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KlappentextImmer wieder kommt es bei der Besetzung von Ausschussen zu Pattsituationen zwischen dem Regierungs- und dem Oppositionslager. Der Autor geht der Frage nach, wie mit derartigen Pattsituationen umgegangen werden soll. Dabei berucksichtigt er einerseits die staatsrechtlichen Vorgaben fur die Ausschussbesetzung, die durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts konturiert wurden. Andererseits tragt er der politischen Praxis, namlich dem regelmassig geschlossenen Agieren von Regierungs- und Oppositionslager in den Ausschussen, Rechnung. Am Ende seiner Untersuchung unterbreitet der Autor einen Regelungsvorschlag zur Aufloesung von Pattsituationen, bei dem alle Massgaben gleichermassen zur Geltung kommen.
ZusammenfassungDer Autor geht der Frage nach, wie mit Pattsituationen zwischen Regierungs- und Oppositionslager in Ausschüssen umgegangen werden soll und berücksichtigt dabei die staatsrechtlichen Prinzipien der Mehrheitsentscheidung, der Spiegelbildlichkeit und der Gleichbehandlung ebenso wie die politische Praxis.
Details
ISBN/GTIN978-3-631-71436-2
ProduktartBuch
EinbandartKartoniert, Paperback
Verlag
Erscheinungsjahr2016
Erscheinungsdatum21.11.2016
Reihen-Nr.5894
Seiten257 Seiten
SpracheDeutsch
Gewicht350 g
Artikel-Nr.41471843
Rubriken
GenreRecht