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Patt im Ausschuss

Die Abbildung politischer Mehrheitsverhältnisse in repräsentativen Gremien im Spannungsfeld von Staatsrecht und Staatspraxis. Dissertationsschrift
BuchKartoniert, Paperback
257 Seiten
Deutsch
Peter Langerschienen am21.11.2016
Immer wieder kommt es bei der Besetzung von Ausschussen zu Pattsituationen zwischen dem Regierungs- und dem Oppositionslager. Der Autor geht der Frage nach, wie mit derartigen Pattsituationen umgegangen werden soll. Dabei berucksichtigt er einerseits die staatsrechtlichen Vorgaben fur die Ausschussbesetzung, die durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts konturiert wurden. Andererseits tragt er der politischen Praxis, namlich dem regelmassig geschlossenen Agieren von Regierungs- und Oppositionslager in den Ausschussen, Rechnung. Am Ende seiner Untersuchung unterbreitet der Autor einen Regelungsvorschlag zur Aufloesung von Pattsituationen, bei dem alle Massgaben gleichermassen zur Geltung kommen.mehr

Produkt

KlappentextImmer wieder kommt es bei der Besetzung von Ausschussen zu Pattsituationen zwischen dem Regierungs- und dem Oppositionslager. Der Autor geht der Frage nach, wie mit derartigen Pattsituationen umgegangen werden soll. Dabei berucksichtigt er einerseits die staatsrechtlichen Vorgaben fur die Ausschussbesetzung, die durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts konturiert wurden. Andererseits tragt er der politischen Praxis, namlich dem regelmassig geschlossenen Agieren von Regierungs- und Oppositionslager in den Ausschussen, Rechnung. Am Ende seiner Untersuchung unterbreitet der Autor einen Regelungsvorschlag zur Aufloesung von Pattsituationen, bei dem alle Massgaben gleichermassen zur Geltung kommen.
ZusammenfassungDer Autor geht der Frage nach, wie mit Pattsituationen zwischen Regierungs- und Oppositionslager in Ausschüssen umgegangen werden soll und berücksichtigt dabei die staatsrechtlichen Prinzipien der Mehrheitsentscheidung, der Spiegelbildlichkeit und der Gleichbehandlung ebenso wie die politische Praxis.

Inhalt/Kritik

Inhaltsverzeichnis
Pattsituationen in Ausschüssen - Konflikt zwischen Mehrheitsprinzip und Spiegelbildlichkeitsgrundsatz bei der Ausschussbesetzung - Lagerbildung zwischen Regierung und Opposition in der politischen Praxis - Auflösung von Pattsituationen durch ein gewichtetes Stimmgewichtmehr

Schlagworte

Autor

Karsten Alex studierte Rechtswissenschaften an der Bucerius Law School in Hamburg und an der University of Exeter, wo er einen Master of Laws erwarb. Anschließend folgte die Promotion an der Bucerius Law School.
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