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Öffentlichkeit im Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss gemäß Art. 45 a Abs. 2 GG

Eine Untersuchung am Beispiel des Verteidigungsausschusses als 1. Untersuchungsausschuss der 17. Wahlperiode des Deutschen Bundestages ('Kunduz-Untersuchungsausschuss'). Dissertationsschrift
BuchKartoniert, Paperback
244 Seiten
Deutsch
Peter Langerschienen am07.10.2015
Der "Kunduz-Untersuchungsausschuss" fuhrte als erster Verteidigungsausschuss seit Inkrafttreten des Parlamentarischen Untersuchungsausschussgesetzes (PUAG) oeffentliche Beweiserhebungen durch. Marie-Christin Meier untersucht die Vereinbarkeit dieser OEffentlichkeitspraxis mit den Regeln des PUAG und den Vorgaben des Grundgesetzes. Sie erforscht den Einfluss einer einfachgesetzlichen Verfahrensordnung mittels eines Vergleichs der OEffentlichkeitspraxis vor und nach Inkrafttreten des PUAG. Bei der Untersuchung der OEffentlichkeitspraxis des "Kunduz-Untersuchungsausschusses" erfolgt eine Auseinandersetzung mit der Frage, ob durch sie Minderheitenrechte verletzt wurden.mehr

Produkt

KlappentextDer "Kunduz-Untersuchungsausschuss" fuhrte als erster Verteidigungsausschuss seit Inkrafttreten des Parlamentarischen Untersuchungsausschussgesetzes (PUAG) oeffentliche Beweiserhebungen durch. Marie-Christin Meier untersucht die Vereinbarkeit dieser OEffentlichkeitspraxis mit den Regeln des PUAG und den Vorgaben des Grundgesetzes. Sie erforscht den Einfluss einer einfachgesetzlichen Verfahrensordnung mittels eines Vergleichs der OEffentlichkeitspraxis vor und nach Inkrafttreten des PUAG. Bei der Untersuchung der OEffentlichkeitspraxis des "Kunduz-Untersuchungsausschusses" erfolgt eine Auseinandersetzung mit der Frage, ob durch sie Minderheitenrechte verletzt wurden.
ZusammenfassungDie Arbeit stellt die Öffentlichkeitspraxis des «Kunduz-Untersuchungsausschusses» dar und untersucht deren Vereinbarkeit mit einfachgesetzlichem Recht und der Verfassung. Es wird kritisch beleuchtet, ob durch diese Praxis Minderheitenrechte verletzt wurden. Im Ergebnis wird eine verfassungskonforme einfachgesetzliche Regelung vorgeschlagen.

Inhalt/Kritik

Inhaltsverzeichnis
Inhalt: Öffentlichkeitsregelungen des Parlamentarischen Untersuchungsausschussgesetzes (PUAG) - Praxis des Verteidigungsausschusses als Untersuchungsausschuss vor und nach Inkrafttreten des PUAG - Verletzung von Minderheitenrechten durch die Öffentlichkeitspraxis des Untersuchungsausschusses.mehr

Autor

Marie-Christin Meier studierte Rechtswissenschaften in Berlin und wurde an der Friedrich-Schiller-Universität Jena promoviert.
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Meier, Marie-Christin