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KlappentextWie hat das Reichsgericht wahrend seines Bestehens zwischen 1877 und 1945 den Ausfuhrungs- und Lizenzzwang im deutschen Patentrecht gepragt? Um das herauszufinden wertet die Studie samtliche Entscheidungen des Reichsgerichts zum Ausfuhrungs- und Lizenzzwang inhaltlich aus und stellt sie in einen zeitlichen Kontext. Im Fokus stehen hierbei zwei Fragen: Wie wirkten sich die ausseren Umstande auf die Bewertung des oeffentlichen Interesses aus? Und welche Beweggrunde fuhrten zu Patentzurucknahme- und Zwangslizenzklagen? In diesem Zusammenhang wird auch untersucht, ob die Auslandereigenschaft einer Prozesspartei im Verfahren eine Rolle spielte.
ZusammenfassungWie prägte das Reichsgericht von 1877 bis 1945 den Ausführungs- und Lizenzzwang im deutschen Patentrecht? Das Buch wertet dazu Urteile des Reichgerichts zu
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15 PatG aus. Im Fokus stehen die Auswertung des öffentlichen Interesses, Beweggründe für Patentzurücknahme- und Zwangslizenzklagen und die Ausländereigenschaft von Prozessparteien.
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15 PatG aus. Im Fokus stehen die Auswertung des öffentlichen Interesses, Beweggründe für Patentzurücknahme- und Zwangslizenzklagen und die Ausländereigenschaft von Prozessparteien.
Details
ISBN/GTIN978-3-631-65228-2
ProduktartBuch
EinbandartKartoniert, Paperback
Verlag
Erscheinungsjahr2014
Erscheinungsdatum28.10.2014
Reihen-Nr.5668
Seiten262 Seiten
SpracheDeutsch
Gewicht390 g
Artikel-Nr.33148481
Rubriken
GenreRecht