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KlappentextMit dem Gesetz zur Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich des Verfassungsschutzes vom 17. November 2015 schuf der Gesetzgeber erstmalig in der bundesdeutschen Geschichte gesetzliche Regelungen für den Einsatz von nachrichtendienstlichen Vertrauenspersonen. Diese Regelungen enthalten gesetzliche Rechtfertigungsgründe sowie eine bereichsspezifische Opportunitätsvorschrift der Staatsanwaltschaften bei begangenen Straftaten von V-Personen und verdeckt arbeitenden (Verfassungsschutz-)Mitarbeiter:innen. Der Autor überprüft, ob die neuen Regelungen die durch das Rechtsstaatsprinzip gesetzten Grenzen überschreiten und die Aufrechterhaltung einer funktionstüchtigen Strafrechtspflege konterkariert.
ZusammenfassungDie im BVerfSchG nunmehr enthaltenen gesetzlichen Rechtfertigungsgründe sowie die bereichsspezifische Opportunitätsvorschrift bei begangenen Straftaten von V-Personen und verdeckt arbeitenden (Verfassungsschutz-)Mitarbeiter:innen wird auf Vereinbarkeit mit dem Rechtsstaatsprinzip überprüft.
Details
ISBN/GTIN978-3-631-89964-9
ProduktartBuch
EinbandartGebunden
Verlag
Erscheinungsjahr2023
Erscheinungsdatum16.10.2023
Reihen-Nr.11
Seiten362 Seiten
SpracheDeutsch
Gewicht535 g
Artikel-Nr.55311977
Rubriken
GenreRecht