbereitungsdienst an.
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Degenhart, Maximilian