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Der patentrechtliche Ausführungs- und Lizenzzwang in der Rechtsprechung des Reichsgerichts

§ 11 PatG 1877/1891/1911 bzw. § 15 PatG 1936. Dissertationsschrift
BuchKartoniert, Paperback
262 Seiten
Deutsch
Peter Langerschienen am28.10.2014
Wie hat das Reichsgericht wahrend seines Bestehens zwischen 1877 und 1945 den Ausfuhrungs- und Lizenzzwang im deutschen Patentrecht gepragt? Um das herauszufinden wertet die Studie samtliche Entscheidungen des Reichsgerichts zum Ausfuhrungs- und Lizenzzwang inhaltlich aus und stellt sie in einen zeitlichen Kontext. Im Fokus stehen hierbei zwei Fragen: Wie wirkten sich die ausseren Umstande auf die Bewertung des oeffentlichen Interesses aus? Und welche Beweggrunde fuhrten zu Patentzurucknahme- und Zwangslizenzklagen? In diesem Zusammenhang wird auch untersucht, ob die Auslandereigenschaft einer Prozesspartei im Verfahren eine Rolle spielte.mehr

Produkt

KlappentextWie hat das Reichsgericht wahrend seines Bestehens zwischen 1877 und 1945 den Ausfuhrungs- und Lizenzzwang im deutschen Patentrecht gepragt? Um das herauszufinden wertet die Studie samtliche Entscheidungen des Reichsgerichts zum Ausfuhrungs- und Lizenzzwang inhaltlich aus und stellt sie in einen zeitlichen Kontext. Im Fokus stehen hierbei zwei Fragen: Wie wirkten sich die ausseren Umstande auf die Bewertung des oeffentlichen Interesses aus? Und welche Beweggrunde fuhrten zu Patentzurucknahme- und Zwangslizenzklagen? In diesem Zusammenhang wird auch untersucht, ob die Auslandereigenschaft einer Prozesspartei im Verfahren eine Rolle spielte.
ZusammenfassungWie prägte das Reichsgericht von 1877 bis 1945 den Ausführungs- und Lizenzzwang im deutschen Patentrecht? Das Buch wertet dazu Urteile des Reichgerichts zu
11/
15 PatG aus. Im Fokus stehen die Auswertung des öffentlichen Interesses, Beweggründe für Patentzurücknahme- und Zwangslizenzklagen und die Ausländereigenschaft von Prozessparteien.

Inhalt/Kritik

Inhaltsverzeichnis
Inhalt: Anfänge des Erfindungsschutzes in Deutschland - Die Entwicklung des Ausführungs- und Lizenzzwangs in den gesetzlichen Regelungen - Patentrechtliche Verfahren zum Ausführungs- und Lizenzzwang und prozessuale Zuständigkeiten - Judikatur des Reichsgerichts zum Ausführungs- und Lizenzzwang (1879-1945) - Öffentliches Interesse - Gründe für die gesetzlichen Regelungen zur Patentzurücknahme- und Zwangslizenzklage und deren Praxis - Rolle der Ausländereigenschaft im Patentzurücknahme- und Zwangslizenzprozess.mehr

Schlagworte

Autor

Johannes Struck studierte Rechtswissenschaft an der Universität Hamburg. Nach verschiedenen Stationen im Ausland absolvierte er das Referendariat am Oberlandesgericht in Celle. Seitdem arbeitet er als Rechtsanwalt mit dem Schwerpunkt IT-Recht in einer Wirtschaftskanzlei in Hamburg.
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Struck, Johannes