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Die Gefahrenprognose im Versammlungsrecht

Anforderungen an die Gefahrenbeurteilung bei Maßnahmen nach 15 I VersG. Dissertationsschrift
BuchKartoniert, Paperback
148 Seiten
Deutsch
Peter Langerschienen am28.09.2015
Das Buch thematisiert eine der am haufigsten in verwaltungs- und verfassungsgerichtlichen Verfahren verhandelten Materien des besonderen Verwaltungsrechts: das Versammlungsrecht. Vor allem die versammlungsbehoerdlichen Gefahrenprognosen sind dabei regelmassig Gegenstand richterlicher Kritik. Der Autor erlautert die rechtlichen Anforderungen an die Gefahrenbeurteilung der Versammlungsbehoerden bei Massnahmen nach 15 I VersG. Grundlage hierfur ist die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der Verwaltungsgerichte. Die gewonnenen Erkenntnisse fuhrt der Autor einer kritischen Wurdigung zu und gelangt schliesslich zu dem Ergebnis, dass die von der Rechtsprechung aufgestellten Grundsatze im Wesentlichen den verfassungsrechtlichen Massgaben gerecht werden.mehr

Produkt

KlappentextDas Buch thematisiert eine der am haufigsten in verwaltungs- und verfassungsgerichtlichen Verfahren verhandelten Materien des besonderen Verwaltungsrechts: das Versammlungsrecht. Vor allem die versammlungsbehoerdlichen Gefahrenprognosen sind dabei regelmassig Gegenstand richterlicher Kritik. Der Autor erlautert die rechtlichen Anforderungen an die Gefahrenbeurteilung der Versammlungsbehoerden bei Massnahmen nach 15 I VersG. Grundlage hierfur ist die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der Verwaltungsgerichte. Die gewonnenen Erkenntnisse fuhrt der Autor einer kritischen Wurdigung zu und gelangt schliesslich zu dem Ergebnis, dass die von der Rechtsprechung aufgestellten Grundsatze im Wesentlichen den verfassungsrechtlichen Massgaben gerecht werden.
ZusammenfassungDer Autor erläutert die rechtlichen Anforderungen an die Gefahrenbeurteilung der Versammlungsbehörden bei Maßnahmen nach
15 I VersG. Grundlage hierfür ist die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der Verwaltungsgerichte. Die gewonnenen Erkenntnisse führt der Autor einer kritischen Würdigung zu.

Inhalt/Kritik

Inhaltsverzeichnis
Inhalt: Versammlungsbehördliche Gefahrenbeurteilung bei Maßnahmen nach
15 I VersG - Materielle und verfahrensrechtliche Anforderungen an die Diagnose als Grundlage der Prognose - Anforderungen an die Prognose im engeren Sinne: Prognosemaßstab und Bewertung des Prognosematerials.
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Autor

Tom Watrin studierte Rechtswissenschaften mit dem Schwerpunkt «Staatsrecht» an der Universität zu Köln. Das Referendariat absolvierte er am Kammergericht in Berlin.
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Watrin, Tom